§ 1 Eisenbahnen

…1. Teil Begriffsbestimmungen Eisenbahnen § 1. Eisenbahnen im Sinne dieses Bundesgesetzes sind: 1. Öffentliche Eisenbahnen, und zwar: a) Hauptbahnen; b) Nebenbahnen: c) Straßenbahnen; 2. Nicht…

§ 15c Zuverlässigkeit

…Zuverlässigkeit § 15c. Bedenken gegen die Zuverlässigkeit des Antragstellers bestehen jedenfalls dann, wenn 1. er selbst oder falls er eine juristische Person oder eine Personengesellschaft des Handelsrechtes ist, seine nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung oder Geschäftsführung Berechtigten…

§ 4 Hauptbahnen, Nebenbahnen

…Hauptbahnen, Nebenbahnen § 4. (1) Hauptbahnen sind für den öffentlichen Verkehr bestimmte Schienenbahnen von größerer Verkehrsbedeutung. Dazu zählen diejenigen Schienenbahnen 1. die gemäß § 1 des Hochleistungsstreckengesetzes, BGBl. Nr…

§ 11 Entscheidung über Vorfragen

…§ 11. Ist die Entscheidung eines Gerichtes oder einer Verwaltungsbehörde von der Klärung der Vorfrage abhängig, a) ob eine Beförderungseinrichtung als Eisenbahn (§ 1) oder b) als welche der im § 1 angeführten Eisenbahnen eine Eisenbahn oder c) ob ein Verkehr als Werksverkehr (§ 17b Abs. …

§ 1 Geltungsbereich

…1) Diese Verordnung gilt für alle Eisenbahnen (Haupt- und Nebenbahnen, Straßenbahnen, Anschlussbahnen und Materialbahnen) gemäß § 1 EisbG in der jeweils geltenden Fassung und bestimmt das zum Schutze der Eisenbahnanlagen, des Betriebes einer Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf einer Eisenbahn und des…

Materialseilbahnen sind Eisenbahnen im Sinne des § 1 EisbG.…

§ 1 Geltungsbereich

…Diese Verordnung gilt für Bauentwürfe für den Bau oder die Veränderung von Eisenbahnanlagen und nicht ortsfesten eisenbahnsicherungstechnischen Einrichtungen von Eisenbahnen im Sinne des § 1 EisbG.…

Bauart und nach der Art und Weise des Transportes gleiche oder ähnliche Gefahren verbunden sind wie mit dem Betrieb einer Eisenbahn im Sinne des § 1 EisbG.…

…wurde, das weder auf einem Fehler in der Beschaffenheit noch einem Versagen der Verrichtungen der Eisenbahn oder des Kraftfahrzeuges beruhte. Zu den Eisenbahnen zählt § 1 EisbG 1957, das gemäß § 2 Abs 1 EKHG (idF BGBl 1977/676) hier noch maßgeblich ist, auch Haupt- und Kleinseilbahnen, wobei eine Einseilumlaufbahn als Hauptseilbahn iSd…

…Eisenbahnen. [5] Für den Anwendungsbereich des Eisenbahngesetzes bestimmte vor Inkrafttreten des das Seilbahnwesen nunmehr eigenständig regelnden Seilbahngesetzes (BGBl I 2003/103) § 1 EisbG, dass öffentliche Eisenbahnen auch „Haupt- und Kleinseilbahnen“ und nicht-öffentliche Eisenbahnen auch „Materialbahnen und Materialseilbahnen“ sind (§ 1 I Z…

…dieses Gesetz anzuwenden ist, kommt es auch nicht darauf an, ob das Verkehrsmittel, durch das der Schaden verursacht wurde, eine Eisenbahn ist, auf die das EisbG 1957 BGBl 60 Anwendung findet, weil dies gemäß § 2 Abs 1 EKHG nur Voraussetzung dafür ist, daß die übrigen Bestimmungen dieses Gesetzes anzuwenden sind. Entscheidend…