RS0120634 – OGH Rechtssatz

…obliegt der Beurteilung durch das Gericht ( § 258 Abs 2 StPO ), wobei nur ausnahmsweise die Hilfestellung eines Sachverständigen in Betracht kommt (RIS Justiz RS0120634 und RS0097733 [insbesondere T3]; vgl auch RIS Justiz RS0097584 – siehe nämlich ON 32 S 9). Ein solcher Ausnahmefall (dazu mwN Kirchbacher , StPO…

…Grad des § 11 StGB nahekommen oder gegen die allgemeine Wahrnehmungs- oder Wiedergabefähigkeit oder gegen die Aussageehrlichkeit des Zeugen schlechthin sprechen müssen (RIS Justiz RS0120634 [T2, T4], RS0097733 ). Ein solches Gutachten ist etwa dann geboten, wenn durch die Beweisergebnisse belegte Anhaltspunkte für eine nicht realitätsorientierte Aussage, insbesondere etwa für eine…

…aus medizinisch nachvollziehbaren, wenn auch nicht rationalen Gründen Sachverhalte behauptet, die nicht zutreffen bzw nicht zutreffen müssen" (S 81/IV). Nach gefestigter Judikatur (RIS-Justiz RS0120634, RS0099536, RS0097689, RS0097576; siehe auch Hinterhofer, WK-StPO § 118 Rz 4 sowie Ratz, WK-StPO § 281 Rz 350) setzt die Beiziehung von Sachverständigen…

…zukommenden freien Beweiswürdigung, wobei es nur ausnahmsweise der Hilfestellung eines Sachverständigen bedarf, etwa bei Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten unmündiger oder jugendlicher Zeugen (vgl RIS Justiz RS0120634, RS0097733; Ratz , WK StPO § 281 Rz 350). Mit dem Hinweis auf das frühkindliche Alter des Opfers im Tatzeitraum und mit spekulativen Erwägungen…

…obliegt der Beurteilung durch das Gericht (§ 258 Abs 2 StPO), wobei nur ausnahmsweise die Hilfestellung eines Sachverständigen in Betracht kommt (RIS-Justiz RS0120634 und RS0097733 [insb T3]). Ein solcher Ausnahmefall (dazu eingehend mwN Fabrizy/Kirchbacher, StPO 14 § 126 Rz 5) wurde nicht dargetan. [7] Zudem…

…Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten insbesondere unmündiger oder jugendlicher Zeugen, wobei ein solcher Ausnahmefall, der im Antrag darzutun ist, vom Beschwerdeführer nicht behauptet wurde (RIS Justiz RS0120634 [insb T1, T5]). Die im Rechtsmittel zur Antragsfundierung nachgetragenen Ausführungen haben im Hinblick auf das insoweit geltende Neuerungsverbot auf sich zu beruhen (vgl RIS Justiz…

…dem oben (zur tatbestandlichen Handlungseinheit) Ausgeführten kein (unmittelbar schuld- oder subsumtions-) erhebliches Beweisthema (RIS Justiz RS0118319). Unter dem Aspekt – grundsätzlich zulässiger (vgl RIS Justiz RS0120634) – Infragestellung der Glaubwürdigkeit der Zeugin B* ließ der Antrag nicht erkennen, weshalb die begehrte Beweisaufnahme das behauptete Ergebnis hätte erbringen sollen und war daher…

…6] Auch wenn eine Beweisführung über die Beweiskraft von schulderheblichen Beweismitteln, etwa zur Glaubhaftigkeit von Zeugen, durch sogenannte Kontrollbeweise angezeigt sein kann (RIS Justiz RS0028345, RS0120634) und bestimmte Umstände unter dem Gesichtspunkt der Glaubhaftigkeitsbeurteilung erhebliche Tatsachen darstellen können (vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 340; RIS Justiz RS0120109…

…obliegt der Beurteilung durch das Gericht (§ 258 Abs 2 StPO), wobei nur ausnahmsweise die Hilfestellung eines Sachverständigen in Betracht kommt (RIS Justiz RS0120634 und RS0097733 [insbesondere T3]). Ein solcher Ausnahmefall (dazu eingehend mwN Fabrizy/Kirchbacher , StPO 14 § 126 Rz 5) wurde nicht dargetan. [10] Zur…

…die in diesem Verfahren dargestellten Erlebnisse in ihren Aussagen im gegenständlichen Verfahren projeziert habe und diese somit nicht den Tatsachen entsprechen sollen (vgl RIS Justiz RS0120634 [T3]; RS0097733 [T5]). Auf die in der Beschwerde darüber hinaus vorgebrachten, im Beweisantrag nicht enthaltenen Argumente ist nicht weiter einzugehen, bildet doch allein das in…

…des § 11 StGB nahekommen müssen oder gegen die allgemeine Wahrnehmungs- oder Wiedergabefähigkeit oder gegen die Aussageehrlichkeit des Zeugen schlechthin sprechen (RIS Justiz RS0097733, RS0120634; Hinterhofer , WK-StPO § 126 Rz 8). Solche Umstände indizierende Anhaltspunkte, die im Übrigen aus den Akten auch nicht ersichtlich sind, hat der…

…ab. Auch wenn eine Beweisführung über die Beweiskraft von schulderheblichen Beweismitteln, hier zur Glaubwürdigkeit der Belastungszeugin, durch sogenannte Kontrollbeweise angezeigt sein kann (RIS Justiz RS0028345, RS0120634) und bestimmte Umstände unter dem Gesichtspunkt der Glaubwürdigkeitsbeurteilung erhebliche Tatsachen darstellen können (vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 340; RIS Justiz RS0120109…

…obliegt der Beurteilung durch das Gericht (§ 258 Abs 2 StPO), wobei nur ausnahmsweise die Hilfestellung eines Sachverständigen in Betracht kommt (RIS Justiz RS0120634, RS0097733). Ein solcher Ausnahmefall wurde nicht dargetan. [6] Im Übrigen ließ der Antrag offen, weshalb die angestrebte Einholung des bezeichneten Gutachtens das behauptete Ergebnis (Alkoholpsychose…

…ihm zukommenden freien Beweiswürdigung, wobei es nur ausnahmsweise der Hilfestellung eines Sachverständigen bedarf, etwa bei Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten unmündiger oder jugendlicher Zeugen (RIS-Justiz RS0120634; Hinterhofer, WK-StPO § 118 Rz 4; Ratz, WK-StPO § 281 Rz 350). Durch den Hinweis auf Ausführungen zu einem Loyalitätskonflikt des Unmündigen in…

…Beurteilung durch das Gericht (§ 258 Abs 2 erster Satz StPO), wobei nur ausnahmsweise die Hilfestellung eines Sachverständigen in Betracht kommt (RIS Justiz RS0120634). Vorliegend wurde weder ein derartiger Ausnahmefall dargetan noch ein Vorbringen zum Erfordernis der – hier nicht erteilten (ON 60 S 32) – Zustimmung…

…Satz StPO). Nur ausnahmsweise, etwa bei Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten unmündiger oder jugendlicher Zeugen, kommt dabei die Hilfestellung durch einen Sachverständigen in Betracht (RIS Justiz RS0120634). Ein solcher Ausnahmefall wurde hier nicht dargetan. Hinzu kommt, dass die begehrte Begutachtung die Zustimmung des Zeugen voraussetzen würde (RIS Justiz RS0118956), zu welchem Erfordernis…

…hat (ON 56 S 45 f) – nur bei Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten von Zeugen in Betracht kommt (RIS Justiz RS0120634). Derartiges behauptete der Beweisantrag aber nicht. [10] Der Antrag auf Einholung eines psychiatrischen Gutachtens zum Beweis dafür, dass der Angeklagte unter – dessen Kommunikationsverhalten und…

…die Hilfestellung durch einen Sachverständigen nur in (hier nicht gegebenen) Ausnahmefällen, etwa bei Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten unmündiger oder jugendlicher Zeugen, in Betracht (RIS-Justiz RS0120634; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 350). [7] Zu Recht erfolgte daher die Abweisung der teils wiederholt gestellten Anträge (ON 112 S…

…oder deren (vom Einzelfall unabhängige) Aussageehrlichkeit sowie bei Anhaltspunkten für eine psychische Erkrankung, Entwicklungsstörung oder einen sonstigen erheblichen Defekt der Zeugin erforderlich (RIS-Justiz RS0097733, RS0120634). Anhaltspunkte für eine solche Ausnahmekonstellation zeigte der Antrag mit dem Vorbringen, die Zeugin habe im Rahmen der kontradiktorischen Vernehmung „die Schilderungen im Großen und…

…ausnahmsweise, etwa bei Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten unmündiger oder jugendlicher Zeugen, in Betracht (15 Os 8/06z, SSt 2006/25; RIS Justiz RS0120634). Das Vorliegen eines solchen Ausnahmefalls wurde hier nicht behauptet. Die Begründung, mit der das Erstgericht einen Beweisantrag abweist, ist als solche nicht Gegenstand der Verfahrensrüge…

…dem Grad des § 11 StGB nahekommen oder gegen die allgemeine Wahrnehmungs- und Wiedergabefähigkeit oder die Aussageehrlichkeit dieses Zeugen schlechthin sprechen (RIS Justiz RS0097733, RS0120634; Hinterhofer , WK-StPO § 126 Rz 8). Der zur Begründung des zweiten Antrags herangezogene Hinweis, wonach das Opfer (unabhängig von der vom Schuldspruch…

…unmündiger oder jugendlicher Zeugen, kommt dabei die Hilfestellung durch einen Sachverständigen in Betracht (15 Os 8/06z, SSt 2006/25; RIS Justiz RS0120634; jüngst 13 Os 25/16z). Ein solcher Ausnahmefall wurde hier mit der Behauptung einer Beeinflussung der verdeckten Ermittlerin durch die Staatsanwaltschaft, Spekulationen über…

…warum im konkreten Fall jene besonderen Voraussetzungen vorliegen sollen, die (ausnahmsweise) die Hilfestellung eines Sachverständigen zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen erfordern (vgl RIS Justiz RS0120634, RS0097733). Hinsichtlich der Vergehen der pornographischen Darstellungen Minderjähriger (3./b./) beantragte der Angeklagte die Beiziehung eines Sachverständigen „aus dem Computerfach bzw IT-Bereich“…

…keineswegs auf einen von der ständigen Rechtsprechung verlangten Ausnahmefall hin, in welchem die Tatrichter für die Glaubwürdigkeitsprüfung der Beiziehung eines Experten bedürften (RIS-Justiz RS0097733, RS0120634). Gleichermaßen ohne Beeinträchtigung von Verfahrensrechten lehnte das Erstgericht den Antrag auf Ergänzung des Gutachtens des Sachverständigen Dr. W***** „zum Beweis dafür, dass nicht…

…in Betracht kommende Hilfestellung durch einen (hier: psychologischen) Sachverständigen für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Angeklagten Alnur M***** indiziert gewesen wäre (vgl RIS Justiz RS0098297, RS0120634, RS0097733). Die zeugenschaftliche Vernehmung des (richtig:) Gachshi Ma***** zum Beweis, „dass die von den kasachischen Ermittlungsbehörden 2007 vorgenommenen Ermittlungshandlungen objektiv und im rechtsstaatlichen Sinne…

…den Tatrichtern zukommenden (RIS Justiz RS0098297) – Beurteilung von Wahrheit und Glaubwürdigkeit der Aussagen des genannten Tatopfers ausnahmsweise geboten gewesen wäre (RIS Justiz RS0097733, RS0097576, RS0120634). Die in der Beschwerde weiters thematisierte Vernehmung von Dr. F***** und Herbert Ko***** wurde mit den in der Hauptverhandlung gebrauchten Formulierungen „ich brauche…

…Ausnahmefällen, etwa bei Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten unmündiger oder jugendlicher Zeugen, kommt zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit die Hilfestellung durch einen Sachverständigen in Betracht (RIS Justiz RS0120634; Ratz , WK StPO § 281 Rz 350). Ein solcher Ausnahmefall wurde im Antrag nicht einmal behauptet. Zudem vermochte der Antragsteller die insofern erforderliche…

…ausnahmsweise, etwa bei Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten unmündiger oder jugendlichen Zeugen in Betracht (15 Os 8/06z, SSt 2006/25; RIS Justiz RS0120634; Ratz , WK StPO § 281 Rz 350). Das Vorliegen eines solchen Ausnahmefalls wird selbst in der Beschwerde nicht behauptet. Der Einwand der Mängelrüge…

…§ 11 StGB nahekommen oder gegen die allgemeine Wahrnehmungs- und Wiedergabefähigkeit oder die (vom Einzelfall unabhängige) Aussageehrlichkeit des Zeugen schlechthin sprechen (RIS Justiz RS0097576, RS0120634 [T4]). [6] Aus welchen Gründen aber eine derartige Ausnahmekonstellation trotz psychiatrischer Befunde über ein stabiles Zustandsbild wenige Tage vor und nach den in Rede stehenden…

…Glaubwürdigkeit eines Zeugen dem Schöffengericht im Rahmen der ihm zukommenden freien Beweiswürdigung, wobei es nur in besonderen Ausnahmefällen der Hilfestellung eines Sachverständigen bedarf (RIS Justiz RS0120634). Allein die unsubstanziierte Behauptung, in der Vergangenheit hätten „offensichtlich Vorfälle stattgefunden“, und der Hinweis auf den Umstand, dass sich die Zeugin im Landesnervenklinikum…

…und Angeklagten, der Beurteilung durch das Gericht (§ 258 Abs 2 StPO). Die Hilfestellung eines Sachverständigen ist dabei nach ständiger Rechtsprechung (RIS-Justiz RS0120634 und RS0097733) nur ausnahmsweise geboten. [8] Ein solcher Ausnahmefall (dazu eingehend mwN Fabrizy/Kirchbacher , StPO 14 § 126 Rz 5) wurde mit dem…

…des Oberlandesgerichts (ON 40 S 43 ff) auseinander, denen zufolge die Voraussetzungen für ein (nur in Ausnahmefällen in Betracht kommendes [RIS Justiz RS0120634]) aussagepsychologisches Gutachten nicht vorgelegen wären. [9] Im Übrigen prüft der EGMR unter dem Aspekt von Art 6 Abs 1 MRK lediglich, ob Beweisaufnahme…

… 1 StPO) allein den Geschworenen zukommenden (RIS-Justiz RS0098297) – Beurteilung von Wahrheit und Richtigkeit bestimmter Aussagen des Mitangeklagten geboten wäre (vgl RIS-Justiz RS0120634 [insbesondere T4], RS0097733 [T5, T7]), wurden somit nicht aufgezeigt. Die Vernehmung des Muamer Kl***** und des Sanel D***** als Zeugen hatte die Angeklagte zum Beweis…

…S 347). Entgegen der Auffassung des Schöffengerichtes ist eine Beweisführung über die Glaubwürdigkeit von Belastungszeugen, mithin die Beweiskraft von Beweisen, gar wohl zulässig (RIS-Justiz RS0120634, RS0028345); dass es dazu in der Regel keiner Hilfestellung durch einen Sachverständigen bedarf, spricht nicht gegen die Relevanz anderer Kontrollbeweise (vgl Ratz, WK-StPO §…

…Erkrankungen, Entwicklungsstörungen oder geistige Defizite aufgezeigt werden, die gegen die allgemeine Wahrnehmungs oder Wiedergabefähigkeit oder die Aussageehrlichkeit eines Zeugen schlechthin sprechen (vgl RIS-Justiz RS0097733, RS0120634 [insb T4]). [7] Solche Hinweise zeigte der in der Hauptverhandlung gestellte Beweisantrag (ON 64, 23) mit dem Vorbringen, „im Akt objektivierte psychische Verhaltensstörungen…

…ihm vorbehaltenen (§ 258 Abs 2 StPO) Beweiswürdigung ausnahmsweise einer gutachterlichen Hilfestellung bedürfe, und verfiel solcherart ebenfalls zu Recht der Abweisung (RIS Justiz RS0120634). Allein die unsubstantiierte Behauptung, Zeynep Ö***** sei „laut Protokoll der KV psychisch ... beeinträchtigt“, wird dem angeführten Erfordernis nicht gerecht. Das die Beweisanträge ergänzende…

…grundrechtliche Vorschriften, insbesondere durch Art 6 MRK, oder sonst durch das Wesen eines die Verteidigung sichernden, fairen Verfahrens geboten ist. Nach gefestigter Judikatur (RIS-Justiz RS0120634, RS0099536, RS0097689, RS0097576; siehe auch Hinterhofer, WK-StPO § 118 Rz 4 sowie Ratz, WK-StPO § 281 Rz 350) setzt die Beiziehung von Sachverständigen…

…Grad des § 11 StGB nahekommen müssen oder gegen die allgemeine Wahrnehmungs oder Wiedergabefähigkeit oder gegen die Aussageehrlichkeit des Zeugen schlechthin sprechen (RIS-Justiz RS0120634; Hinterhofer , WK StPO § 126 Rz 8). Die von der Beschwerde ins Treffen geführten, im gerichtsmedizinischen Gutachten festgehaltenen Angaben der Zeugin, sie nehme…

…Ausnahmefällen, etwa bei Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten unmündiger oder jugendlicher Zeugen, kommt zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit die Hilfestellung durch einen Sachverständigen in Betracht (RIS Justiz RS0120634; Ratz , WK StPO § 281 Rz 350). Ein solcher Ausnahmefall wurde im Antrag nicht dargetan. Zudem vermochte der Antragsteller die insofern erforderliche Bereitschaft…

…beurteilen ist. Die Hilfestellung durch einen Sachverständigen kommt dabei nur ausnahmsweise, etwa bei Entwicklungsstörungen oder geistigen Defekten unmündiger oder jugendlicher Zeugen, in Betracht (RIS Justiz RS0120634). Indizien dafür, dass die Zeugin vom normalen Erscheinungsbild ihrer Altersstufe abweichende Züge und Eigenschaften aufweisen würde, die ihre volle Wahrnehmungsfähigkeit, Mitteilungsfähigkeit oder Aussageehrlichkeit in Frage…