RS0010186 – OGH Rechtssatz

…Umständen vermuten musste, oder nicht. Gemäß § 328 ABGB streitet die Vermutung für die Redlichkeit des Besitzes; die Unredlichkeit hat der Kläger zu beweisen (RS0010186). Die Vermutung der Redlichkeit gilt auch im Bereich des § 1437 ABGB (RS0010186 [T3]). Ein Rechtsirrtum bewirkt für sich aufgrund der ausdrücklichen Bestimmung des…

…wenn er - und zwar nicht nach seinem subjektiven Wissen, sondern bei objektiver Beurteilung - an der Rechtmäßigkeit des ihm (rechtsgrundlos) ausgezahlten Betrags auch nur zweifeln musste (RS0010186; RS0033826 [T 1, T2, T 6, T 9]; RS0010271 [T 8, T 17, T 19, T 29]; RS0103057…

…§ 1477 Satz 2 ABGB). Die Beweislast für die Unredlichkeit und Unechtheit des Besitzes an einer Dienstbarkeit trifft den Ersitzungsgegner (vgl RS0010187, RS0010185, RS0010186). [7] Ob von einer Redlichkeit ausgegangen werden kann, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd §…

…Besitzes (und damit für den Kläger als Papierinhaber); die Unredlichkeit hat die Beklagte zu beweisen (vgl § 368 Abs 2 ABGB; RIS Justiz RS0010186; RS0041395; RS0062464; wohl auch Avancini in Avancini/Koziol/Iro , Österreichisches Bankvertragsrecht I [1987] Rz 9/29). Ob der Verkäufer selbst redlich ist, ist für…

…9349/12 = RIS-Justiz RS0010190 [T1]; RIS-Justiz RS0010190 [T2]). Gemäß § 328 ABGB streitet zwar die Vermutung für die Redlichkeit des Besitzes (RIS-Justiz RS0010186). Nach ständiger Rechtsprechung ist ein gutgläubiger Erwerb (der den redlichen Besitz voraussetzt) aber dort nicht möglich, wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt als objektiv verdächtig erscheinen…

…Umständen vermuten musste, oder nicht. Gemäß § 328 ABGB streitet die Vermutung für die Redlichkeit des Besitzes; die Unredlichkeit hat der Kläger zu beweisen (RS0010186). Die Vermutung der Redlichkeit gilt auch im Bereich des § 1437 ABGB ( Riss in KBB 7 § 328 ABGB Rz 1; Lurger…