Ra 2022/14/0018 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt. Dagegen erhoben die Beschwerdeführer außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof. 2. Mit Erkenntnissen des VwGH vom 14.11.2024, Ra 2022/14/0018 bis 0021, wurden diese hg. Erkenntnisse wegen Rechtswidrigkeit ihres Inhaltes aufgehoben. Begründend wurde auf die Rechtssachen EuGH C-608/22 und C-609/22 sowie…

…Subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt. Dagegen erhoben die Beschwerdeführer außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof. 2. Mit Erkenntnissen des VwGH vom 14.11.2024, Ra 2022/14/0018 bis 0021, wurden diese hg. Erkenntnisse wegen Rechtswidrigkeit ihres Inhaltes aufgehoben. Begründend wurde auf die Rechtssachen EuGH C-608/22 und C-609/22 sowie…

…Subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt. Dagegen erhoben die Beschwerdeführer außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof. 2. Mit Erkenntnissen des VwGH vom 14.11.2024, Ra 2022/14/0018 bis 0021, wurden diese hg. Erkenntnisse wegen Rechtswidrigkeit ihres Inhaltes aufgehoben. Begründend wurde auf die Rechtssachen EuGH C-608/22 und C-609/22 sowie…

…Subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt. Dagegen erhoben die Beschwerdeführer außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof. 2. Mit Erkenntnissen des VwGH vom 14.11.2024, Ra 2022/14/0018 bis 0021, wurden diese hg. Erkenntnisse wegen Rechtswidrigkeit ihres Inhaltes aufgehoben. Begründend wurde auf die Rechtssachen EuGH C-608/22 und C-609/22 sowie…

…2024, S. 48 ff; UNHCR-Richtlinien 2021, S. 101 ff, 124 ff; zur Indizwirkung der von UNHCR und EASO herausgegebenen Richtlinien vgl. zB VwGH 24.08.2022, Ra 2022/19/0018). Soweit auf die Zugehörigkeit zu von UNHCR bzw. EUAA (vormals EASO) definierten Risikoprofilen verwiesen wird, ist anzumerken, dass sowohl die UNHCR-Richtlinien als auch die…

…Verfahren keine Anhaltspunkte ergeben, die eine Verfolgung des Beschwerdeführers aus asylrelevanten Gründen im Herkunftsstaat maßgeblich wahrscheinlich erscheinen ließen. Aus dem Judikat des Verwaltungsgerichtshofes vom 24.08.2022, Ra 2022/19/0018, ergibt sich: „Den UNHCR-Richtlinien ist besondere Beachtung zu schenken (‚Indizwirkung‘). Die Verpflichtung zur Beachtung der von UNHCR und EASO [nunmehr: EUAA…

…ob der Fremde die in Österreich verbrachte Zeit zumindest in gewissem Ausmaß genützt hat, um sich sozial und beruflich zu integrieren (vgl. VwGH vom 03.06.2022, Ra 2022/18/0053, mit Verweis auf VwGH vom 17.10.2016, Ro 2016/22/0005, Rz 12 zu anerkannten diesbezüglichen Anhaltspunkten). Eine soziale und berufliche Integration ist beim…

…Vollständigkeit halber ist auch darauf hinzuweisen, dass auch UNHCR Frauen als eine schützenswerte Risikogruppe ansieht (vgl. zur Indizwirkung von UNHCR-Positionen vgl. etwa VwGH 24.08.2022, Ra 2022/19/0018). Nach den Erwägungen von UNHCR werden Frauen, die in ihrer (erweiterten) Familie keine männliche Unterstützung erhalten, einschließlich alleinstehender Frauen, Witwen und geschiedener Frauen, oft von…

…Verfahren keine Anhaltspunkte ergeben, die eine Verfolgung des Beschwerdeführers aus asylrelevanten Gründen im Herkunftsstaat maßgeblich wahrscheinlich erscheinen lassen. Aus dem Judikat des Verwaltungsgerichtshofes vom 24.08.2022, Ra 2022/19/0018 ergibt sich: „Den UNHCR-Richtlinien ist besondere Beachtung zu schenken (‚Indizwirkung‘). Die Verpflichtung zur Beachtung der von UNHCR und EASO [nunmehr: EUAA…

…AVG zählen - besonderen Verfahrensvorschriften, nämlich § 21 Abs. 3 und Abs. 6a BFA-VG, folgt (vgl. VwGH 17.2.2022, Ra 2022/18/0018, mwN). Dass das BVwG von den in der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes aufgestellten Leitlinien zur Verhandlungspflicht im Zulassungsverfahren abgewichen und zur Abhaltung einer mündlichen Verhandlung…

…ist entsprechend dem Verfahren der Verwaltungsgerichte somit jedenfalls nur jene Angelegenheit, die den Inhalt des Spruchs des Ausgangsbescheids gebildet hat (vgl. VwGH 4.4.2024, Ra 2022/08/0132, mwN). 14 Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist im Falle der Beschwerde gegen einen den Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels zurückweisenden Bescheid nach § 58…

…Umstände bezieht, die in dessen Sphäre selbst gelegen sind und deren Kenntnis sich die Behörde nicht von Amts wegen verschaffen kann (zB VwGH vom 06.02.2023 Ra 2022/03/02490). Im gegenständlichen Fall wäre nach Auffassung des Beschwerdeführers daher die belangte Behörde (ORF-Beitrags Service GmbH) angehalten, die konkreten Beweise für die Ausfertigung…

…Umstände bezieht, die in dessen Sphäre selbst gelegen sind und deren Kenntnis sich die Behörde nicht von Amts wegen verschaffen kann (zB VwGH vom 06.02.2023 Ra 2022/03/02490). Im gegenständlichen Fall wäre nach Auffassung des Beschwerdeführers daher die belangte Behörde (ORF-Beitrags Service GmbH) angehalten, die konkreten Beweise für die Ausfertigung…

…Umstände bezieht, die in dessen Sphäre selbst gelegen sind und deren Kenntnis sich die Behörde nicht von Amts wegen verschaffen kann (zB VwGH vom 06.02.2023 Ra 2022/03/02490). Im gegenständlichen Fall wäre nach Auffassung des Beschwerdeführers daher die belangte Behörde (ORF-Beitrags Service GmbH) angehalten, die konkreten Beweise für die Ausfertigung…

…Umstände bezieht, die in dessen Sphäre selbst gelegen sind und deren Kenntnis sich die Behörde nicht von Amts wegen verschaffen kann (zB VwGH vom 06.02.2023 Ra 2022/03/02490). Im gegenständlichen Fall wäre nach Auffassung des Beschwerdeführers daher die belangte Behörde (ORF-Beitrags Service GmbH) angehalten, die konkreten Beweise für die Ausfertigung…

…Umstände bezieht, die in dessen Sphäre selbst gelegen sind und deren Kenntnis sich die Behörde nicht von Amts wegen verschaffen kann (zB VwGH vom 06.02.2023 Ra 2022/03/02490). Im gegenständlichen Fall wäre nach Auffassung des Beschwerdeführers daher die belangte Behörde (ORF-Beitrags Service GmbH) angehalten, die konkreten Beweise für die Ausfertigung…