Ra 2021/22/0190 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

eines Gutachtens eines Amtsarztes - der dabei allenfalls eine ergänzende fachliche Expertise (etwa durch Beischaffung von fachärztlichen Befunden bzw. Stellungnahmen) heranziehen kann (vgl. dazu VwGH 8.2.2022, Ra 2021/22/0190, Punkt 6.3.) - erbracht werden; die (bloße) Beibringung von sonstigen (fach-)ärztlichen Gutachten reicht nicht (vgl. demgegenüber etwa § 10 Abs. 1b StbG 1985: "ärztliches Gutachten…

cit. genannten Nachweise unmöglich macht. Analphabetismus erfüllt für sich genommen diese Voraussetzung nicht (vgl. dazu VwGH Ra 2018/22/0004, mwN; vgl. weiters VwGH 8.2.2022, Ra 2021/22/0190, Punkt 6.4.); das Gleiche gilt für Fälle einer (bloßen) "intellektuellen Minderbegabung" bzw. "verminderten Lernfähigkeit" sowie einer (daraus reultierenden) fehlenden Beschulung oder Ausbildung des Verleihungswerbers.…

zu behauptenden und nachzuweisenden Unzumutbarkeitsgrundes im Sinn des § 10 Abs. 3 Z 2 IntG auf Basis eines entsprechenden amtsärztlichen Gutachtens zu erfolgen (VwGH 8.2.2022, Ra 2021/22/0190, zur insoweit vergleichbaren Bestimmung des § 21a Abs. 4 Z 2 NAG).…

…ergänzenden fachlichen Expertise (etwa Beischaffung von fachärztlichen Befunden bzw. Stellungnahmen) grundsätzlich zu einer solchen Begutachtung in der Lage ist (vgl. VwGH 8.2.2022, Ra 2021/22/0190). 15 Vor dem Hintergrund, dass die Revisionswerberin ihren Erstantrag zutreffend (vgl. § 21 Abs. 1 NAG) bei der Österreichischen Botschaft in…

…Sinn des § 10 Abs. 3 Z 2 IntG auf Basis eines entsprechenden amtsärztlichen Gutachtens zu erfolgen (vgl. VwGH 8.2.2022, Ra 2021/22/0190, zur insoweit vergleichbaren Bestimmung des § 21a Abs. 4 Z 2 NAG). 19 Im vorliegenden Fall brachte die Revisionswerberin vor, aufgrund ihrer…