Rückverweise
Die Beurteilung der Schlüssigkeit eines Gutachtens sowie Fragen der Beweiswürdigung werfen im Hinblick auf ihre Einzelfallbezogenheit in der Regel keine grundsätzlichen Rechtsfragen auf (vgl. VwGH 25.4.2018, Ra 2018/09/0027).
… etwa VwGH 15.11.2023, Ra 2022/02/0169, mwN; vgl. auch z.B. VwGH 2.7.2018, Ra 2017/12/0132; 25.4.2018, Ra 2018/09/0027); ein allfälliger Befangenheitsvorwurf gegenüber einem Amtssachverständigen ist im Einzelfall jeweils gesondert zu prüfen. 15 In der Folge stellt die Frage, ob ein Sachverständiger in…
…einem rechtswidrigen Unterlassen einer nach Art. 6 EMRK erforderlichen mündlichen Verhandlung ist keine Relevanzprüfung hinsichtlich des Verfahrensmangels vorzunehmen (vgl. VwGH 13.12.2018, Ra 2018/09/0156, mwN). 17 Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes handelt es sich bei einem Disziplinarverfahren nach dem Ärztegesetz um ein Verfahren über ein „civil …
…Formalismus in das Verwaltungsverfahren eingeführt werden (VwGH 21. 09. 2023, Ra 2023/22/0095 m.H. VwGH 26. 05. 1992, 88/05/0191 ; VwGH 24. 01. 2018, Ra 2017/09/0055 ). Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Berufung den im § 250 Abs. 1 BAO bezeichneten Erfordernissen entspricht, ist davon auszugehen, dass der Rechtsschutz…
…ist oder wenn die Sache keine besondere Komplexität aufweist (vgl. dazu für viele EGMR 12.11.2002, Döry / S, Rn37; VfGH 20.02.2015, B1534; sowie jüngst VwGH 18.12.2018, Ra 2018/03/0132, jeweils mwN). Im gegenständlichen Fall ergab sich klar aus der Aktenlage, dass von einer mündlichen Erörterung keine weitere Klärung der Rechtssache zu erwarten…
