RS0132634 – OGH Rechtssatz

…§§ 312 ff StPO abstellen, somit fallbezogen eines die begehrte Frage – nach den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0132634) – indizierenden (in der Hauptverhandlung vorgekommenen) Tatsachensubstrats (RIS Justiz RS0119417, RS0100860 [insb T1]), wobei Verfahrensergebnisse, auf die sich die Beschwerde stützt, in ihrem inneren Sinnzusammenhang…

… 9 ff, 58 ff) – und damit die begehrte Zusatzfragestellung – nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würde (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0132634; vgl zu unzulässiger „Präventivnotwehr“ Lewisch in WK 2 § 3 Rz 69 f). [9] Gleiches gilt für die – im…

…er es an der Schulter gepackt hatte – mit ihm gemeinsam zu Sturz gekommen sei. Weshalb diese Verantwortung nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung (vgl RIS Justiz RS0132634) einen Verletzungsvorsatz, gar in der Variante der Absicht, indizieren sollte, erschließt sich nicht. Davon abgesehen hat der Angeklagte einen solchen Vorsatz selbst explizit bestritten und…

…sie dem Erfordernis, dass der Schluss vom angesprochenen Verfahrensergebnis auf die begehrte Fragestellung den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen zu entsprechen hat (RIS-Justiz RS0132634, RS0133257, RS0132012). Sie gelangt damit nicht prozessförmig zur Darstellung. [7] Gleiches gilt für das daran anschließende Vorbringen, wonach die begehrten Eventualfragen im Hinblick auf d…

…zu nennen (RIS Justiz RS0117447), wobei der Schluss von diesen auf die begehrte Fragestellung den Kriterien logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungen entsprechen muss (RIS Justiz RS0132634). Insoweit die Fragenrüge moniert, die Bestimmung des § 313 StPO sei verletzt worden, weil eine Zusatzfrage „nach dem Vorliegen von Rechtfertigungs-, Entschuldigungs- oder…

…gesetzeskonforme Ausführung, weil die begehrte Fragestellung durch die angesprochene Aussage nach den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen nicht indiziert ist (RIS Justiz RS0100526, RS0132012, RS0132634; Lässig , WK StPO § 314 Rz 3; Ratz , WK-StPO § 345 Rz 23). Bloß abstrakt denkbare Möglichkeiten und Mutmaßungen sind…

…das tatsächliche Vorliegen einer Notwehrsituation im Tatzeitpunkt – und damit die begehrte Fragestellung – nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würde (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0132634). [8] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 344 iVm § 285d Abs 1 StPO), woraus die…

…In Betreff der begehrten Zusatzfrage bezeichnet sie nach der Logik und nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung kein ernst zu nehmendes Indiz für eine Notwehrsituation (RIS-Justiz RS0132634, RS0100871 [T3], RS0100527 [T1]; Ratz , WK-StPO § 345 Rz 23). Die Begründung des Schwurgerichtshofs für die Ablehnung der Ergänzung der Fragen (§…

…ersterwähnten Zeugen (vgl etwa: ON 38 S 14) als beachtliches Indiz für einen den Gegenstand der Eventualfrage bildenden Sachverhalt aus (RIS-Justiz RS0132012, RS0132634, RS0100582; Lässig , WK-StPO § 314 Rz 2 f mwN; Ratz , WK StPO § 345 Rz 23 und 43). [8…

…einer (auch nur Putativ )Notwehrsituation zum Tatzeitpunkt – und damit die begehrte Zusatzfragestellung – nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0132634). [8] Die weitere Rüge (Z 6) moniert das Unterbleiben der Stellung von Eventualfragen nach jeweils dem Verbrechen der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § …

…Angriffs auf ein notwehrfähiges Rechtsgut des Angeklagten, – und damit die begehrte Zusatzfragestellung – nach gesicherter allgemeiner Lebenserfahrung ernsthaft indizieren würden (RIS Justiz RS0100860 [T1], RS0132634). [7] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1, § 344 StPO), woraus die Zuständigkeit des…

…1 StGB und der Sachbeschädigung nach §§ 15, 125 StGB „aufgedrängt“, legt sie nicht dar, inwiefern erstgenannte indiziert (RIS Justiz RS0132012, RS0132634) sein sollte, zumal diese Verantwortung einen widerrechtlichen Entzug der Freiheit gerade nicht nahelegt, während zweitgenannte die Fragestellung in Richtung einer zusätzlichen strafbaren Handlung anstrebt und…

… 1 StPO iVm § 302 Abs 1 StPO) auf die begehrte Fragestellung den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechen (RIS Justiz RS0132634). [13] Diesem Kriterium wird die Rüge nicht gerecht, indem sie die verlangte Zusatzfrage aus der – gerade keine (auch nur Putativ )Notwehrsituation (dazu Lewisch in…

…§§ 312 ff StPO abstellen, somit fallbezogen eines die begehrte Frage – nach den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0132634) – indizierenden (in der Hauptverhandlung vorgekommenen) Tatsachensubstrats (RIS Justiz RS0119417, RS0100860 [insbesondere T1]). Dabei sind Verfahrensergebnisse, auf die sich die Beschwerde stützt, in ihrem inneren…

…sich zur angelasteten Tat gänzlich leugnende Verantwortung in der Hauptverhandlung indiziert somit keine auf eine Sachbeschädigung oder eine fahrlässige Tatbegehung abzielende Eventualfrage (RIS Justiz RS0132012, RS0132634, RS0100582; Lässig , WK StPO § 314 Rz 2 f mwN; Ratz , WK StPO § 345 Rz 23 und 43). [11…

…zu nennen (RIS Justiz RS0117447), wobei der Schluss von diesen auf die begehrte Fragestellung den Kriterien logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechen muss (RIS Justiz RS0132634). [9] Diesen Anforderungen wird die Fragenrüge (Z 6), welche die Aufnahme des Strafausschließungsgrundes der Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB) als weitere Alternative in die…

…RS0100396 [T1, T2, T3]). [9] Der Schluss von einem Verfahrensergebnis auf die verlangte Eventualfrage muss den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechen (RIS Justiz RS0132634). [10] Die Fragenrüge verweist gesetzeskonform – jeweils unter Angabe der Fundstelle im Akt und Beachtung des inneren Sinnzusammenhangs (vgl RIS Justiz RS0100860; Lässig , WK StPO…

…§§ 312 ff StPO abstellen, somit fallbezogen eines die begehrte Frage – nach den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0132634) – indizierenden (in der Hauptverhandlung vorgekommenen) Tatsachensubstrats (RIS Justiz RS0119417, RS0100860 [insb T1]), wobei Verfahrensergebnisse, auf die sich die Beschwerde stützt, in ihrem inneren Sinnzusammenhang…

…zu nennen (RIS Justiz RS0117447), wobei der Schluss von diesen auf die begehrte Fragestellung den Kriterien logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungen entsprechen muss (RIS-Justiz RS0132634). Behauptete Fehler der Fragestellung sind ebenfalls deutlich und bestimmt zu bezeichnen (§ 344 zweiter Satz StPO iVm § 285 Abs 1 zweiter…

…zu nennen (RIS Justiz RS0117447), wobei der Schluss von diesen auf die begehrte Fragestellung den Kriterien logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungen entsprechen muss (RIS-Justiz RS0132634). [17] Da die Beschwerden jedoch die zu stellenden Eventualfragen nicht konkret und bestimmt bezeichnen sowie jene von Og* ein die – für den Fall der…