RS0122836 – OGH Rechtssatz

…nicht zwingend auf das Einkommen des Unterhaltspflichtigen beschränkt ist: [26] So muss ein Unterhaltspflichtiger, der die Kosten der „von ihm gewählten Lebensführung“ (vgl RS0122836 [T3, T4]; RS0117850 [T1, T7]) etwa auch aus der Substanz seines Vermögens deckt, den Unterhaltsberechtigten daran angemessen teilhaben lassen (vgl RS0117850 [T5]). [27] 3. …

…dann in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen ist, wenn und soweit der Unterhaltspflichtige dessen Substanz angreift, um damit die Kosten der von ihm gewählten Lebensführung zu decken (RS0122836 [T4]; RS0117850 [T1]; 3 Ob 43/15t). Wenn der Unterhaltspflichtige selbst sein Vermögen dazu verwendet, um damit die Kosten der von ihm gewählten…

…aus dem Vermögen bzw Einkünfte aus dem Kapital dann angemessen zu berücksichtigen seien, wenn der unterhaltsfordernde Ehegatte diese vertretbarerweise hätte ziehen können (RIS Justiz RS0122837; RS0122836). Dies gelte aber nicht, wenn rücksichtswürdige Gründe vorliegen würden. Außerdem blieben bei einer bloß vorübergehenden Veranlagung der Ausgleichszahlung auch die Zinsen unberücksichtigt, wenn eine widmungsgemäße…

…Lebensführung zu decken (4 Ob 531/95 = RZ 1996/11; 3 Ob 278/98y = ÖA 1999, U 271; RIS Justiz RS0117850, RS0047404, RS0122836; zuletzt etwa 6 Ob 49/08m = iFamZ 2008/89 mwN; speziell zu einer Rentenzahlung aus einer Lebensversicherung 10 Ob 93/07k = EvBl 2008/41…

…der Judikatur (6 Ob 49/08m; 4 Ob 218/08z; 2 Ob 115/11t; vgl RIS Justiz RS0117850; RS0047414; RS0122836) und ist deshalb nicht korrekturbedürftig. 1.3. Wenn die Vorinstanzen deshalb von einer Bemessungsgrundlage von (nur) 2.600 EUR ausgingen, obwohl auch das Nettoeinkommen des Vaters…

…und soweit der Unterhaltspflichtige dessen Substanz angreift oder bereits in der Vergangenheit regelmäßig angriff, um damit die Kosten der von ihm gewählten Lebensführung zu decken (RS0122836 [T3, T4]; RS00117850 [T1, T7]). [25] 5.3. Kann das Einkommen des Unterhaltspflichtigen – etwa aufgrund seiner mangelnden Mitwirkung im Verfahren – nicht ermittelt werden…

…in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen, wenn und soweit der Unterhaltspflichtige dessen Substanz angreift, um damit die Kosten der von ihm gewählten Lebensführung zu decken (RIS Justiz RS0122836 [T4]; RS0117850 [T1]). 2.4.2. Nach den Feststellungen hat der Kläger zum Jahreswechsel 2010/2011 noch über ein Wertpapiervermögen von rund 950.000 EUR verfügt…

…Unterhaltspflichtige dessen Substanz angreift oder bereits in der Vergangenheit regelmäßig angegriffen hat, um damit die Kosten der von ihm gewählten Lebensführung zu decken (RIS Justiz RS0122836, auch [T4], RS0117850 [T1, T7]). 1.2. Nach ständiger Rechtsprechung sind bei einem selbständig erwerbstätigen Unterhaltsschuldner die Privatentnahmen als Unterhaltsbemessungsgrundlage heranzuziehen, sofern diese höher sind…

…und soweit der Unterhaltspflichtige dessen Substanz angreift oder bereits in der Vergangenheit regelmäßig angriff, um damit die Kosten der von ihm gewählten Lebensführung zu decken ( RS0122836 [T3, T4]; RS0117850 [T1, T7]). [32] Umgekehrt sind aus dem Vermögensstamm des unterhaltsberechtigten Ehepartners resultierende Einkünfte, die bereits in der Vergangenheit für immer für den…

…zu veranschlagen sind daher insbesondere auch Erträgnisse von Vermögen, wie Zinsen, Dividenden, Gewinnausschüttungen, Ausschüttungen aus einer Privatstiftung, Miet und Pachterlöse sowie Leibrentenzahlungen (RIS Justiz RS0122837; RS0122836). 3. Hingegen muss der unterhaltsberechtigte Ehepartner außer bei entsprechender Vereinbarung den Stamm seines Vermögens nicht zur Entlastung des Unterhaltspflichtigen heranziehen (RIS Justiz RS0122838; 10…

… Ob 127/19a). Als Einkommen zu veranschlagen sind daher auch Erträgnisse von Vermögen (RS0122837; RS0013386 [T4]; RS0113786), darunter würden auch Gewinnausschüttungen fallen ( vgl RS0122836 ). [10] 3.2 Da ein Unterhaltsschuldner alle Kräfte anzuspannen hat, um seiner Verpflichtung zur Leistung des Unterhalts nachkommen zu können, muss er alle persönlichen Fähigkeiten…

…Wien, sind nicht einschlägig, weil sie gänzlich anders gelagerte Sachverhalte betrafen. 4.6.1. In die Unterhaltsbemessungsgrundlage sind insbesondere auch Erträge von Vermögen einzubeziehen (RIS Justiz RS0122837; RS0122836), während der Stamm des Vermögens grundsätzlich nicht heranzuziehen ist (RIS Justiz RS0122838; 10 Ob 93/07k, SZ 2007/169) und demgemäß etwa…

…Unterhaltspflichtige dessen Substanz angreift oder bereits in der Vergangenheit regelmäßig angegriffen hat, um damit die Kosten der „von ihm gewählten Lebensführung“ zu decken (RS0122836 [T3, T4]; RS0117850 [T1, T7]). 2. Die Mutter „flüchtete“ im Jahr 2015 ohne Vorankündigung mit der Minderjährigen ins Ausland und tauchte…