RS0118317 – OGH Rechtssatz

…§ 281 Abs 1 Z 5 StPO ist eine Begründung nur, wenn sie den Kriterien der Logik oder Empirie widerspricht (RIS-Justiz RS0118317), während im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung (§ 258 Abs 2 StPO) gezogene Wahrscheinlichkeitsschlüsse – sofern sie vertretbar sind – einer Anfechtung mit…

…auf den objektiven Geschehnisablauf (US 18) – bei einem Beutewert von mehr als 40.000 Euro –, womit den Begründungserfordernissen entsprochen wurde (RIS -Justiz RS0118317; siehe auch RIS-Justiz RS0098671, RS0116882). [10] Indem die Subsumtionsrüge (Z 10) das Vorliegen der diesbezüglichen Feststellungen (US 11) schlicht bestreitet, verfehlt sie…

…betreffenden Feststellungen] US 8), bringt die Beschwerde ein Begründungsdefizit iSd Z 5 nicht zur Darstellung (zur offenbar unzureichenden Begründung vgl vielmehr RIS-Justiz RS0118317). [5] Indem die Mängelrüge unter Verweis auf eine Kommentarstelle ( Flora , SbgK § 169 Rz 83) behauptet, der Betroffene habe sich vom Brandplatz entfernt…

…RS0117402). [6] Dass diese im Zusammenhalt mit den weiteren Überlegungen „reine Scheinbegründungen“ seien, vermag die Mängelrüge nicht aufzuzeigen (vgl im Übrigen RIS Justiz RS0118317). [7] Soweit sie (der Sache nach Z 5 zweiter Fall) ihrer Ansicht nach nicht berücksichtigte Aussagen von Zeugen über deren Eindruck von der Intention…

…den elektronischen Nachrichten zwischen ihm und der Mitangeklagten (US 9 ff) weder den Gesetzen logischen Denkens noch grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). [8] Mit eigenständigen Erwägungen zum Vorliegen eines (alkoholbedingten) selbstverursachten Sturzes des Opfers – anstelle eines solchen aufgrund des gezielten, festen Schlags des Angeklagten – unter…

…unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (RIS Justiz RS0116882). Dass diese Gründe die Beschwerdeführerin nicht überzeugen, vermag keine Nichtigkeit herzustellen (vgl RIS Justiz RS0118317 [T9] und RS0098471 [zur Forderung nach zwingenden Schlüssen]). Lediglich der Vollständigkeit halber sei bemerkt, dass sich die von der Rüge angesprochenen Ausführungen der Tatrichter zur…

…– objektiven Tatgeschehen (US 11 f) weder den Gesetzen folgerichtigen Denkens noch grundlegenden Erfahrungssätzen (vgl RIS Justiz RS0116882, zur angesprochenen Fehlerkategorie RIS Justiz RS0118317). Dass der vom Gericht gezogene Schluss nicht „zwingend“ ist, stellt keinen Begründungsmangel her (RIS Justiz RS0098471 und RS0098362). [11] Mit der Behauptung (nominell…

…Ausführung Abstand nahmen (ON 2.98.5, 5 f), keineswegs offenbar unzureichend – im Sinn von Denkgesetzen oder grundlegenden Erfahrungssätzen widersprechend (vgl RIS Justiz RS0116732, RS0118317, RS0099413) – begründet. [6] Die eine Beurteilung in Richtung Diebstahl anstrebende Subsumtionsrüge (Z 10) wendet sich gegen die Bejahung des Raubbegehungsmittels „Gewalt gegen…

…Aussagen der Zeuginnen H* und A* sowie deren Aufzeichnungen (US 55 f) im Einklang mit den Denkgesetzen und grundlegenden Erfahrungssätzen (vgl RIS Justiz RS0118317), demnach keineswegs offenbar unzureichend, begründet. [5] Die Kritik zu I/I/ berücksichtigt prozessordnungswidrig nicht die Gesamtheit der Entscheidungsgründe (vgl aber RIS Justiz RS0119370). Zudem war…

…ihrer Gesamtheit in den Blick genommene (RIS-Justiz RS0119370) – Urteilsbegründung offenbar unzureichend sein, also den Kriterien der Logik oder Empirie widersprechen sollte (RIS Justiz RS0118317), zeigt die Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) nicht auf. Vielmehr bekämpft sie der Sache nach die – im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung (§…

…RS0116882). Der Einwand, dass sich das Vorliegen der subjektiven Tatseite dennoch nicht aus den Verfahrensergebnissen ergebe, stellt den geltend gemachten Nichtigkeitsgrund nicht her (RIS Justiz RS0118317 [T9]). [6] Die einen Schuldspruch nach § 205a Abs 1 StGB anstrebende Subsumtionsrüge (Z 10) leitet die Behauptung, dass das Niederdrücken des…

…gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten T*, die ihr Ziel verfehlt. [4] Offenbar unzureichend ist eine Begründung, die den Kriterien der Logik oder Empirie widerspricht (RIS Justiz RS0118317), während im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung (§ 258 Abs 2 StPO) gezogene Wahrscheinlichkeitsschlüsse – sofern sie vertretbar sind – einer Anfechtung mit…

…angespannten finanziellen Verhältnisse […] und eines Entgelts von mehreren hundert Euro pro Schleppung (US 16), widerspricht nicht den Denkgesetzen oder logischen Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0118317 , RS0098671 , RS0116882 ). Soweit die Mängelrüge eine einzelne im Rahmen der Beweiswürdigung angestellte Urteilserwägung als Scheinbegründung bekämpft (wonach dem Angeklagten zudem vor der letzten Fahrt 300…

…unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (RIS Justiz RS0116882 ). Dass diese Gründe den Angeklagten nicht überzeugen, vermag keine Nichtigkeit herzustellen (vgl RIS Justiz RS0118317 [T9]). [10] Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten S* war daher, soweit sie sich gegen den Schuldspruch zu I/A wendet, in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der…

…konkretisierte – „Widersprüchlichkeiten“ enthaltenden Aussage des Opfers vermisst, wird eine offenbar unzureichende, also den Kriterien der Logik oder Empirie widersprechende Begründung (RIS Justiz RS0118317 ) nicht zur Darstellung gebracht (vgl im Übrigen zur Würdigung der genannten Beweisergebnisse US 7). [9] Sollte die Behauptung, es sei eine „Aufklärung dieser…

… 5 vierter Fall) – mit einem tauglichen Beweismittel begründet (RIS Justiz RS0097540), ohne gegen Regeln der Logik oder grundlegende Erfahrungssätze zu verstoßen (RIS Justiz RS0118317, RS0116732). Sämtliches dazu erstattetes Rechtsmittelvorbringen kritisiert erneut nur in unzulässiger Weise die freie Beweiswürdigung (§ 258 Abs 2 StPO) der Tatrichter zur Überzeugungskraft…

…Feststellung (US 9 ff, insbesondere US 13 ff) weder den Gesetzen logischen Denkens noch grundlegenden Erfahrungssätzen (vgl RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). [7] Die Feststellung, dass der Angeklagte – trotz einer Vielzahl von bereits seit 1994 bestehenden, im Urteil näher dargestellten Anknüpfungspunkten in Österreich – bis zum…

…sein Wissen um das Bestehen (als Grundlage des strafrechtlichen Vorwurfs herangezogener) schwerer Mängel zur Tatzeit nach Maßgabe von Denkgesetzen und grundlegender Erfahrungssätze (vgl RIS Justiz RS0118317) nicht darauf gestützt werden, dass er angenommen habe, von seinem Mitarbeiter zuvor festgestellte andere Mängel seien noch nicht behoben worden (vgl US 3 und…

…führten – selbst bei Fahruntüchtigkeit – keineswegs zur völligen Wertlosigkeit des Fahrzeugs, ist unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (zum Maßstab RIS Justiz RS0118317; vgl im Übrigen RS0093245). Die Feststellungen zu den Vorschäden und jene zum (gleichwohl gegebenen) Wert des Fahrzeugs stehen entgegen dem weiteren Vorbringen (Z 5…

…Fehler einräumenden Verantwortung (US 9, 11 und 13 f). Dass diese Gründe die Angeklagte nicht überzeugen, vermag keine Nichtigkeit herzustellen (vgl RIS Justiz RS0118317 [T9]; auch RS0116882). [7] An sich zutreffend legt die Rechtsrüge (Z 9 lit a) dar, dass das Recht auf Durchführung eines ordnungsgemäßen und…

…S 2 f) unzureichend begründet (§ 281 Abs 1 Z 5 vierter Fall StPO) und demnach ebenfalls rechtsfehlerhaft (RIS Justiz RS0118317; Ratz, WK StPO § 281 Rz 444). Der Oberste Gerichtshof hat erwogen: Der auf die mutwillige Nichtbefolgung einer Weisung gestützte Widerruf (hier:) der…

… 5 vierter Fall) hat das Erstgericht die gewerbsmäßige Tatbegehung des Beschwerdeführers – im Einklang mit den Gesetzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0118317) – mit den mehrfachen Tathandlungen, dem mitgeführten Werkzeug, dem vielfach einschlägig getrübten Vorleben und seiner tristen finanziellen Situation begründet (US 13). [6] Die Nichtigkeitsbeschwerden…

…von Drohungen bestritten hatte (US 3 iVm US 7 f). Diese Erwägungen verstoßen weder gegen Denkgesetze noch gegen grundlegende Erfahrungssätze (RIS Justiz RS0118317, RS0116882). Indem der Beschwerdeführer aus einzelnen Verfahrensergebnissen andere für ihn günstigere Schlüsse zieht als jene des Erstgerichts und spekulative Überlegungen dazu anstellt, dass eine andere…

…und ist solcherart unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (14 Os 72/02, SSt 64/39; RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). Die Rechtsrüge (Z 9 lit b), welche die Subsumtion der dem Tatbestand der Hehlerei (§ 164 StGB) unterstellten Tat (II) als Entwendung…

…77 Abs 3 DSt) eines allein damit behaupteten Beweiswürdigungsdefizits (§ 281 Abs 1 Z 5 vierter Fall StPO; vgl RIS-Justiz RS0118317, RS0116732, RS0108609) einer inhaltlichen Erwiderung. Seine Berufung wegen des Ausspruchs über die Schuld iSd § 464 Z 2 erster Fall StPO (die vor…

…verstößt weder gegen Denkgesetze noch gegen grundlegende Erfahrungssätze und stellt daher der weiteren Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) zuwider keine Scheinbegründung dar (RIS-Justiz RS0118317). Dass in den Wohnungen keinerlei (Einbruchs-)Spuren gesichert werden konnten (weshalb die Diebesfalle installiert wurde), hat das Erstgericht schließlich festgestellt (US 8 f…

…Abs 1 Z 5 vierter Fall StPO) ist eine Begründung dann, wenn sie den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (RIS Justiz RS0118317). Indem die gegen den Schuldspruch A./II./ gerichtete Beschwerde ausführt, weder aus dem Geständnis noch aus dem Tatgeschehen könne „zwingend der Schluss gezogen…

… Euro an einbehaltenen Warenerlösen US 8 f), ergibt sich dem Beschwerdevorbringen zuwider keineswegs zwingend aus Denkgesetzen oder grundlegenden Erfahrungssätzen (vgl RIS Justiz RS0118317). Das Fehlen diesbezüglicher Erwägungen bewirkt daher keine offenbar unzureichende Begründung (Z 5 vierter Fall). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher schon bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen…

…Argument wendet sich die Mängelrüge (Z 5 vierter Fall), ohne jedoch einen Verstoß der erstgerichtlichen Argumentation gegen Logik und Empirie darlegen zu können (RIS Justiz RS0118317; Ratz , WK StPO § 281 Rz 444). Der Schluss auf ein inneres Vorhaben kann überwiegend nur aus äußeren Umständen (etwa dem Tatablauf) gezogen werden (RIS…

…Konstatierungen zum auf die Beamteneigenschaft bezogenen (bedingten) Vorsatz des Betroffenen (US 5) nicht offenbar unzureichend begründet, sondern logisch nachvollziehbar und empirisch vertretbar (RIS Justiz RS0118317, RS0116732) aus der Uniformierung der Polizisten, dem Verhalten des Betroffenen bei seiner Ansprache durch diese und dem psychiatrischen Gutachten abgeleitet (US 7 f…

…Nichtigkeitsbeschwerde verfehlt ihr Ziel. Offenbar unzureichend (Z 5 vierter Fall) ist eine Begründung, welche den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (RIS Justiz RS0118317; RS0099413). Die Feststellungen zur subjektiven Tatseite (US 5 f) leiteten die Tatrichter nicht nur daraus ab, dass der Beschwerdeführer vom Mitangeklagten vor der…

…17 bis 19), den Gesetzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechende (14 Os 72/02, SSt 64/39; RIS Justiz RS0116732 und RS0118317) – Beweiswürdigung des Erstgerichts. Die Rechtsrüge (Z 9 lit a) erschöpft sich in der Bestreitung der tatrichterlichen Feststellungen zur subjektiven Tatseite (US …

…des Einbruchs zu Sherif T***** begab, um dessen Tatausführung aus der Nähe beobachten zu können, haben die Tatrichter logisch und empirisch einwandfrei (vgl RIS-Justiz RS0118317) dargelegt (US 26), aus welchem Grund die zu beiden Punkten ausgeführte Kritik (der Sache nach Z 5 vierter Fall) ins Leere geht. Die…

…angegeben sind, aus denen sich nach Denkgesetzen und grundlegenden empirischen Erfahrungssätzen über Kausalzusammenhänge ein Schluss auf die zu begründende Tatsache nicht ziehen lässt (RIS-Justiz RS0118317). Der damit gegen bloß willkürlich getroffene Feststellungen gerichtete Nichtigkeitsgrund ist jedoch nicht gegeben, wenn wie hier die angeführten Gründe dem Beschwerdeführer bloß nicht genug überzeugend…

…Urteilsannahme ein Widerspruch mit den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen aufgezeigt würde (vgl Ratz , WK StPO § 581 Rz 455; RIS Justiz RS0118317 [T2]). Soweit sich die Beschwerde mangels ausdrücklicher Einschränkung der Anfechtungserklärung auch gegen die Schuldsprüche A./1./ und D./ wendet, diese jedoch inhaltlich unbekämpft lässt…

…entgegen der weiteren Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) sehr wohl begründet. Dass diese Erwägungen Denkgesetzen oder der allgemeinen Lebenserfahrung widersprächen (vgl RIS-Justiz RS0108609, RS0118317), behauptet die Rüge nicht. Weshalb eine von der Beschwerdeführerin am 5. Juni 2012 geleistete teilweise Schadensgutmachung im logischen Widerspruch zur Annahme ihrer Zahlungsunfähigkeit…

…formalen Gründen mangelhaft. Offenbar unzureichend (Z 5 vierter Fall) ist eine Begründung, wenn sie den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (RIS Justiz RS0118317, RS0108609). Das Aufgreifen formaler Mängel muss sich überdies auf entscheidende Tatsachen beziehen (RIS Justiz RS0106268) und an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe Maß nehmen (RIS Justiz…

…entspricht sowohl den Gesetzen folgerichtigen Denkens als auch grundlegenden Erfahrungssätzen und ist solcherart aus dem Blickwinkel der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (RIS-Justiz RS0116732 und RS0118317; zur subjektiven Tatseite auch neuerlich Ratz , WK-StPO § 281 Rz 452; RIS-Justiz RS0098671, RS0116882). Weshalb die Umstände, dass die Falsifikate erst…

…Gesetzen folgerichtigen Denkens sowie grundlegenden Erfahrungssätzen und ist solcherart unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit (Z 5 vierter Fall) nicht zu beanstanden (RIS Justiz RS0116732, RS0118317). Die Sicht der Beschwerde, die Begründung der Feststellungen zur Gewerbsmäßigkeit sei aktenwidrig (Z 5 fünfter Fall), weil das Erstgericht die Strafregisterauskunft (ON 178…

…steht (RIS-Justiz RS0117402). Offenbar unzureichend (Z 5 vierter Fall) ist eine Begründung, wenn sie den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (RIS-Justiz RS0118317, RS0108609). Das Aufgreifen formaler Mängel muss sich überdies auf entscheidende Tatsachen beziehen (RIS-Justiz RS0106268) und an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe Maß nehmen (RIS-Justiz…