RS0115363 – OGH Rechtssatz

…bei gebotener generalisierender Betrachtung und losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls eine dem Tatbestand entsprechende Sachverhaltsverwirklichung unter keinen Umständen zu erwarten sein sollte (RIS-Justiz RS0115363, RS0098852). [7] Indem die Beschwerde das Vorliegen der subjektiven Tatseite mit eigenständigen Erwägungen bestreitet, bekämpft sie bloß die den Tatrichtern vorbehaltene Beweiswürdigung (§ 258…

…die Fahrer des Geldtransportwagens zu überfallen, sobald diese zum Fahrzeug zurückkehren würden (US 4), informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich gewesen sein sollte (RIS Justiz RS0115363 und RS0098852). [7] Weshalb der Eintritt der unrechtmäßigen Bereicherung für die Verwirklichung des Tatbestands des Raubes (hier nach §§ 15, 142 Abs …

…in Form eines täuschungsbedingten Obsiegens im arbeitsgerichtlichen Verfahren bei generalisierender Betrachtung geradezu denkunmöglich sein und daher absolute Versuchsuntauglichkeit vorliegen sollte (zum Prozessbetrug siehe RIS Justiz RS0115363 [T15], RS0102826). [8] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ …

…werden kann, während ein bloß relativ untauglicher Versuch anzunehmen ist, wenn die Tatvollendung nur infolge der zufälligen Modalitäten des konkreten Einzelfalls gescheitert ist (RIS Justiz RS0115363). Ist die Herbeiführung der vom Täter gewollten Verfolgungsgefahr somit wegen der (relativen) Untauglichkeit seines Vorgehens im Einzelfall misslungen, liegt strafbarer Versuch der Verleumdung vor (RIS…

…Betrachtung, somit losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, geradezu denkunmöglich sein soll und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann (RIS Justiz RS0115363), macht die Beschwerde solcherart nicht deutlich. [9] Bleibt anzumerken, dass bloß relativ untauglicher – und damit strafbarer – Versuch vorliegt, wenn die Tat (wie hier…

…also losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, aus der ex-ante-Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich gewesen sei (RIS-Justiz RS0115363). [6] In diesem Umfang war die Nichtigkeitsbeschwerde daher gemäß § 285d Abs 1 StPO bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen. [7] Zutreffend…

…bei der gebotenen ex ante Sicht eines über den Tatplan des Arben T***** informierten verständigen Beobachters und losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls (RIS Justiz RS0115363) die mittelbare Spielmanipulation (Bestechung voraussichtlich eingesetzter Spieler) durch Sanel K***** oder Goran Ba***** geradezu denkunmöglich gewesen wäre und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen…

…nicht möglich war ( Leukauf/Steininger Komm3 § 15 RN 35; 12 Os 15/99; JBl 2001, 62; 15 Os 73/00; RIS Justiz RS0090148 und RS0115363). Die Versuchstauglichkeit hängt dabei - der Beschwerde zuwider - nicht von der zivilrechtlichen Vorfrage nach der Leistungspflicht bei hypothetischer Annahme des vorgespiegelten Schadensereignisses ab, weil es - fallaktuell…

…unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden konnte ( Hager/Massauer in WK 2 §§ 15, 16 Rz 78, 82; RIS Justiz RS0115363). Im Übrigen war die Abstandnahme von der Lieferung auf zwischenzeitlich entstandene Zweifel des Franz W***** an der Richtigkeit der Bestätigung bzw an der Seriosität des…

…Tatplan die Verwirklichung des angestrebten Erfolgs aus ex-ante-Sicht bei generalisierender Betrachtung (somit losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls) geradezu denkunmöglich ist (RIS-Justiz RS0115363). Dem Antrag auf „Durchführung praktischer Einlöseversuche mit den verfahrensgegenständlichen Wertpapieren bei einer repräsentativen Anzahl der österreichischen Banken“ sowie auf „Durchführung einer empirischen…

…nicht gelungen ist (Leukauf/Steininger Komm3 § 15 RN 35; 12 Os 15/99; JBl 2001, 62; 15 Os 73/00; RIS-Justiz RS0090148 und RS0115363). Scheitern der Tatausführung bloß infolge von Unzulänglichkeiten der Handlungsweise im konkreten Einzelfall - etwa weil unter den gegebenen Umständen nur unzulängliche Kräfte oder Hilfsmittel zur Anwendung…

…eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu ausgeschlossen erscheint und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann (RIS Justiz RS0102826 [T3]; RS0115363). Demzufolge ist aber gegenständlich von einem relativ untauglichen und damit strafbaren Versuch auszugehen. Was schließlich die in der Festnahmeanordnung angeführten Verdachtsmomente in Richtung §§…

…generalisierender Betrachtung, also losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, geradezu denkunmöglich gewesen sein sollte, sohin unter keinen Umständen hätte erwartet werden können (RIS-Justiz RS0115363), wird nicht erklärt. Im Übrigen wurde der Pfefferspraystrahl durch die erhobene Hand der Richterin bloß abgelenkt und blieb unklar, ob die konstatierte Reizung der Augen…

…zwar die für die Herbeiführung des verpönten Erfolgs erforderliche Eignung in abstracto besaß, die Herbeiführung in concreto aber nicht gelungen ist (RIS Justiz RS0090148 und RS0115363; 11 Os 106/07h). Der Nichtigkeitswerber legt nicht dar, weshalb vorliegend eine Vollendung des Betrugs (ex ante betrachtet) nicht nur unter den zufälligen…

…lediglich der Schlag mit der „Plattenseite“ eines Brotmessers nicht geeignet [sei], jedenfalls eine schwere Körperverletzung hervorzurufen“ – nicht zu entnehmen (RIS Justiz RS0115363, RS0102826, RS0098852, RS0090345, RS0089800). Die lapidare Behauptung der die Anlasstat 3./ bekämpfenden Rechtsrüge (Z 9 lit a), dass weder zur Frage, ob…

…von den Besonderheiten des Einzelfalls – aus der ex ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters – geradezu denkunmöglich gewesen sei (RIS Justiz RS0115363, RS0102826). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen. Die Entscheidung über die Berufung kommt…

…Sicherheitsglas bestehen - mit Vorschlaghämmern ein Einbruch erfolgreich vollendet werden könnte (Hager/Massauer in WK² §§ 15, 16 Rz 78, 82, 99; RIS-Justiz RS0115363). Demgemäß hat sich - entgegen dem Standpunkt der Beschwerdeführer, welche auf ein allfällig verwirklichtes Vergehen der Sachbeschädigung abstellen - die Prüfung der Unverhältnismäßigkeit einer Fortsetzung der Untersuchungshaft…

…RIS-Justiz RS0108611; Kirchbacher in WK 2 StGB § 146 Rz 123). Dass diese Täuschungshandlungen (bei der gebotenen Ex ante Betrachtung [RIS Justiz RS0115363) untauglich im Sinn des § 15 Abs 3 StGB gewesen seien, wurde nicht behauptet. In der Nichtigkeitsbeschwerde nachgetragene Argumente zur (rechtlichen) Relevanz der…

…bei generalisierender Betrachtung, somit losgelöst von Besonderheiten des Einzelfalls, geradezu denkunmöglich ist und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann (RIS-Justiz RS0115363 [T1]; zur Überlassung von Suchtgift an verdeckte Ermittler siehe zudem RIS-Justiz RS0089787 [T1] und RS0112911). [8] Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten H* war daher –…

…bei generalisierender Betrachtung (also losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls) aus der ex ante-Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters (vgl RIS Justiz RS0115363; Bauer/Plöchl in WK 2 StGB §§ 15, 16 Rz 70 ff) die von betrügerischem Vorsatz getragene, gerichtliche Geltendmachung eines um…

…Betrachtung, somit losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, aus der ex-ante-Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich sei (RIS-Justiz RS0115363, RS0102826). [6] D ie Nichtigkeitsbeschwerde w ar daher bereits nach nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen, woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufung folgt…

…Besonderheiten des Einzelfalls, nach der Art der gegenständlichen Handlungen geradezu denkunmöglich sein soll, demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden konnte (RIS Justiz RS0115363, RS0096594; Pilnacek/Świderski in WK 2 StGB § 297 Rz 41). Unter Berufung auf mehrere Passagen des psychiatrischen Sachverständigengutachtens und eigene Erwägungen zum…

…bei generalisierender Betrachtung, somit losgelöst von Besonderheiten des Einzelfalls, geradezu denkunmöglich ist und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann (RIS Justiz RS0115363 [T1]). [9] Soweit die Rechtsrüge (Z 11 lit a) auf das Vorbringen der Tatsachenrüge (Z 10a) verweist, vernachlässigt sie den wesensmäßigen Unterschied…

…schadenskausalen Handlung verleitet hat, sodass eine bloße Täuschungshandlung zur Deckung der Veruntreuung vorlag. Unter dem Aspekt eines (hier: nicht absolut untauglichen) Versuchs (vgl RIS Justiz RS0115363, RS0102826, RS0089880, RS0094502) wäre hingegen – mit Blick auf die Identität der Geschädigten – Konsumtion des Betrugs durch die Veruntreuung anzunehmen. Lediglich in jenen Fällen…

…subsumtionsrelevant ist (vgl RIS Justiz RS0122138) und zu zweiterer nicht einmal behauptet wird, dass die Ausführungshandlungen (bei der gebotenen Ex-ante-Betrachtung [RIS Justiz RS0102826, RS0115363]) untauglich im Sinn des § 15 Abs 3 StGB gewesen seien. Welche Bedeutung es hat, dass das Opfer zu 2./ „nicht davon…

…losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, aus diesem Grund denkunmöglich sei und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden könne (vgl RIS Justiz RS0115363). Weshalb der vorliegende Fall mit einem Tötungsversuch mit einer ungeladenen Schusswaffe zu vergleichen sei, macht die – dies behauptende – Rüge gleichfalls nicht klar und…

…losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls – aus der ex ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich gewesen sei (RIS Justiz RS0115363, RS0102826). [6] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei…

…legt nicht dar, warum es bei generalisierender Betrachtung geradezu denkunmöglich sei und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden habe können (RIS Justiz RS0115363; Hager/Massauer in WK 2 §§ 15, 16 Rz 73 ff), dass das Opfer über Suchtgift (der intendierten Art und Menge…

…hier in Rede stehenden Prüfung der Untauglichkeit der Handlung ist auf die ex-ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters abzustellen (RIS Justiz RS0115363 [T4] und RS0098852). Danach liegt nur dann ein absolut untauglicher (und damit strafloser) Versuch im Sinn des § 15 Abs 3 StGB vor…

…bei generalisierender Betrachtung, somit losgelöst von Besonderheiten des Einzelfalls, geradezu denkunmöglich ist und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann (RIS-Justiz RS0115363 [T1]). [7] Mit der Argumentation, das „bloße in der Hand halten einer Waffe, ohne, dass zusätzlich besondere Gesten oder Äußerungen hinzutreten“ bedeute „…

…ist, dass er zur Vollendung führen könnte, wobei die Versuchstauglichkeit nicht an der misslungenen Versuchshandlung, sondern am Tatplan des Täters zu prüfen ist (RIS-Justiz RS0115363). Da die Diversionsrüge (Z 10a) bloß zu II./ des Schuldspruchs unter Außerachtlassung der gebotenen Gesamtbetrachtung aller maßgeblichen Kriterien ( Schroll , WK StPO § 198…

…Hauptfrage V zugrunde liegenden Bestimmung zur Tat auch bei einer generalisierenden, von den vorliegenden Besonderheiten des Einzelfalls losgelösten Betrachtungsweise geradezu denkunmöglich (RIS Justiz RS0091245, RS0115363) gewesen wäre (vgl 12 Os 41/21b; Hinterhofer , SbgK § 15 Rz 269). [12] Die Hauptfrage VI (in Richtung der…

…also losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, aus der ex-ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich gewesen sei (RIS Justiz RS0115363, RS0102826). Mit dem Vorbringen, es werde „sicherheitshalber in diesem Zusammenhang auch der Nichtigkeitsgrund der Z 10 des § 281 Abs 1…

…behauptete Erektionsstörung Versuchsuntauglichkeit gemäß § 15 Abs 3 StGB bedingen, also deshalb die Realisierung des Penetrationsvorsatzes geradezu denkunmöglich sein soll (vgl RIS-Justiz RS0115363), machte das Antragsvorbringen nicht deutlich. Zudem gab der Beschwerdeführer in der am 19. März 2013 durchgeführten Hauptverhandlung an, „seit fünf bis sechs…

…ist, dass er zur Vollendung führen könnte, wobei die Versuchstauglichkeit nicht an der misslungenen Versuchshandlung, sondern am Tatplan des Täters zu prüfen ist (RIS Justiz RS0115363). Der Versuch, von einem gesperrten Konto Gelder zu beheben, ist keineswegs absolut untauglich, weil die Prüfung einer allfälligen Kontosperre vom Bankmitarbeiter auch unterlassen werden kann…

…den Besonderheiten des Einzelfalls, geradezu denkunmöglich gewesen sein soll und demzufolge unter keinen wie auch immer gearteten Umständen hätte erwartet werden können (vgl RIS Justiz RS0115363; Hinterhofer SbgK § 15 Rz 205 mwN). [32] In diesem Umfang war die Nichtigkeitsbeschwerde daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur…

…Betrachtung, somit losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, aus der ex-ante-Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich sei (RIS Justiz RS0115363, RS0102826). Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass die Feststellungen zur räumlichen Ausdehnung des Schadensfeuers (US 5) die Annahme einer verwirklichten Feuersbrunst – und damit…

…durchsuchte, die Tat aber (in diesem Umfang) beim Versuch blieb, weil er keines fand (US 7 f; zur Versuchstauglichkeit vgl RIS Justiz RS0089818, RS0115363; Hager/Massauer inWK 2 StGB §§ 15, 16 Rz 88 f), sodass die weiters erfolgte als vollendeter Diebstahl beurteilte tatsächliche Wegnahme…

…Betrachtung und losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls eine dem Tatbestand entsprechende Sachverhaltsverwirklichung denkunmöglich und somit unter keinen Umständen zu erwarten war (vgl RIS Justiz RS0115363; zu Kontrolltätigkeiten auch RIS Justiz RS0120982; Hager/Massauer in WK 2 StGB §§ 15, 16 Rz 111). Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten B…

…misslungenen Versuchshandlungen, sondern am Tatplan des Täters zu prüfen. Dabei kommt es nicht auf die mehr oder weniger große Wahrscheinlichkeit eines Scheiterns an (RIS Justiz RS0115363). Gemessen an diesen Kriterien ist absolute Untauglichkeit nicht gegeben. Eine unrichtige Beurteilung eines Haftgrundes liegt nur dann vor, wenn die Prognose willkürlich getroffen wurde, also…