RS0111962 – OGH Rechtssatz

…oder unzumutbar wird, wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage ohne Zahlung einer Stornogebühr vom Vertrag zurücktreten kann und alle bereits geleisteten Zahlungen zurückzuerhalten hat (vgl RIS Justiz RS0111962). Die Grenze zwischen noch zumutbaren und unzumutbaren Risken ist regelmäßig eine Frage des Einzelfalls und kann nur auf Grund der konkreten Umstände gezogen werden (8…

…Inkrafttreten des PRG zu Reiserücktritten wegen Wegfall der Geschäftsgrundlage judiziert wurde – nur aufgrund der konkreten Umstände beurteilt werden und ist somit eine klassische Einzelfallbeurteilung (RS0111962). Diese hängt insbesondere auch stark davon ab, welche unvermeidbaren, außergewöhnlichen Umstände die Durchführung der Pauschalreise oder die Beförderung von Personen an den Bestimmungsort erheblich zu…

…unmöglich oder unzumutbar wird, wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage ohne Zahlung einer Stornogebühr vom Vertrag zurücktreten und hat alle bereits geleisteten Zahlungen zurückzuerhalten (vgl RIS Justiz RS0111962; RS0115963), da Vereitelungstatbestände, die sich in der neutralen Sphäre zutragen, den Veranstalter betreffen und er insoweit die Preisgefahr trägt (8 Ob 99/99b…