RS0110466 – OGH Rechtssatz

…Beschluss des Oberlandesgerichts Linz als Rekursgericht vom 14. 2. 2024 zurückgezogen. [2] Die Zurückziehung eines Rechtsmittels ist bis zur Entscheidung über dieses zulässig ( RS0110466 ) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen ( RS0042041 [T2, T3 und T6]).…

…des Antragstellers vom 23. Oktober 2014 wird zurückgewiesen. Begründung: Die Zurücknahme eines Revisionsrekurses ist nur bis zur Entscheidung über diesen zulässig (RIS Justiz RS0110466 [T7]). Der erkennende Senat hat mit Beschluss vom 29. September 2014 über den Revisionsrekurs des Antragstellers entschieden. Der erst am 23. Oktober…

…zurückgezogen. Dies ist in Analogie zu §§ 484, 513 ZPO bis zur hier noch nicht gefällten Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig (RIS Justiz RS0110466, RS0042041 [T4]).…

…außerordentlichen Revisionsrekurs mit Schriftsatz vom 11. 3. 2016 zurück. Die Zurückziehung des Revisionsrekurses ist bis zur Entscheidung über diesen zulässig (vgl RIS Justiz RS0110466; vgl RS0042041 [T4]) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (5 Ob 216/09i; 5 Ob 37/08i mwN; 5…

…513 ZPO bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig ( Zechner in Fasching / Konecny ² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS-Justiz RS0110466, RS0042041 [T4]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…ZPO ist die Zurückziehung der Revision bis zur Entscheidung über diese zulässig (RS0042041 [T3]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T2, T3]; RS0110466 [T9]). [3] Eine Kostenentscheidung entfällt (RS0042060).…

…484 iVm § 513 ZPO ist die Zurückziehung der Revision bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0110466 [T9]).…

…§ 513 ZPO ist die Zurückziehung des Rechtsmittels bis zur Entscheidung über dieses zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0110466 [T9]).…

…513 ZPO iVm §§ 78, 402 Abs 4 EO ist die Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (RIS Justiz RS0110466, RS0042041 [T4, T5, T6]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]). Die gefährdete Partei hat die Kosten der vom…

…§ 484 ZPO iVm § 513 ZPO) bis zur Entscheidung über diesen zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0110466 [T7; T11]).…

…§§ 484, 513 ZPO ist die Zurückziehung des Rechtsmittels bis zur Entscheidung über dieses zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0110466 [T2]; 5 Ob 183/13t [T10]).…

…Die bis zur Entscheidung nach § 484 iVm § 513 ZPO zulässige Zurücknahme ist mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (stRsp, RIS-Justiz RS0042041, RS0110466).…

… 513 ZPO ist die Zurückziehung der Revision bis zur Entscheidung über diese zulässig; sie ist mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0110466 [T9]). Eine Kostenentscheidung ist in dem deklarativem Beschluss, mit dem die Zurückziehung der Revision zur Kenntnis genommen wird, grundsätzlich nicht zu treffen (RS0042060 [T3]; 8…

…den Revisionsrekurs zulässig und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ( Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 § 513 Rz 4 mwH; RIS Justiz RS0110466).…

…ZPO iVm § 252 IO bis zur Entscheidung über den Revisionsrekurs zulässig und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0081567 [T1]; RS0110466; 8 Ob 8/11a).…

…hier noch nicht gefällten Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig ( Zechner in Fasching/Konecny 2 IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS Justiz RS0110466; RS0042041 [T4]) und mit deklaratorischem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2 und T3]).…

…des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig ( Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 § 513 ZPO Rz 4 mwN; RIS Justiz RS0110466, RS0042041 [T4, T5, T6]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…über den geltend gemachten Wegfall des Unterbrechungsgrundes auslöst ( RS0041103 [T5]), ist die Zurücknahme mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (vgl zur Zurückziehung von Rechtsmitteln RS0110466; RS0042035 [T4], RS0042041 [T2 und T3]) . [5] 3.1. Ein Streit über die Fortsetzung des unterbrochenen Verfahrens ist – ebenso wie ein Streit über eine Verfahrensunterbrechung…

…zogen ihren außerordentlichen Revisionsrekurs mit Schriftsatz vom 11. 3. 2016 zurück. Die Zurückziehung des Revisionsrekurses ist bis zur Entscheidung über diesen zulässig (vgl RIS Justiz RS0110466; vgl RS0042041 [T4]) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (5 Ob 216/09i; 5 Ob 37/08i mwN; 5…

…§ 513 ZPO ist die Zurückziehung des Rechtsmittels bis zur Entscheidung über dieses zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0110466 [T9]).…

… 2021 zurück. [2] Die Zurückziehung eines Revisionsrekurses ist bis zur Entscheidung über diesen zulässig und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0110466 [T7]). Dies gilt auch im Grundbuchsverfahren (5 Ob 49/21y mwN).…

…ihm erhobenen (richtig) ordentlichen Revisionsrekurs zurück. 1. Die Zurückziehung des Revisionsrekurses ist bis zur Entscheidung über dieses Rechtsmittel zulässig (vgl RIS Justiz RS0042041 [T5], RS0110466) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (vgl 4 Ob 48/15k mwN; 2 Ob 234/15y; 5 Ob…

…Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig ist und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ist (5 Ob 132/07h; RIS-Justiz RS0110466).…

…Bedingung des Kostenzuspruchs zurückgezogen“ wurde. Darauf ist wegen der grundsätzlichen Unzulässigkeit bedingter Prozesshandlungen (RIS Justiz RS0006954, RS0006445; zur bedingten Rückziehung eines Rekurses: RIS Justiz RS0110466) nicht Bedacht zu nehmen.…

…§ 484 ZPO) die Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig ist und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ist (RIS-Justiz RS0110466).…

…analoger Anwendung der für das Berufungsverfahren geltenden Grundsätze (§ 484 ZPO) die Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (vgl RIS Justiz RS0110466; vgl RS0042041 [T4]) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ist (5 Ob 132/07h; 2 Ob 252/06g mwN…

…ZPO bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig ( Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS Justiz RS0110466, RS0042041 [T4]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]). Zufolge Zurücknahme des Rechtsmittels hat die Beklagte den Klägern in…

…in analoger Anwendung der für das Berufungsverfahren geltenden Grundsätze (§ 484 ZPO) die Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (vgl RIS-Justiz RS0110466; vgl RS0042041 [T4]) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ist (5 Ob 132/07h; 2 Ob 252/06g mwN).…

…sei, hat das Berufungsgericht nur den Gegenstand des Berufungsverfahrens abgegrenzt. Der Eintritt der Rechtskraft erfolgt unabhängig von jeglicher Beschlussfassung darüber (vgl dazu auch RIS Justiz RS0110466). Eine abgesonderte „außerordentliche Revision“ gegen diese Klarstellung in der Entscheidung des Berufungsgerichts ist nicht zulässig. Ebensowenig wäre es zulässig, den Aufhebungsbeschluss des Berufungsgerichts…

…einer Entscheidung dem Obersten Gerichtshof übermittelte Zurücknahme des Rechtsmittels ist mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (3 Ob 121/10f; RIS Justiz RS0110466 [T6]).…

… 2015 hat die Antragstellerin ihren dem Obersten Gerichtshof vorgelegten Rekurs zurückgezogen. Die Zurückziehung eines Rechtsmittels ist bis zur Entscheidung über dieses zulässig (RIS Justiz RS0110466) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3 und T6]). Die Zurücknahme des Rekurses bewirkt den sofortigen Eintritt der Rechtskraft…

…§ 484 ZPO iVm § 513 ZPO) bis zur Entscheidung über diesen zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0110466 [T7, T9], RS0042041 [T2, T3, T5, T6]).…

…Verfahren daher beendet“ sei. Die Kläger begehren Kostenersatz für diesen Schriftsatz. [3] 2.1. Die Zurückziehung eines Rechtsmittels ist bis zur Entscheidung über dieses zulässig ( RS0110466 ) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen ( RS0042041 [T2, T3, T6, T7]). [4] Zur Klarstellung ist festzuhalten, dass die Prozesserklärung der Kläger lediglich den…

…ist die Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (Zechner in Fasching/Konecny² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS-Justiz RS0110466, RS0042041 [T4]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…und zur Kenntnis zu nehmen (5 Ob 73/15v; 9 Ob 55/13y; 7 Ob 58/17f; RIS-Justiz RS0110466 [T6]). Die Beklagten haben in der Revisionsbeantwortung Kosten nicht verzeichnet.…

…seinen Revisionsrekurs mit Schriftsatz vom 6. 6. 2016 zurück. Die Zurückziehung des Revisionsrekurses ist bis zur Entscheidung über diesen zulässig (vgl RIS Justiz RS0110466; vgl RS0042041 [T4]) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (5 Ob 15/16s mwN).…

…Revision zurückgezogen. Dies ist in Analogie zu §§ 484, 513 ZPO bis zur hier noch gefällten Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig (RIS Justiz RS0110466; RS0042041 [T3, T6]).…

…August 2023 zurückgezogen. Die Zurückziehung ist in Analogie zu §§ 84, 513 ZPO zulässig und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0110466 [T5, T6]).…

…ist nach § 484 ZPO iVm § 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0110466 [T9]).…

…Rechtsmittelgericht eingelangte Zurücknahme des Rechtsmittels war daher zurückzuweisen (jüngst 8 Ob 11/14x; 10 ObS 7/13x; vgl auch RIS Justiz RS0110466).…