RS0107329 – OGH Rechtssatz

…Ob 51/22v ). [5] 4. Jede weitere Konkretisierung der Kriterien einer offenkundigen Dienstbarkeit kann nur anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls erfolgen (vgl RS0107329 [T1]; RS0034803 [T19]). Die Beurteilung der Offenkundigkeit einer Dienstbarkeit stellt daher in der Regel – abgesehen von aufzugreifenden Fehlbeurteilungen – keine erhebliche Rechtsfrage iSd §…

…Einzelfallbezogenheit in der Regel nur dann eine erhebliche Rechtsfrage, wenn dem Berufungsgericht eine klare Fehlbeurteilung unterlaufen ist, die einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf ( RS0107329 ). [11] 2. Die Vorinstanzen sind von diesen Leitlinien nicht abgewichen, eine aufzugreifende Fehlbeurteilung wird von der Revision des Beklagten nicht aufgezeigt. [12] 2.1. Hier steht…

…RIS Justiz RS0013489; RS0034837). Der Erwerb im Vertrauen auf das Grundbuch mache eine vollendete Ersitzung wirkungslos ( Mader/Janisch aaO Rz 14; RIS-Justiz RS0012151; RS0107329; 10 Ob 291/99p). Ob im Zeitpunkt des Erwerbs des dienenden Grundstücks Anlagen oder sonstige Einrichtungen vorhanden waren, die diesen Zweck des Dienens…

…Ob Gründe vorliegen, die den guten Glauben an den Grundbuchsstand ausschließen, ist in der Regel eine Frage der Umstände des Einzelfalls (RIS Justiz RS0034870 [T2], RS0107329, RS0113777). 2.2. Der für die Schlechtgläubigkeit der Erwerberin (hier der Beklagten) behauptungs- und beweispflichtige Kläger brachte (nur) vor, wegen der Offenkundigkeit der Dienstbarkeit in der…

…Senat aber nicht. [10] 2.3. Grundsätzlich ist die Frage der Offenkundigkeit einer nicht im Grundbuch eingetragenen Wegedienstbarkeit nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0107329 [T1]). Ob im Zeitpunkt des Erwerbs des dienenden Grundstücks Anlagen oder sonstige Einrichtungen vorhanden waren, die diesen Zweck des Dienens als offenkundig erkennen ließen und…

…wenn der indizierte Verdacht besteht, dass die tatsächlichen Besitzverhältnisse nicht dem Grundbuchstand entsprechen (RS0034776 [T13, T22]). Ob eine Erkundigungspflicht besteht, ist eine Frage des Einzelfalls (RS0107329). [10] 2. „Offenkundigkeit“ einer Dienstbarkeit ist anzunehmen, wenn im maßgebenden Zeitpunkt der Eigentumsübertragung das tatsächliche Bestehen eines Gebrauchszwecks durch offenkundige Vorgänge oder…

…die aber, wie bereits dargelegt, zu verneinen ist. [17] Allein das Vorhandensein des Weges führt nicht in jedem Fall zu einer Offenkundigkeit einer Dienstbarkeit (vgl RS0107329 [T1]); es handelt sich um Fragen der Einzelfallbeurteilung, die regelmäßig keine erheblichen Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO darstellen. Von einer Unvertretbarkeit…

… Auch die Frage der Offenkundigkeit einer nicht im Grundbuch eingetragenen Wegedienstbarkeit für den Erwerber einer Liegenschaft ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RS0107329 [T1]). Auch insoweit zeigt die Revision keine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung auf. Nach den Feststellungen wurde die Zufahrtsstraße nach Abschluss des Realteilungsvertrags – unverändert – von den…

…wenn der indizierte Verdacht besteht, dass die tatsächlichen Besitzverhältnisse nicht dem Grundbuchstand entsprechen (vgl RS0034776 [T22]). Ob eine Erkundigungspflicht besteht, ist eine Frage des Einzelfalls (RS0107329 [T2]). [4] 2. Es begründet keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung, dass das Berufungsgericht in der Unterlassung von Erkundigungen über eine allfällige Dienstbarkeit leichte…

…eine erhebliche Rechtsfrage, wenn dem Berufungsgericht eine klare Fehlbeurteilung unterlaufen ist, die einer Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedarf (vgl RS0034803 [T8, T16]; RS0034870 [T2], RS0107329). [4] 2. Die Vorinstanzen sind von diesen Leitlinien nicht abgewichen. Eine aufzugreifende Fehlbeurteilung wird von der Revision der Klägerin nicht aufgezeigt. [5] 2.1. …

…Fall auszugehen. 6. Ob eine nicht verbücherte Dienstbarkeit als offenkundig anzusehen ist und ob eine Erkundungspflicht besteht, ist eine Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0107329; RS0034803 [T16]). Für den Kläger war bei Abschluss des Kaufvertrags entweder die Bewirtschaftung durch den Beklagten oder die Lagerung von Baumaterialien auf der gesamten, eine…

…ausschließen, ist eine Frage der Umstände des Einzelfalls, der regelmäßig nicht die in § 502 Abs 1 ZPO gefordert Bedeutung zukommt (RIS Justiz RS0107329; RS0113777). 3. Die Offenkundigkeit einer Dienstbarkeit, die zum Verlust des guten Glaubens führen kann, wird auch durch Umstände begründet, die nicht unmittelbar wegen der…

…dieser Frage durch das Berufungsgericht nicht im Widerspruch zur dargestellten Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs steht (10 Ob 5/14d mwN; RIS Justiz RS0034870, RS0107329, RS0113777). 2. Ein solcher Widerspruch ist hier nicht erkennbar. Der Oberste Gerichtshof hat zwar bereits die Auffassung vertreten, dass ein „bloßer Grasweg und…

…Sachverhalt erkennen lassen (RIS Justiz RS0011676). Bei Vorliegen ausreichender Indizien für ein Wegerecht sind aber Nachforschungen über die Richtigkeit des Grundbuchstands anzustellen (RIS Justiz RS0034870; RS0107329). Auch die Frage, ob im Zeitpunkt des Erwerbs des dienenden Grundstücks ausreichende Gründe für die Offenkundigkeit der Dienstbarkeit oder für das Auslösen der Nachforschungspflicht gegeben…

…Frage der Offenkundigkeit der nicht im Grundbuch eingetragenen Wegedienstbarkeit für den Erwerber der Liegenschaft ist aber nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (RIS-Justiz RS0107329); das Berufungsgericht ist den Grundsätzen der stRsp gefolgt (s Kiendl-Wendner in Schwimann2, § 481 ABGB Rz 4 ff; Hofmann in Rummel3, § 481 ABGB…

…ab ( Mader aaO Rz 8 und 11 zu § 1500; JBl 1976, 642; 10 Ob 291/99p; RIS Justiz RS0034870; RS0107329; vgl auch RS0079882) und stellt zufolge dieser Einzelfallbezogenheit nur dann eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar, wenn dem Berufungsgericht…

…auslösten, ist in der Regel eine Frage der Umstände des Einzelfalles (Schwimann/Mader aaO Rz 8 und 11; JBl 1976, 642; RIS-Justiz RS0034870, RS0079882, RS0107329; 1 Ob 112/97w; vgl auch 8 Ob 1505/96), wovon im Übrigen auch der Revisionswerber ausgeht (S. 8 d. Rev.), der dann nicht die…

…die Erkundigungspflicht noch verstärken, selbst wenn sie nicht den Grad der Offenkundigkeit einer dienenden Funktion des erworbenen Grundstücks erreichen (SZ 66/152; RIS Justiz RS0107329). Die Sorgfaltsanforderungen an den Erwerber dürfen aber nicht überspannt werden, weil sonst das Grundbuch entwertet würde (SZ 57/38; RIS Justiz RS0034776). So ist…