RS0102826 – OGH Rechtssatz

…eines täuschungsbedingten Obsiegens im arbeitsgerichtlichen Verfahren bei generalisierender Betrachtung geradezu denkunmöglich sein und daher absolute Versuchsuntauglichkeit vorliegen sollte (zum Prozessbetrug siehe RIS Justiz RS0115363 [T15], RS0102826). [8] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs…

…von den Besonderheiten des Einzelfalls – aus der ex ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich gewesen sei (RIS Justiz RS0115363, RS0102826). [6] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher…

…losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, aus der ex-ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich gewesen sei (RIS Justiz RS0115363, RS0102826). Mit dem Vorbringen, es werde „sicherheitshalber in diesem Zusammenhang auch der Nichtigkeitsgrund der Z 10 des § 281 Abs 1 StGB…

…der Schlag mit der „Plattenseite“ eines Brotmessers nicht geeignet [sei], jedenfalls eine schwere Körperverletzung hervorzurufen“ – nicht zu entnehmen (RIS Justiz RS0115363, RS0102826, RS0098852, RS0090345, RS0089800). Die lapidare Behauptung der die Anlasstat 3./ bekämpfenden Rechtsrüge (Z 9 lit a), dass weder zur Frage, ob „…

…den Besonderheiten des Einzelfalls – aus der ex ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters – geradezu denkunmöglich gewesen sei (RIS Justiz RS0115363, RS0102826). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen. Die Entscheidung über die Berufung kommt somit…

…Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu ausgeschlossen erscheint und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann (vgl RIS Justiz RS0102826). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über…

… ante Betrachtung, also losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, nach dem konkreten Tatplan denkunmöglich sei, also unter keinen Umständen erwartet werden könne (RIS Justiz RS0102826, RS0089880, RS0098852) und solcherart ein (strafloser) absolut untauglicher Versuch vorliege, wird ebenfalls nicht aus einem Vergleich mit dem Gesetz abgeleitet. Weshalb es bei I./ des…

…“ verlangt (US 53), keineswegs, Tatvollendung wäre nach Art der inkriminierten Handlung bei der gebotenen ex-ante Betrachtung geradezu denkunmöglich gewesen (vgl RIS-Justiz RS0102826, RS0120982). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher schon bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts…

…nicht subsumtionsrelevant ist (vgl RIS Justiz RS0122138) und zu zweiterer nicht einmal behauptet wird, dass die Ausführungshandlungen (bei der gebotenen Ex-ante-Betrachtung [RIS Justiz RS0102826, RS0115363]) untauglich im Sinn des § 15 Abs 3 StGB gewesen seien. Welche Bedeutung es hat, dass das Opfer zu 2./ „nicht…

…sollte, sohin unter keinen Umständen hätte erwartet werden können ( Hager/Massauer in WK 2 StGB §§ 15, 16 Rz 70; RIS Justiz RS0102826, RS0115363), trifft im Übrigen nicht zu (vgl auch die tatrichterlichen Erwägungen auf US 5). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs …

…somit losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, aus der ex-ante-Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich sei (RIS-Justiz RS0115363, RS0102826). [6] D ie Nichtigkeitsbeschwerde w ar daher bereits nach nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen, woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufung folgt (§…

…21 Rz 4 sowie zum Bezugspunkt der Verfahrensrüge RIS Justiz RS0116503). Dass die Handlungen des Betroffenen (bei gebotener Ex-ante-Betrachtung [vgl RIS Justiz RS0102826]) untauglich im Sinn des § 15 Abs 3 StGB gewesen sein sollen, behauptet die Beschwerde nicht. [5] Die Tatsachenrüge (Z 5a) wendet…

…erklärt nicht, weshalb diese Vorgehensweise bei generalisierender ex ante Betrachtung unter keinen Umständen geeignet sein soll, an einem solchen Gebäude eine Feuersbrunst herbeizuzführen (RIS-Justiz RS0102826; Hager/Massauer in WK2 §§ 15, 16 Rz 82; Fabrizy, StGB9 § 15 Rz 20). Die zitierte Urteilspassage, die im Übrigen - wie die Beschwerde…

…Handlung verleitet hat, sodass eine bloße Täuschungshandlung zur Deckung der Veruntreuung vorlag. Unter dem Aspekt eines (hier: nicht absolut untauglichen) Versuchs (vgl RIS Justiz RS0115363, RS0102826, RS0089880, RS0094502) wäre hingegen – mit Blick auf die Identität der Geschädigten – Konsumtion des Betrugs durch die Veruntreuung anzunehmen. Lediglich in jenen Fällen, in…

…sollte, sohin unter keinen Umständen hätte erwartet werden können ( Hager/Massauer in WK 2 StGB §§ 15, 16 Rz 70; RIS-Justiz RS0102826, RS0115363), wird nicht erklärt. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – gemäß § 285d Abs 1 StPO…

…somit losgelöst von den Besonderheiten des Einzelfalls, aus der ex-ante-Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu denkunmöglich sei (RIS Justiz RS0115363, RS0102826). Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass die Feststellungen zur räumlichen Ausdehnung des Schadensfeuers (US 5) die Annahme einer verwirklichten Feuersbrunst – und damit einer…

…ante Sicht eines über den Tatplan informierten verständigen Beobachters geradezu ausgeschlossen erscheint und demzufolge unter keinen wie immer gearteten Umständen erwartet werden kann (RIS Justiz RS0102826 [T3]; RS0115363). Demzufolge ist aber gegenständlich von einem relativ untauglichen und damit strafbaren Versuch auszugehen. Was schließlich die in der Festnahmeanordnung angeführten Verdachtsmomente in Richtung…

…Bestimmungs-)Handlung ist nach der sogenannten Eindruckstheorie zu prüfen ( Hager/Massauer in WK 2 StGB §§ 15, 16 Rz 78; RIS Justiz RS0102826 [T1], RS0087720 [T7]). Absolut untauglich und damit straflos ist ein Versuch nur dann, wenn die Verwirklichung des durch die Tathandlung angestrebten schädigenden Erfolges auf die…