RS0101596 – OGH Rechtssatz

…102 Abs 1 KFG vermeidbares Geschehen, vermag der Oberste Gerichtshof ein unabweisbares Hindernis an der Einhaltung des Verhandlungstermins nicht als nachgewiesen annehmen (RIS Justiz RS0101596). Ebensowenig nachvollziehbar ist die Behauptung, „wesentliches Vorbringen“ nicht erstattet haben zu können, hat der Verurteilte doch im Verfahren 20 Os 14…

…an der Einhaltung des Verhandlungstermins (iSd § 427 Abs 3 dritter Satz StPO) kann hier ebenfalls nicht als nachgewiesen angenommen werden (RIS Justiz RS0101596; Bauer , WK StPO § 427 Rz 19). Der vom Einspruchswerber vorgetragene Einwand fehlender „Zustimmung“ des Verteidigers zur Verhandlung in Abwesenheit ist…

…nicht möglich gewesen wäre, wurde vom Einspruchswerber (auch durch die in der Berufungsverhandlung vorgelegten Urkunden und das dort erstattete Vorbringen) nicht nachgewiesen (vgl RIS-Justiz RS0101596). Zur Berufung: [7] Zu Recht macht der Berufungswerber im Rahmen der Rechtsrüge geltend, dass dem angefochtenen Erkenntnis keine hinreichenden Feststellungen für die rechtliche Annahme einer…

…in der Hauptverhandlung zu erscheinen. Im Nachweis der Hinderung liegt jedoch der einzige Einspruchsgrund (§ 427 Abs 3 dritter Satz StPO; RIS-Justiz RS0101596; Bauer/Jerabek , WK-StPO § 427 Rz 19, 21). Der Einspruch ist daher nicht berechtigt. Zur Nichtigkeitsbeschwerde: Die vom Angeklagten gegen das Urteil…

…Hauptverhandlung zu erscheinen (§ 427 Abs 3 dritter Satz StPO). Das Vorliegen eines derartigen Hindernisses muss vom Einspruchswerber nicht nur behauptet, sondern nachgewiesen werden (RS0101596). Daraus folgt, dass der Angeklagte den Einspruchsgrund konkret geltend machen und belegen muss ( Bauer, WK-StPO § 427 Rz 21). Im vorliegenden Fall…

…Umstände ohne Weiteres dem Akt entnehmen lassen, sind im konkreten Fall auch die ansonsten geforderte Behauptung und der Nachweis des Hinderungsgrundes (vgl dazu: RIS-Justiz RS0101596; Bauer aaO § 427 Rz 21) entbehrlich. Demzufolge ist dem Einspruch des Angeklagten stattzugeben, das angefochtene Urteil zu kassieren und dem Landesgericht Salzburg die Anordnung…

…unabweisbares Hindernis, welches den Angeklagten abgehalten hat, in der Hauptverhandlung zu erscheinen, vom Einspruchswerber nicht nur behauptet, sondern auch nachgewiesen werden muss (vgl RIS-Justiz RS0101596). Weder eine solche Behauptung noch einen entsprechenden Nachweis führte der Angeklagte in seiner als Einspruch zu wertenden Eingabe an. Damit ist er der in §…

…zu erwirken ( Bauer , WK-StPO § 427 Rz 21; RIS-Justiz RS0101584). Das Vorliegen eines unabweisbaren Hindernisses muss vom Einspruchswerber nachgewiesen werden (RIS-Justiz RS0101596; Bauer aaO). Aus dem vom Einspruchswerber am 20.08.2025 vorgelegten Notaufnahmebericht ergibt sich, dass er tatsächlich am 17.06.2025 in der Notaufnahme des D* C* E* F…

… Fuchs/Ratz, WK StPO § 281 Rz 243). Das Vorliegen eines unabweisbaren Hindernisses muss nicht nur behauptet, sondern auch nachgewiesen werden (RIS-Justiz RS0101596). Die Entscheidung über dessen Berechtigung obliegt dem – gegebenenfalls durch veranlasste Erhebungen gestützten – Ermessen des zuständigen Gerichts. Maßgebliches Kriterium wird sein, ob der Angeklagte…