RS0078535 – OGH Rechtssatz

…sonstigen Angaben besonders herausgestellt sind; sie dürfen für sich allein genommen nicht zur Irreführung geeignet sein (4 Ob 112/11s mwN; RIS Justiz RS0078535). Entgegen der Argumentation der Beklagten wird die sowohl optisch als auch akustisch herausgestellte Werbung mit der Ersparnis von 100 EUR nicht bloß als nicht…

…gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung, weil der Gesamteindruck durch einzelne Teile der Ankündigung, die als Blickfang besonders herausgestellt sind, entscheidend geprägt werden kann (vgl RS0078535). Blickfangartig herausgestellte Angaben dürfen für sich allein genommen nicht zur Irreführung geeignet sein (4 Ob 112/11s mwN; 4 Ob 68…

…Angaben besonders herausgestellt sind; sie dürfen für sich allein genommen nicht zur Irreführung geeignet sein (4 Ob 70/94 = RIS Justiz RS0078535). 3. Richtet sich eine Werbung zum Teil an Detailhändler, zum Teil an Letztverbraucher, so reicht eine Irreführung der Verbraucher, also eines Teils der angesprochenen…

…dürfen für sich allein genommen nicht zur Irreführung geeignet sein (4 Ob 112/11s mwN; 4 Ob 68/13y; RIS Justiz RS0078535). 5.1. Die Ankündigungen der Beklagten richten sich an Verbraucher, die an einer Neuanmeldung eines Handys oder einer Verlängerung eines bestehenden Vertrags für ein Handy…

…sonstigen Angaben besonders herausgestellt sind. Sie dürfen für sich allein genommen nicht zur Irreführung geeignet sein (4 Ob 68/13y mwN; RIS-Justiz RS0078535). 2.4. Welchen Eindruck eine Ankündigung auf den Durchschnittsleser vermittelt, ist nach objektiven Maßstäben zu lösen. Maßgeblich ist die Verkehrsauffassung, nämlich der Eindruck, der sich…

…gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung, weil der Gesamteindruck durch einzelne Teile der Ankündigung, die als Blickfang besonders herausgestellt sind, entscheidend geprägt werden kann (vgl RS0078535). Bei einer blickfangartigen Aussage bedarf es zur Vermeidung eines irreführenden Gesamteindrucks eines deutlich wahrnehmbaren Hinweises, mit dem über die einschränkenden Voraussetzungen, unter denen die Aussage…

…muss (RIS Justiz RS0107771, RS0053112, RS0043000). Die Aussage „Die Lieblingszeitung der Salzburger“ ist vorliegend nicht als Blickfang allein zu beurteilen (vgl RIS Justiz RS0078535, RS0078542), weil sie im Vergleich zu den sonstigen Angaben gerade nicht besonders herausgestellt wird, sondern das Säulendiagramm mit den hervorgehobenen Verkaufszahlen gleichermaßen in den Vordergrund…

…gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung, weil der Gesamteindruck durch einzelne Teile der Ankündigung, die als Blickfang besonders herausgestellt sind, entscheidend geprägt werden kann (vgl RS0078535). Bei einer blickfangartigen Aussage bedarf es zur Vermeidung eines irreführenden Gesamteindrucks eines deutlich wahrnehmbaren Hinweises, mit dem über die einschränkenden Voraussetzungen, unter denen die Aussage…