RS0047622 – OGH Rechtssatz

…Arbeitskraft entsprechende Erwerbstätigkeit ausübt (vgl RS0047495; RS0047686; RS0047511). [14] Zwar findet bei Verbüßung einer (wie hier nicht nur ganz kurzfristigen) Haft der Anspannungsgrundsatz keine Anwendung (RS0047622; RS0111945; vgl auch RS0095108), sofern ein Einkommenserwerb wegen der Haft unmöglich und kein Vermögen des Unterhaltsschuldners vorhanden ist, das zur Deckung des angemessenen Unterhalts anzugreifen…

…Arbeitskraft entsprechende Erwerbstätigkeit ausübt (vgl RS0047495; RS0047686; RS0047511). [13] Zwar findet bei Verbüßung einer (wie hier nicht nur ganz kurzfristigen) Haft der Anspannungsgrundsatz keine Anwendung (RS0047622; RS0111945; vgl auch RS0095108), sofern ein Einkommenserwerb wegen der Haft unmöglich und kein Vermögen des Unterhaltsschuldners vorhanden ist, das zur Deckung des angemessenen Unterhalts anzugreifen…

…Gericht eine hier nicht vorliegende - korrekturbedürftige Fehlbeurteilung unterlaufen wäre. Richtig ist, dass nach der Rechtsprechung der Anspannungsgrundsatz bei Haftverbüßung nicht anzuwenden ist (RIS Justiz RS0047622). Richtig ist auch, dass das Vermögen jedenfalls dann in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen ist, wenn und soweit der Unterhaltspflichtige dessen Substanz angreift, um damit die Kosten…

…die im Zeitraum der Unterhaltsbemessung nur deshalb kein potentielles Einkommen erzielen können, weil ihnen aufgrund der Verbüßung einer längeren Freiheitsstrafe eine Erwerbstätigkeit nicht möglich ist (RS0047622). [21] 3. Ob dem Vater im Hinblick auf die ruhend gestellte unselbständige Erwerbstätigkeit als Lehrer eine zumindest leicht fahrlässige Schmälerung der Unterhaltsbemessungsgrundlage durch Inanspruchnahme…

…fehlenden Leistungsfähigkeit kein potientielles Einkommen unterstellt werden (RIS Justiz RS0047686 [T9]). Auch bei Verbüßung einer längeren Haft findet daher der Anspannungsgrundsatz keine Anwendung (RIS Justiz RS0047622; RS0095108; RS0111945). Dies gilt jedenfalls bei der Verbüßung einer längeren Freiheitsstrafe ( Neuhauser in Schwimann / Kodek , ABGB 4 § 140 Rz 334 mwN; Schwimann…