RS0100716 – OGH Rechtssatz

…vielmehr Gegenstand der vom Vorsitzenden mit den Geschworenen gemäß § 323 Abs 2 StPO abzuhaltenden (einer Anfechtung im Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde entzogenen; RIS-Justiz RS0100716 [T1]) Besprechung. Mit dem Ziel der Ausschaltung des Schuldspruchs wegen § 99 Abs 1 und 2 zweiter Fall StGB (I./3./) behaupten die Rechtsmittelwerber inhaltlich…

…erteilte Rechtsbelehrung nicht Bezug (vgl Ratz , WK-StPO § 345 Rz 53) und entzieht sich damit einer inhaltlichen Erwiderung (vgl auch RIS-Justiz RS0100716). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits in nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d Abs …

…der gemäß § 323 Abs 2 StPO abzuhaltenden Besprechung des Vorsitzenden mit den Geschworenen ist im Übrigen nicht Gegenstand der Instruktionsrüge (RIS Justiz RS0100716; Swiderski , WK StPO § 323 Rz 5). [19] Der Nichtigkeitsgrund des § 345 Abs 1 Z 10a StPO zielt –…

…Rechtsbelehrung lässt die Nichtigkeitsbeschwerde schließlich keinen Konnex zu den Kategorien der in § 345 Abs 1 StPO genannten Nichtigkeitsgründe erkennen (vgl RIS Justiz RS0100716). [8] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 344, 285d…