RS0083017 – OGH Rechtssatz

…den konkreten Umständen des Einzelfalls ab und wirft damit in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf (5 Ob 15/24b mwN; RS0083047 [T1]; RS0083017 [T1]); das gilt insbesondere auch für dessen Ermittlung durch ergänzende Vertragsauslegung (5 Ob 15/24b). Diese Auslegung im Einzelfall könnte nur dann eine…

…unter Einbeziehung allgemeiner Teile hängt immer von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab und wirft damit in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf (RS0083047 [T1]; RS0083017 [T1]). Das Auslegungsergebnis des Berufungsgerichts, das sich am Wortlaut und Zweck der Vereinbarung eines Nutzungsvorbehalts nur an dem Dachboden orientiert, ist auch keine aus Gründen…

…WEG – als Mittel ergänzender Auslegung herangezogen werden, um den Vertrag so zu verstehen, wie es der Übung des redlichen Verkehrs entspricht (RS0083047; vgl auch RS0083017). [37] Eine vertragliche Vereinbarung ist stets unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls auszulegen. Diese Auslegung könnte nur dann eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502…