RS0057490 – OGH Rechtssatz

…aufzuteilen (RS0132057). Beiträge iSd § 82 Abs 1 Z 1 EheG, die in der aufzuteilenden Sache aufgegangen sind, sind wertverfolgend zu berücksichtigen (RS0057490). Sie sind vor Aufteilung des Vermögens von dessen Wert rechnerisch abzuziehen und dem betreffenden Ehegatten vorweg zuzuweisen (RS0057478 [T4]). Dabei ist nicht vom seinerzeitigen Wert…

…berücksichtigt und ihr dieser – soweit er zum Aufteilungsstichtag im aufzuteilenden Vermögen noch wertmäßig abgrenzbar vorhanden war – rechnerisch vorweg zugewiesen wurde (vgl RS0057478 [T4]; RS0057490 [T1, T4]). Dass die Frau während der Ehe „ihre Arbeitskraft zur Verfügung gestellt“ und durch ihre (entgeltliche) Mitarbeit als Angestellte im Betrieb des…

…Eigenschaft im Sinn des § 82 EheG (RIS Justiz RS0057298); diese Beiträge sind allerdings für die Aufteilung „wertverfolgend“ zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0057490), somit vor Ermittlung der Ausgleichszahlung mit ihrem noch vorhandenen Wert von der Aufteilungsmasse abzuziehen und der Geschenkgeberin vorweg zuzuweisen (2 Ob 314/01t…

…§ 81 Abs 1 Z 1 EheG) rechnerisch zur Gänze (also auch hinsichtlich der der Frau [weiter-]geschenkten Hälfte) vorweg zu (vgl RS0057490 [T4, T5]). Dass die Schenkung der Liegenschaftshälfte auch hier im Vertrauen auf den Fortbestand der Ehe erfolgte (wovon auch das Rekursgericht ausging), wird im Revisionsrekurs…

…zu berücksichtigen und vor Ermittlung der Ausgleichszahlung mit ihrem noch vorhandenen Wert von der Aufteilungsmasse abzuziehen (1 Ob 188/16b mwN; RIS Justiz RS0057490 [T1]). Aus welchen Gründen anders vorzugehen wäre, fiele die Liegenschaft – wie der Antragsgegner meint – nach den Grundsätzen des § 82 Abs …

…fortwirkende Beitrag aus dem der Aufteilung nicht unterliegenden Vermögen rechnerisch vorweg zuzuweisen ist (1 Ob 247/14a = SZ 2015/16 = RIS Justiz RS0057490 [T4]). Unterliegt ein Vermögensgegenstand – hier die Liegenschaft mit der Ehewohnung – der Aufteilung, kann eine solche „Vorwegzuweisung“ auch unterbleiben, soweit die Beiträge…

…ist dieser Wert allein dem betreffenden Ehegatten zuzuordnen und rechnerisch von der Aufteilung des Vermögens abzuziehen und dem betreffenden Ehegatten zuzuweisen (RIS Justiz RS0057478 [T4]; RS0057490 [T1, T4]). Es kommt nicht auf den seinerzeitigen Wert des so Eingebrachten an, sondern darauf, inwieweit die betreffende Leistung wertmäßig noch im betreffenden Vermögensgegenstand vorhanden…

…die (wertverfolgende) Berücksichtigung eingebrachten Vermögens doch nur darauf an, inwieweit dieses tatsächlich noch (abgrenzbar) vorhanden ist oder wertmäßig in vorhandenen Vermögensgegenständen fortwirkt (vgl RS0057478 [T5]; RS0057490 [T5]). Soweit der Revisionsrekurswerber ganz allgemein eine „Aufwertung seines eingebrachten Vermögens nach dem Verbraucherpreisindex“ anstrebt, besteht auch dafür keine rechtliche Grundlage. 9. …

…Miteigentumsanteils der Frau an ihn. 2.1. Die „vorehelichen“ Beiträge der Ehegatten sind für die Aufteilung „wertverfolgend“ zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0057490) und somit vor Ermittlung der Ausgleichszahlung mit ihrem noch vorhandenen Wert von der Aufteilungsmasse abzuziehen (RIS Justiz RS0057490 [T1]). Gegenstände, die erst während der Ehe…

…nicht festgestellt wurde. Voreheliches Vermögen ist nur insoweit gesondert zu beurteilen, als es noch abgrenzbar vorhanden ist oder in bestimmten Vermögensgegenständen fortwirkt (vgl RIS Justiz RS0057490); grundsätzlich kommt es nur auf das während der ehelichen Gemeinschaft geschaffene Vermögen und die dazu jeweils geleisteten Beiträge an. Im Übrigen kann ein Vermögensverlust die…

…ist der Wert der von einem Teil eingebrachten Sache wertverfolgend zu berücksichtigen, vor Ermittlung der Ausgleichszahlung mit ihrem noch vorhandenen Wert von der Aufteilungsmasse abzuziehen (RS0057490 [T1]) und dem betreffenden Ehegatten rechnerisch vorweg zuzuweisen (RS0057490 [T4, T5]). Für den vorliegenden Fall bedeutet das, dass die durch Beträge der Ehegatten während ihrer…

…Grundstückswerts als Beitrag der Streitteile in der Aufteilungsmasse wertbildend aufgegangen. Diese Beiträge müssen wertverfolgend berücksichtigt werden (vgl 8 Ob 690/88; RIS Justiz RS0057490), sodass die Vorinstanzen entgegen der Ansicht des Antragsgegners bei der Ermittlung der Ausgleichszahlung bereits bisher zu Recht berücksichtigten, dass die Antragstellerin den insoweit auf sie…

…auch 1 Ob 64/18w; 1 Ob 89/18x mwN). Ebenso wie zur Finanzierung herangezogene in die Ehe eingebrachte Mittel (vgl RS0057490) sind auch Beiträge zu behandeln, die einem Ehegatten während der Ehe von Dritten geschenkt (oder vererbt) wurden (RS0057490 [T4, T13, T14]). [19] Ausgehend vom teils…

…Beiträge der Streitteile, die in der Liegenschaft wertbildend aufgegangen sind, ausgeschlossen wäre. Vielmehr ist deren Voraussetzung ja, dass die Liegenschaft in die Aufteilungsmasse einzubeziehen ist (RS0057490; RS0057298 [T5]). [16] Mit diesen Ausführungen zeigt die Rechtsmittelwerberin daher nicht auf, dass der (gesamte) Verkehrswert der Liegenschaft in A* der Aufteilung zugrunde zu legen…

…Eigenschaft im Sinn des § 82 EheG (RIS Justiz RS0057298); diese Beiträge sind allerdings für die Aufteilung „wertverfolgend“ zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0057490), somit vor Ermittlung der Ausgleichszahlung mit ihrem noch vorhandenen Wert von der Aufteilungsmasse abzuziehen (2 Ob 314/01t = RIS Justiz RS0057490 [T1]). Mit…

…ist aber insoweit wertverfolgend zu berücksichtigen, als der noch vorhandene Wert von der Aufteilungsmasse abzuziehen und dem betreffenden Ehegatten (hier dem Mann) rechnerisch vorweg zuzuweisen (RS0057490 [T4, T5]) ist. Die Frau kann allein durch die reale Einbeziehung der früheren Ehewohnung nicht in den Genuss einer von ihr angestrebten „zusätzlichen Ausgleichszahlung…

…von dem sie eingebracht oder dem sie geschenkt wurden) zuzuordnen und rechnerisch vor der Aufteilung des Vermögens abzuziehen und dem betreffenden Ehegatten zuzuweisen (RS0057478 [T4]; RS0057490 [T1, T4]). Es kommt dabei nicht auf den seinerzeitigen Wert des so Eingebrachten an, sondern darauf, inwiefern die jeweilige Leistung wertmäßig noch im betreffenden Vermögensgegenstand…

…Wert ist allein dem betreffenden Ehegatten zuzuordnen und rechnerisch vor der nach dem Aufteilungsschlüssel vorzunehmenden Aufteilung des übrigen Vermögens abzuziehen und dem betreffenden Ehegatten zuzuweisen (RS0057490 [T4]). Dabei kommt es nicht auf den seinerzeitigen Wert des so Eingebrachten an, sondern darauf, inwieweit die betreffende Leistung wertmäßig noch im betreffenden Vermögensgegenstand vorhanden…

…gleichteiligen – Aufteilung des Vermögens abzuziehen und dem betreffenden Ehegatten zuzuweisen (1 Ob 247/14a = SZ 2015/16 = RIS Justiz RS0057478 [T4]; RS0057490 [T1, T4]). Es kommt nicht auf den seinerzeitigen Wert des so Eingebrachten an, sondern darauf, inwieweit die betreffende Leistung wertmäßig noch im betreffenden Vermögensgegenstand vorhanden…

…allein den betreffenden Ehegatten zuzuordnen und rechnerisch vor der in der Regel gleichteiligen Aufteilung des übrigen Vermögens abzuziehen und dem betreffenden Ehegatten zuzuweisen (RIS Justiz RS0057490 [T1]; 1 Ob 46/13s). Zutreffend weist die Revisionsrekurswerberin darauf hin, dass es nicht auf den seinerzeitigen Wert des so Eingebrachten ankommt, sondern…

…Teils, die in einem der Aufteilung unterliegenden Gegenstand wertbildend aufgegangen sind, sind nur insoweit wertverfolgend zu berücksichtigen, als die betreffende Leistung wertmäßig noch vorhanden ist (RS0057490 [T5]). Dass das Rekursgericht den verbliebenen Wert der vor mehr als 20 Jahren angeschafften Rollläden sowie der Kücheneinrichtung nur mit einem Viertel des ursprünglichen…

…1 EheG), ist dieser Wert allein dem betreffenden Ehegatten zuzuordnen und rechnerisch vor der Aufteilung des Vermögens abzuziehen und dem betreffenden Ehegatten zuzuweisen (RS0057478 [T4]; RS0057490 [T1, T4]). Es kommt nicht auf den seinerzeitigen Wert des so Eingebrachten an (hier: 15.000 EUR), sondern darauf, inwiefern die betreffende Leistung wertmäßig noch…

…1 EheG), sind diese allein dem betreffenden Ehegatten zuzuordnen, indem sie vor der Aufteilung des Vermögens rechnerisch abgezogen und ihm vorweg zugewiesen werden (RS0057478 [T4]; RS0057490 [T1, T4]). Es würde dem Grundgedanken der gerechten Verteilung des während der ehelichen Lebensgemeinschaft geschaffenen Vermögens widersprechen, einen Ehegatten (zumindest wertmäßig) auch an solchen Vermögensbestandteilen…

…wenn der eingebrachte Vermögenswert abgrenzbar ist (RIS Justiz RS0057478; vgl zur wertverfolgenden Berücksichtigung vorehelicher Beiträge der Ehegatten, die in die Aufteilungsmasse geflossen sind RIS Justiz RS0057490; 1 Ob 158/12k mwN). Dies gilt auch für Vermögenswerte, die aus Mitteln erworben wurden, die (wie hier) nur einem Ehegatten von einem…

…gering bemessenen Ausgleichszahlung. Nach ständiger Rechtsprechung des Fachsenats sind voreheliche Beiträge der Streitteile, die in der die Aufteilungsmasse bildenden Liegenschaft aufgegangen sind, wertverfolgend zu berücksichtigen (RS0057490), indem sie vor Aufteilung des Vermögens rechnerisch von diesem abgezogen und dem betreffenden Ehegatten wertmäßig zugewiesen werden (RS0057478 [T4]). Es kommt dabei nicht auf den…

…bis zur Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft. 2. Es trifft zwar zu, dass eingebrachte Beiträge für die Aufteilung „wertverfolgend“ zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0057490) und somit vor Ermittlung der Ausgleichszahlung mit ihrem noch vorhandenen Wert von der Aufteilungsmasse abzuziehen sind (RIS-Justiz RS0057490 [T1]). Dies kommt aber eben nur…

…Eigenschaft iSd § 82 EheG (RIS-Justiz RS0057298 ). Allerdings ist es bei der Aufteilung zugunsten des Einbringenden „wertverfolgend“ zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0057490 ). Der Vermögensteil ist demnach vor Ermittlung der Ausgleichszahlung mit seinem noch vorhandenen Wert von der Aufteilungsmasse abzuziehen und dem Begünstigten vorweg zuzuweisen (vgl jüngst etwa…

…19] Voreheliche Beiträge iSd § 82 Abs 1 Z 1 EheG, die in der aufzuteilenden Sache aufgegangen sind, sind wertverfolgend zu berücksichtigen (RS0057490), indem sie vor Aufteilung des Vermögens von dessen Wert rechnerisch abgezogen und dem betreffenden Ehegatten vorweg zugewiesen werden (RS0057478 [T4]). Dabei ist nicht vom seinerzeitigen…

…zwar ihre besondere aufteilungsrechtliche Eigenschaft im Sinn des § 82 EheG (RS0057298); diese Beiträge sind allerdings für die Aufteilung „wertverfolgend“ zu berücksichtigen (RS0057490 [T5]), somit vor Ermittlung der Ausgleichszahlung mit ihrem noch vorhandenen Wert von der Aufteilungsmasse abzuziehen und dem derart Begünstigten vorweg zuzuweisen (RS0057490 [T1, T4]). Werterhöhungen…

…„umgewidmet“ wurden und der Aufteilung unterliegen, ist der Wert des Eingebrachten doch regelmäßig nur zugunsten des einbringenden Ehegatten (wertverfolgend) zu berücksichtigen (RIS Justiz RS0057490 [T1, T4]; zuletzt 1 Ob 148/17a mwN). Durch die Eigentumsübertragung von einem Ehegatten auf den anderen tritt ja eine Vermögensvermehrung gerade nicht…

…dieser Wert allein dem betreffenden Ehegatten zuzuordnen und rechnerisch vor der Aufteilung des Vermögens abzuziehen und dem betreffenden Ehegatten (vorweg) zuzuweisen (RIS Justiz RS0057478 [T4]; RS0057490 [T1, T4]). Die Berücksichtigung des eingebrachten oder von einem Dritten geschenkten Vermögens im Sinne einer solchen „Vorwegzuweisung“ an den Einbringenden kommt grundsätzlich nur…

…zulässt, erforderlich ist. 6.1. Sind voreheliche Beiträge der Streitteile in dem die Aufteilungsmasse bildenden (Einfamilien )Haus wertbildend aufgegangen, so müssen sie wertverfolgend berücksichtigt werden (RS0057490). Sie sind rechnerisch vor der Aufteilung des Vermögens abzuziehen und dem betreffenden Ehegatten zuzuweisen (vgl RS0057478 [T4]). Es kommt nicht auf den seinerzeitigen Wert des…

…aufteilungsrechtliche Qualität im Sinn des § 82 EheG verloren (RS0057298), allerdings ist dessen Wert zugunsten des „Einbringenden“ wertverfolgend zu berücksichtigen (RS0057298 [T5]; RS0057490; 1 Ob 43/19h [Pkt 5.1]). Wirken in einem an sich der Aufteilung unterliegenden Vermögensgegenstand Werte fort, die nach § 82…