RS0087874 – OGH Rechtssatz

…7 (und im Übrigen A/6 – US 8) Suchtmittel in einer das Fünfundzwanzigfache der Grenzmenge übersteigenden Menge anderen überlassen hat (vgl RIS Justiz RS0087874). Die Feststellungen zu der vom Angeklagten der Zeugin S***** überlassenen Menge Suchtgift haben die Tatrichter auf deren für glaubhaft befundene Angaben (ON 40 S…

…zum Vorteil ausgeführt ( Ratz , WK StPO § 282 Rz 15 f; vgl RIS-Justiz RS0117640 [T3, T4]; vgl im Übrigen RIS-Justiz RS0087874). [6] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits bei der nichtöffentlichen Beratung gemäß § 285d Abs …

…keine Stütze, zumal das Erstgericht den für die Zusammenrechnung von Suchtgiftmengen erforderlichen Vorsatz des Angeklagten zur kontinuierlichen Tatbegehung festgestellt hat (US 7 f; RIS Justiz RS0087874; Fabrizy , Suchtmittelrecht [2009] § 28a Rz 2). Indem der Beschwerdeführer einerseits diesen Vorsatz unzulässig bestreitet und andererseits bei der Berechnung der Suchtgiftreinsubstanzen ausschließlich das tatverfangene…

…28b SMG) übersteigend feststellte, berührt schon angesichts der im Rahmen des - mit hinreichender Deutlichkeit - konstatierten einheitlichen Tatgeschehens (US 3, 4, 11; vgl RIS-Justiz RS0087874) ein- und ausgeführten 5 kg Heroin mit einem Reinheitsgehalt von 21 % sohin 1.050 Gramm reine Base keine entscheidende Tatsache (vgl Ratz…

…zum Vorteil ausgeführt ( Ratz , WK StPO § 282 Rz 15 f; vgl RIS Justiz RS0117640 [T3, T4]; vgl im Übrigen RIS Justiz RS0087874). [6] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die…

…und somit nicht gesondert als weiteres Vergehen nach § 27 Abs 1 Z 1 SMG zugerechnet hätten werden dürfen (vgl RIS Justiz RS0087874; 11 Os 132/08h mwN). Dieser ([die zur aktuellen Strafe führende Strafdrohung] nicht berührende) Subsumtionsfehler per se bietet – mangels Nachteils für den…

…Rz 2; Kirchbacher/Schroll , RZ 2005, 142; Hochmayr RZ 1999, 112 f; 15 Os 83/02, JBl 2003, 468; RIS Justiz RS0087874; aA Hinterhofer in Hinterhofer/Rosbaud SMG § 28 Rz 33; Flora , AnwBl 2000, 12 ff). Dieser Grundsatz gilt uneingeschränkt, daher auch dann, wenn bereits…

…Übrigen haftet dem Urteil die in der verspätet eingebrachten Rechtsmittelausführung geltend gemachte Nichtigkeit ebenso wenig an wie eine von Amts wegen wahrzunehmende (vgl RIS-Justiz RS0087874). Zur Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten D*****: Das auf § 281 Abs 1 Z 4, Z 5, Z 5a und Z …

…zutreffend aufzeigt - das Gesetz in den Bestimmungen des § 28 Abs 2 und Abs 6 SMG. Verschiedene Suchtgifte sind bei einheitlichem Tatgeschehen zusammenzurechnen (RIS-Justiz RS0087874). Es kommt darauf an, dass die verschiedenen Suchtgifte insgesamt eine große Menge darstellen, wobei es keinen Unterschied macht, ob das gemäß § 28 Abs 6…

…siehe dazu 15 Os 97/07m]) Wirkstoffe Acetylcodein und Monoacetylmorphin enthielt (ON 34 S 5). Bei infolge einheitlichen Tatgeschehens gebotener Zusammenrechnung verschiedener Suchtgifte (RIS Justiz RS0087874) macht es nämlich bei Beurteilung der Frage, ob eine die Grenzmenge bzw das Fünfzehnfache derselben übersteigende Menge (große Menge) überschritten wurde, keinen Unterschied, ob das…

…zusammen mit den jeweiligen Quanten an Kokainbase (13fache Grenzmenge [von 15 Gramm] in der Faktengruppe I, 2fache Grenzmenge bei der Faktengruppe II) - insgesamt (RIS-Justiz RS0087874) [unter Zugrundelegung einer Grenzmenge bei THC von 20 Gramm] die übergroße Menge Suchtgift im Sinne von § 28 Abs 4 Z 3 iVm Abs 6…

…und Kokain, in Verkehr gesetzt wurden (US 14 f). Ergibt sich eine tatbestandliche Handlungseinheit durch die gebotene (vgl Kirchbacher/Schroll RZ 2005 142; RIS-Justiz RS0087874) Zusammenrechnung verschiedener Suchtgifte und wird durch diese Addition die Verwirklichung eines oder mehrerer Verbrechen nach § 28 Abs 2 vierter Fall SMG mitbestimmt (vgl US…

…den Niederlanden nach Österreich verbracht wurden und somit nicht gesondert als weiteres Vergehen nach § 27 Abs 1 SMG erfasst hätten werden dürfen (RIS-Justiz RS0087874; zum kontroversen Schrifttum dazu vgl Hinterhofer in Hinterhofer/Rosbaud SMG § 28 Rz 33 ff). Teils in Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde, teils (hinsichtlich der davon nicht…

…sohin auf Delta-9-THC und THCA, bezieht, welche ohnehin zusammenzurechnen sind (vgl S chwaighofer , WK 2 SMG § 28 Rz 16 mwN; RIS-Justiz RS0087874), woraus sich – unter Zugrundelegung des zwischenzeitig ermittelten Reinheitsgehaltes des sichergergestellten Suchtgifts (ON 31.2) und der daraus resultierenden Reinsubstanzmengen von zumindest 680g Delta-9-THC…