RS0084693 – OGH Rechtssatz

…der Kläger verschiedene Verweisungsberufe ohne Einschränkung ausüben kann und daher jedenfalls auch in der Lage ist, die Lohnhälfte zu erzielen (RIS-Justiz RS0084408 [T 2]; RS0084693; SSV-NF 3/157, 9/46; 10 ObS 390/01b mwN). Der Revision war daher ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung beruht auf § 77…

…des Portiers - wie bereits ausgeführt - ohne Einschränkung ausüben kann und daher jedenfalls auch in der Lage ist, die Lohnhälfte zu erzielen (RIS-Justiz RS0084408 [T2]; RS0084693; SSV-NF 3/157, 9/46; 10 ObS 122/01s mwN). Auch die nur unzureichende Kenntnis der deutschen Sprache und der Analphabetismus des Klägers stehen…

…10 ObS 46/92, SSV NF 6/26 mwN; 10 ObS 56/93, SSV NF 7/126; RIS Justiz RS0084693). In diesem Fall kommt es auf die Prüfung der Einkommenserwartungen nicht an, weil in den meisten Sparten Kollektivverträge Mindestlöhne festlegen, die auch gesundheitlich beeinträchtigten Dienstnehmern…

…in der Lage ist, ein Einkommen in der Höhe des kollektivvertraglichen Lohnes zu erzielen. Die Frage der Lohnhälfte stellt sich dann gar nicht (RIS Justiz RS0084693). Schließlich bedarf es bei allgemein gängigen Verweisungsberufen wegen der Offenkundigkeit keiner detaillierten Erhebung über die Anzahl der vorhandenen Arbeitsplätze (vgl Sonntag in Sonntag , ASVG 2…

…in der Lage ist, ein Einkommen in der Höhe des kollektivvertraglichen Lohns zu erzielen. Die Frage der Lohnhälfte stellt sich dann gar nicht (RIS Justiz RS0084693 [T3]). 2.2 Dem hält die Klägerin in der Revision unter Berufung auf die Entscheidung 10 ObS 29/08z, SSV NF 22…

…Entgelts erwerben kann, das ein körperlich und geistig gesunder Versicherter regelmäßig durch diese Tätigkeit zu erzielen pflegt (SSV-NF 4/33, 6/56; RIS-Justiz RS0084693 [T2]). Ein Ausschluss vom allgemeinen Arbeitsmarkt wird in ständiger Rechtsprechung nur dann angenommen, wenn mit hoher Wahrscheinlichkeit und trotz zumutbarer Krankenbehandlung leidensbedingte Krankenstände von jährlich…

…erzielen pflegt, sodaß sich die Frage der Lohnhälfte nicht stellt (SSV NF 1/11, 1/54 ua; s. Judikaturübersicht in RIS Justiz RS0084693). Da die Klägerin sohin nach den dargelegten Grundsätzen nicht invalid im Sinne des § 255 Abs 3 ASVG ist…

…inhaltlicher oder zeitlicher Art auszuüben, so ist davon auszugehen, dass er in der Lage ist, ein Einkommen in der Höhe des kollektivvertraglichen Lohns zu erzielen (RS0084693). Ein ursprünglich vollzeitig beschäftigter Versicherter kann aber nach der Rechtsprechung auch auf Teilzeitarbeit verwiesen werden, durch die er wenigstens die Hälfte des Entgelts eines gesunden…

…ohne jede Einschränkung inhaltlich oder zeitlicher Art auszuüben, auch in der Lage ist, ein Einkommen in der Höhe des kollektivvertraglichen Lohnes zu erzielen (RIS Justiz RS0084693).…

…dass er in der Lage ist, ein Einkommen in der Höhe des kollektivvertraglichen Lohns zu erzielen, sodass sich die Frage der Lohnhälfte gar nicht stellt (RS0084693). [4] Die außerordentliche Revision war daher mangels Vorliegens einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO zurückzuweisen.…

…ist, durch diese Verweisungstätigkeit wenigstens die Hälfte des Entgelts zu erwerben, das ein körperlich und geistig gesunder Versicherter regelmäßig durch diese Tätigkeit zu erzielen pflegt (RS0084693 [T2]). Ein ursprünglich vollzeitig beschäftigter Versicherter kann aber nach der Rechtsprechung auch auf Teilzeitarbeit verwiesen werden, durch die er wenigstens die Hälfte des Entgelts eines…

…in der Material und Sachverwaltung. Berufsunfähigkeit im Sinn des Gesetzes liege nicht vor, da ein einziger nach dem medizinischen Leistungskalkül noch möglicher Verweisungsberuf ausreiche (RS0108306, RS0084693). Das Klagebegehren sei daher abzuweisen gewesen. Gegen dieses Urteil richtet sich die Berufung des Klägers aus den Berufungsgründen der unrichtigen Tatsachenfeststellung infolge unrichtiger Beweiswürdigung sowie…