RS0046518 – OGH Rechtssatz

… – Bewertung nach § 59 JN (vgl RS0046484), um eine Erschleichung der Zuständigkeit des Gerichtshofs erster Instanz (oder einer Senatsbesetzung) zu verhindern (vgl RS0046518; Gitschthaler aaO Rz 6, 10). 1.4 Der Kläger behauptet, die Beklagte habe sich durch ein „Like“ zu einem unwahren und ehrenbeleidigenden Kommentar…

…des §60 JN besteht somit in erster Linie darin, eine Erschleichung der Zuständigkeit des Gerichtshofs erster Instanz bzw. der Senatsbesetzung zu verhindern (RIS-Justiz RS0046518). Dementsprechend ist die Überprüfung des Streitwerts nach §60 Abs1 JN auch nur durch den Gerichtshof erster Instanz (bzw. den Senat), nicht jedoch durch das…

…erstgerichtlichen Entscheidung. Zweck des § 60 JN ist es, eine Erschleichung der Zuständigkeit des Gerichtshofs erster Instanz bzw einer Senatsbesetzung zu verhindern (RIS-Justiz RS0046518; EFSlg 97.918; Gitschthaler aaO Rz 10 mwN aus der Rechtsprechung). Gemäß § 45 JN sind nach Eintritt der Streitanhängigkeit getroffene Entscheidungen, mit…