RS0016390 – OGH Rechtssatz

…nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs mit Rücksicht auf die bei ihm vorauszusetzende eigene Sachkunde eine Aufklärung erwarten durfte (RS0016390 [T17]; RS0014823). Wann nach der Übung des redlichen Verkehrs eine Aufklärungspflicht des Vertragspartners anzunehmen ist, bestimmt sich jeweils nach den Umständen des Einzelfalls und begründet…

…über den Umfang der Sanierung ab. [68] Eine Informationspflicht besteht allgemein nur dann, wenn nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwartet werden darf (RS0016390). Über Umstände, mit denen der andere Teil erkennbar vertraut ist, muss er nicht aufgeklärt werden (10 Ob 54/97g; 1 Ob …

…Montage eines solchen auf ihrer Nachbarliegenschaft mit sich bringe. Zu den Aufklärungspflichten eines Vertragspartners existiert eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (RIS Justiz RS0014811, RS0014820, RS0016390; vgl etwa 10 Ob 88/00i). Danach besteht keine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine Entscheidung einen…

…1 ZPO sind damit nicht angesprochen. [13] 2.2 Maßgeblich ist, ob der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0014820; RS0016390). Ob eine Aufklärungspflicht dem Vertragspartner gegenüber besteht, hängt aber stets von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0014821 [T7]; RS0014790 [T4] ua) und begründet damit regelmäßig…

…Aufklärungspflicht besteht aber in aller Regel dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS-Justiz RS0014811 und RS0016390). Ob dies der Fall ist, richtet sich nach den Umständen des konkret zu beurteilenden Einzelfalls und verwirklicht - vom hier nicht vorliegenden Fall grober Fehlbeurteilung abgesehen…

…der Lage des Falles eine Aufklärungsnotwendigkeit ergab. Die Aufklärungspflicht endet jedoch an der Grenze der objektiven Voraussehbarkeit einer Gefährdung der Interessen des Gegners (RIS-Justiz RS0016390). Damit, daß die Beklagte den Text der von ihr unterfertigten Vertragsurkunde gar nicht lesen werde und entgegen der dieser eindeutig zu entnehmenden Formulierungen annehmen könnte…

…und Abwägung dieser Umstände ist eine Frage des Einzelfalls und stellt keine Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RS0016390 [insb T9]). Das Berufungsgericht hat sich, abseits seiner Beschäftigung mit den aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen entspringenden Anforderungen betreffend die Aufklärungspflicht (unter Hinweis auf RS0016390 [bes T5…

…3.1. Eine Aufklärungspflicht besteht in der Regel nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0106641; RS0016390; RS0014820; RS0014811; RS0087139). Art und Ausmaß der Aufklärungspflicht richten sich dabei nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers…

…eine Aufklärungspflicht besteht aber in aller Regel dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz RS0014811, RS0016390). 1. In diesem Zusammenhang ist zunächst an die bisherigen Ausführungen zu diesem Thema anzuknüpfen. In Punkt I.4.2 wurde bereits dargelegt, dass der…

…den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte. Die Aufklärungspflicht endet an der Grenze objektiver Voraussehbarkeit einer Gefährdung der Interessen des Gegners (RIS-Justiz RS0016390). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen bestand kein Zusammenhang zwischen dem die Klägerin betreffenden "Skandal" und der Ablehnung der Finanzierung der von der Beklagten geplanten Projekte…

…seine Entscheidung Einfluss haben könnten. Eine Aufklärungspflicht besteht aber, wenn der andere nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz RS0014811; RS0016390 [T11]). Da der Kläger die Wohnung kannte und der Vertragsgegenstand ausdrücklich als „unsanierte Wohnung“ bezeichnet wurde, musste er von der Beklagten darüber nicht…

…keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0017049 [T40]; allgemein zur Einzelfallbezogenheit von Aufklärungspflichten: RIS Justiz RS0111165; RS0016390 [T9]; RS0014811 [T12]). Schon das Erstgericht legte unter Auswertung des von der Beklagten übermittelten Informationsmaterials mit umfassenden und differenzierten Erwägungen dar, warum der Beklagten in…

…Rz 20 mwN). Es besteht keine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine Entscheidung einen Einfluss haben können (RIS Justiz RS0016390). Die Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit von Interzessionsgeschäften betrifft (nur) solche Fälle, in denen sich Familienangehörige (ohne zulängliches Einkommen und Vermögen) für den Hauptschuldner zur Haftungsübernahme bereit…

…können, doch ist sie dann zu bejahen, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz Rs0014811; RS0014818; RS0016390). Jeder Teil muss daher grundsätzlich die eigenen Interessen selbst wahrnehmen (JBl 1992, 711). Ausgehend von diesen Grundsätzen ist die Verneinung der Irrtumsvoraussetzungen, für deren Vorliegen…

…Vertragsabschluss abhalten könnten, nicht besteht. Abzustellen ist darauf, ob der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz RS0014820; RS0016390; RS0014811). So wurde in der Rechtsprechung (1 Ob 544/87 = JBl 1987, 657) betont, dass es bei einer Unternehmensveräußerung nicht erforderlich ist…

…den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte; die Aufklärungspflicht endet an der Grenze objektiver Voraussehbarkeit der Gefährdung der Interessen des Gegners (RIS Justiz RS0016390). 2.2. Im Allgemeinen bestehen im Zusammenhang mit einer Bankgarantie keine besonderen Warnpflichten, weil es sich dabei um eine im Handelsverkehr gebräuchliche Sicherungsform handelt, sodass die…

…in Marhold/Burgstaller/Preyer , AngG [2005] § 27 Rz 73). Jeder Geschäftspartner muss grundsätzlich die eigenen Interessen selbst wahrnehmen (RIS Justiz RS0014811 [T6]; RS0016390 [T7]; RS0014820 [T1]). Deshalb besteht keine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine Entschließung einen Einfluss haben können (RIS Justiz RS0014811…

…nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0106641). Die Aufklärungspflicht endet an der Grenze objektiver Voraussehbarkeit einer Gefährdung der Interessen des Gegners (RS0016390). Ein Immobilienmakler hat als Sachverständiger im Sinn des § 1299 ABGB insbesondere alle wesentlichen allgemeinen Informationen über das Objekt zu erteilen (RS0109996). Er muss…

…auf seine Entscheidung Einfluss haben könnten. Eine Aufklärungspflicht besteht, wenn der andere nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS-Justiz RS0014811; RS0016390). II. Die Anwendung der angeführten Rechtsgrundsätze auf den festgestellten Sachverhalt führt zur Bejahung der Wirksamkeit des von der Klägerin erklärten Vertragsrücktritts: 1. Grundsätzlich hatte die…

…redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz RS0106641). Die Aufklärungspflicht endet an der Grenze objektiver Voraussehbarkeit einer Gefährdung der Interessen des Gegners (RIS Justiz RS0016390). 3. Generelle Aussagen, in welchen Fällen die Aufklärungspflicht gerade noch besteht, sind aufgrund der Einzelfallbezogenheit kaum möglich (3 Ob 127/04d; RIS…

…Einfluss haben können. Eine Aufklärungspflicht besteht in der Regel nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0016390; RS0014811; RS0087139). Eine Aufklärungspflicht wird dann bejaht, wenn der Gegner zum Ausdruck bringt, auf einen bestimmten Punkt besonderen Wert zu legen und daher informiert werden…

…angebotene Reise in die Hurrikansaison fiel. Dafür ist maßgebend, ob ein Kunde nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine diesbezügliche Aufklärung erwarten konnte (RIS-Justiz RS0016390, RS0014811). Das ist hier der Fall: Die Beklagte gesteht selbst zu, dass die Halbinsel Yucatan hurrikangefährdet ist. Selbst wenn das allgemein bekannt sein sollte, ist…

…Eine Aufklärungspflicht besteht in der Regel nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz RS0106641, RS0016390, RS0014820, RS0014811); so etwa, wenn diesem ein Schaden droht (RS0014811 [T5]). [2] 1.2. Beim Kaufvertrag entstammt die Pflicht zur Aufklärung über mögliche Gefahren der schon…

…den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte. Die Aufklärungspflicht endet an der Grenze objektiver Voraussehbarkeit einer Gefährdung der Interessen des Gegners (RIS-Justiz RS0016390). Voraussetzung für eine Aufklärung ist stets, dass der Vertragspartner die Mitteilung der betreffenden Tatsachen nach der Verkehrsauffassung erwarten durfte (RIS-Justiz RS0106641). Generelle Aussagen aber…

…gegangen, hätte er keinen Anlass für ein solches Ersuchen gehabt. Auf dieser Grundlage durfte der Beklagte nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs (vgl RIS Justiz RS0016390) darauf vertrauen, dass ihn die zuständigen Mitarbeiter der Klägerin über eine zum Zeitpunkt der Gutschrift nicht gesicherte Deckung aufklären würden. Dafür hätte es schon genügt…

…zu ermitteln. Es hat damit erkennbar angesprochen, dass die Aufklärungspflicht an der Grenze objektiver Vorhersehbarkeit einer Gefährdung der Interessen des Vertragspartners endet (vgl RIS Justiz RS0016390), weshalb die Beklagte davon ausgehen konnte, allfällige (nach dem Gutachten ohnehin „nur in geringem Umfang wenn überhaupt zu erwartende“ ) weitere Schäden würden bei…

…Verkäufer vernünftigerweise - wie hier beim Liegenschaftskaufvertrag zwischen Immobilienunternehmen - beim Käufer Sachkunde voraussetzen, muss er ihn nicht über mögliche Folgen bücherlicher Anmerkungen aufklären (vgl RIS Justiz RS0016390 ua). Es wäre daher Sache der Klägerin als Käuferin gewesen, Aufklärung über den Hintergrund der anhängigen Verfahren zu verlangen, wenn sie bei ihrem Kaufentschluss davon…

…Einfluss haben können; eine Aufklärungspflicht besteht aber dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (stRsp; RIS Justiz RS0016390). Dass dies hier der Fall war, ist angesichts der offenkundigen Unerfahrenheit der Klägerin bei Errichtung und Finanzierung von Mehrfamilienhäusern keine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung. d) Ob einen…

…Vertragspartner nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs eine Aufklärung erwarten durfte, insbesondere wenn ihm ansonsten ein Schaden droht (vgl RIS Justiz RS0111165; RS0014811 [bes T5]; RS0016390). Die von den Umständen des Einzelfalls abhängige Lösung der Frage des Bestehens oder Umfangs von vertraglichen Nebenpflichten begründet im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RS0014811…

…Entscheidung einen Einfluss haben können (RS0044348). Eine Aufklärungspflicht besteht nur, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0014811; RS0016390). Beabsichtigt der Verhandlungspartner, im Vertrauen auf eine abgegebene Erklärung selbst Verbindlichkeiten einzugehen, ist er deshalb unter Umständen darauf hinzuweisen, dass man noch keinerlei Bindung entstehen…

… 84/10v). Eine Aufklärungspflicht besteht aber dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (stRsp; RIS-Justiz RS0016390). Dass dies hier der Fall war, ist keine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung: Auf Vorschlag des Mitarbeiters der klagenden Bank trat nicht wie ursprünglich geplant der Ehemann der…

… Ob 146/97g. Eine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine Entscheidung einen Einfluss haben können, besteht ohnehin nicht (RS0016390). Im Übrigen steht die vertraglich festgehaltene Absicht des Klägers, den Gegenstand um den Wert der besonderen Vorliebe zu erwerben, hier auch auf den Optionsvertrag durchschlägt…

… 54/97g: keine Bevormundung des spekulierenden Kundens). Insoweit hat grundsätzlich jeder seine eigenen Interessen selbst wahrzunehmen (7 Ob 169/99z; RIS Justiz RS0016390). Der Revision war sohin keine Folge zu geben. Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 41, 50 ZPO.…

…Rechtsmittel (weiterhin) negiert, führt er dieses (und die darin enthaltene Rechtsrüge) nicht gesetzmäßig aus. Unter diesen Gegebenheiten durfte der Kläger auch nach den hier anzuwendenden (RS0016390; 4 Ob 61/99w) Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs keine weitergehende Aufklärung erwarten. In diesem Sinne besteht auch etwa - nach ständiger und einhelliger Rechtsprechung…

…Berücksichtigung und Abwägung dieser Umstände ist eine Frage des Einzelfalls und wirft keine Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO auf ( RS0016390 [insb T9]; vgl RS0048335 [T2, T3]). [30] 4.2. Nach den Feststellungen ermöglichte die Empfehlung der EK (oben Pkt 2.4.) den Behörden der einzelnen Mitgliedstaaten…

… Ob 12/11d). Eine Aufklärungspflicht besteht dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz RS0016390). 5.3. Auch in diesem Zusammenhang wird hier keine erhebliche Rechtsfrage aufgezeigt: 5.4.Vorweg ist festzuhalten, dass die Klägerin exakt entsprechend dem Wunsch des sich…