RS0028222 – OGH Rechtssatz

…und damit nicht unter „Unvorhergesehenen Leistungen“ einzuordnen sind. Aufgrund der Sphärentheorie war eine unverzügliche Anzeige der Arbeiten durch die Klägerin entbehrlich (RS0021954; RS0022089; RS0028222 [T3]). 2.6. Die Beklagte meint, sie hätte die Klägerin auch nicht „Weiterarbeiten lassen“, weil die Arbeiten durch die Klägerin bereits erledigt gewesen seien…

…von der „Verbindlichkeit“ des Kostenvoranschlags – entbehrlich, wenn die Umstände, die zu den Mehrarbeiten führen, in der Sphäre des Bestellers liegen (RS0021954; RS0022089; RS0028222 [T3]). Die Ansicht des Beklagten, die Rechtsprechung verlängere nur die Frist für die Anzeige des Werkunternehmers – von „unverzüglich“ auf „in…

…die zu Mehraufwendungen führen in der Sphäre des Bestellers liegen, ist nach der Rechtsprechung die unverzügliche Anzeige der Überschreitung des Kostenvoranschlags entbehrlich (RIS Justiz RS0021954, RS0028222, RS0022089). In diesem Fall steht fest, dass die Mehrkosten zum überwiegenden Teil nicht auf erteilte Zusatzaufträge zurückzuführen sind, sondern einerseits auf Umständen beruhen, die aus…

…aber - wie hier - die Umstände, die zu Mehraufwendungen führen, tatsächlich in der Sphäre des Bestellers, dann ist selbst bei einem „garantierten" Kostenvorschlag (RIS-Justiz RS0028222; RS0021954) die unverzügliche Rüge einer unvermeidlichen beträchtlichen Überschreitung zur Wahrung des Anspruches des Werkunternehmers auf die Mehrkosten entbehrlich (RIS-Justiz RS0022089). Konkret bedeutet dies, dass…