RS0065491 – OGH Rechtssatz

…stellt bei der Frage des Mitverschuldens des Mitfahrers eines Kraftfahrzeugs darauf ab, ob diesem die sich dann verwirklichte Gefahr des Mitfahrens bewusst bzw erkennbar war (RS0065491; RS0027415). Dies gilt auch, wenn der Geschädigte selbst vorschriftswidrig mitfährt (vgl 8 Ob 216/83 = ZVR 1985/28; 2 Ob 158/22g). Da dem Kläger…

…des Fahrzeuglenkers zu erkundigen, besteht nicht, wenn nicht Gründe vorhanden sind, aus denen ein konkreter Verdacht besteht, dass dem Lenker die Berechtigung fehlt (RIS-Justiz RS0065491). Dieser Grundsatz ist nicht auf bestimmte Klassen von Kraftfahrzeugen beschränkt. Der Zweitbeklagte bestreitet gar nicht, dass er das Vorliegen konkreter Verdachtsmomente bezüglich der Lenkberechtigung des…

…der Frage des Mitverschuldens des Bei bzw Mitfahrers eines Kraftfahrzeugs darauf ab, ob diesem die sich dann verwirklichte Gefahr des Mitfahrens bewusst bzw erkennbar war ( RS0065491 [Kenntnis der mangelnden Lenkerberechtigung des Fahrers]; RS0027415 [Erkennbarkeit der Alkoholisierung bzw fehlende Fahrtüchtigkeit des Lenkers]). Das gilt auch, wenn der Geschädigte selbst vorschriftswidrig mitfährt (vgl…