RS0091465 – OGH Rechtssatz

…nicht erklären, ist weder ein reumütiges Geständnis - hiefür mangels es am Eingestehen der subjektiven Tatseite - noch ein wesentlicher Beitrag zur Wahrheitsfindung zu sehen (RIS-Justiz RS0091465; Riffel in WK² StGB § 34 Rz 38 mwN). Die vom Erstgericht herangezogene einschlägige Vorstrafenbelastung ist dahingehend zu präzisieren, dass von vier…

…Blick auf die übrigen Verfahrensresultate (insbesondere die vorliegenden Urkunden) die Aussage des Disziplinarbeschuldigten keinen wesentlichen Beitrag zur Wahrheitsfindung (RIS Justiz RS0091460 [T2, T4, T5], RS0091510, RS0091465) leistete. Da das seit Jänner 2016 anhängige Disziplinarverfahren ohne nennenswerte Verzögerungen geführt wurde, kann auch von einer unverhältnismäßig langen Verfahrensdauer (§ 34 Abs…

…vor. Denn nach dem ersten Fall des § 34 Abs 1 Z 17 StGB kann nur ein von Reue getragenes Geständnis mildernd sein (RIS-Justiz RS0091465). Im gegenständlichen Fall gab der Angeklagte in der Hauptverhandlung – wie bereits oben dargestellt - zwar (formal) an „Es tut mir leid, ich übernehme die…

…Tat zu Schuldspruch 1. ein wesentlicher Beitrag zur Wahrheitsfindung zu ( Riffel in WK² StGB § 34 Rz 38 mwN; RIS Justiz RS0091465). Der Aussage in der Berufungsverhandlung, wonach er schon gedroht habe, kommt angesichts der bereits rechtskräftigen Schuldsprüche ebenfalls keine mildernde Bedeutung mehr zu (RIS-Justiz RS0091516…

…C* (ON 2.10) sowie D* (ON 2.12) und insbesondere die vorliegenden Videoaufzeichnungen (ON 6.2 und ON 6.3) ein wesentlicher Beitrag zur Wahrheitsfindung zu (RIS-Justiz RS0091465; Riffel in WK 2 StGB § 34 Rz 38 mwN). Darüber hinaus ist der vom Erstgericht in Anschlag gebrachte Milderungsgrund nach § …

…Ambulanzbericht des Landeskrankenhauses B* (ON 2.7) und der vorliegenden Lichtbilder (ON 2.8), bei der gegebenen Beweislage ein wesentlicher Beitrag zur Wahrheitsfindung zu (RIS Justiz RS0091465; Riffel in WK² StGB § 34 Rz 38 mwN). Ebenso hat der besondere Erschwerungsgrund nach § 33 Abs 1 Z…