RS0018131 – OGH Rechtssatz

…gültigen Rechtsgeschäfts entspricht (1 Ob 58/02i). Gesamtnichtigkeit träte nur ein, wenn die Parteien überhaupt nicht die Absicht hatten, ein Rechtsgeschäft abzuschließen (RIS Justiz RS0018131) wovon hier jedoch nicht ausgegangen werden kann, wollten doch die Rechtsvorgänger der Kläger einerseits und die Eheleute Z***** andererseits jedenfalls einen Mietvertrag schließen, allerdings „…

…bei Vertragsabschluss“]; Rummel aaO § 916 Rz 4). Gesamtnichtigkeit tritt dann ein, wenn die Parteien überhaupt kein Rechtsgeschäft abschließen wollten (RIS Justiz RS0018131; Bollenberger aaO § 916 Rz 3 [„absolutes Scheingeschäft“]). Wollten sie hingegen mit ihrer Vereinbarung ein anderes Rechtsgeschäft verdecken, so ist das…

…keine der Parteien auf die Wirksamkeit der Erklärungen vertraute. Gesamtnichtigkeit tritt dann ein, wenn die Parteien nicht die Absicht hatten, ein Rechtsgeschäft abzuschließen (RIS Justiz RS0018131). Wollten sie hingegen mit ihrer Vereinbarung ein anderes Rechtsgeschäft verdecken, so ist das dissimulierte Geschäft nach seiner wahren Beschaffenheit zu beurteilen und in der Regel…

…Tage tretenden Inhalts nichtig, im Falle eines gewollten verdeckten (dissimulierten) anderen Geschäfts aber nach dessen wahrer Beschaffenheit zu beurteilen und insoweit wirksam sind (RIS-Justiz RS0018131, insbesondere 1 Ob 58/02i, 7 Ob 116/05t). Nach der festgestellten - dem Vorbringen des Klägers (AS 3, 31) folgenden - Parteiabsicht sollte nie eine Zahlung…