RS0090295 – OGH Rechtssatz

…schwerwiegenden und nachhaltigen psychischen Störung des Betroffenen (US 5) andererseits kein Widerspruch, ist doch Schuldfähigkeit kein Erfordernis für die Bildung des Vorsatzes (RIS Justiz RS0090295 [T1, T4]). Ein Widerspruch liegt nur dann vor, wenn zwei Aussagen nach den Denkgesetzen und allgemeinen Erfahrungssätzen als unvereinbar zu werten sind (RIS Justiz RS0117402…

…die – vom Erstgericht angenommene (US 9) – verminderte Zurechnungsfähigkeit für ihn günstigere Feststellungen zur subjektiven Tatseite fordert (vgl dazu im Übrigen RIS Justiz RS0090295 [T4]), argumentiert er nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren gesetzlich nicht vorgesehenen Schuldberufung. [10] Inwiefern die Ableitung der Konstatierungen zur subjektiven Tatseite aus den äußeren…

…6 und 7). Die Bildung eines Vorsatzes schließt das krankheitsbedingte Fehlen der Diskretions- und Dispositionsfähigkeit der Betroffenen zur Tatzeit nicht aus (vgl dazu RIS-Justiz RS0090295 [T4]). [6] Die Ableitung der Konstatierungen zur inneren Tatseite aus dem äußeren Geschehensablauf (US 6) ist unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit (Z 5…

…Die Konstatierung eines entsprechenden Täterwillens ist vielmehr Voraussetzung (auch) der Anordnung einer Unterbringung im Sinn des § 21 Abs 1 StGB (RIS Justiz RS0090295; Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 14). [5] Die Rechtsrüge (Z 9 lit a) behauptet die substratlose Verwendung der…

…Die Konstatierung eines entsprechenden Täterwillens ist vielmehr Voraussetzung (auch) der Anordnung einer Unterbringung im Sinn des § 21 Abs 1 StGB (RIS-Justiz RS0090295; Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 14), weil der Vorsatz nach der Systematik des StGB auf der Tatbestandsebene angesiedelt ist ( Reindl Krauskopf…

…Jahr übersteigender Freiheits-)Strafe bedrohten Handlung (Anlasstat) voraus, die nur vorliegt, wenn sowohl der objektive als auch der subjektive Tatbestand erfüllt sind (RIS Justiz RS0119623, RS0090295; Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 14). In der hier vorliegenden Konstellation setzt der Tatbestand des Widerstands gegen die Staatsgewalt gemäß…

…Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung (Anlasstat) voraussetzt, die (nur) vorliegt, wenn sowohl der objektive als auch der subjektive Tatbestand erfüllt sind (RIS Justiz RS0119623, RS0090295; Ratz in WK² StGB § 21 Rz 14). Letzterer fordert bei der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und…

…übersteigender Freiheits-)Strafe bedrohten Handlung voraus, die nur dann gegeben ist, wenn sowohl der objektive als auch der subjektive Tatbestand erfüllt sind (RIS Justiz RS0119623, RS0090295). Zu der dem Betroffenen zu A./ zur Last gelegten Tat fehlen sowohl Feststellungen zum bedingt vorsätzlichen Einsatz einer (qualifizierten) Drohung als Nötigungsmittel ( Schwaighofer in WK…

…Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung (Anlasstat) voraus, die (nur) vorliegt, wenn sowohl der objektive als auch der subjektive Tatbestand erfüllt sind (RIS Justiz RS0119623, RS0090295; Ratz in WK² StGB § 21 Rz 14). Letzterer fordert bei der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und…

…mit Strafe bedroht (worauf § 21 Abs 1 StGB abstellt), wenn sowohl der objektive als auch der subjektive Tatbestand erfüllt ist (RIS Justiz RS0090295; Ratz in WK² § 21 Rz 14). Die tatrichterlichen Feststellungen (US 3 bis 5) enthalten indes keine Aussage darüber, inwieweit (zu…

…– hier zudem eine notwendige (subjektive) Bedingung der Strafdrohung darstellenden ( Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 14) – Vorsatzes (RIS-Justiz RS0090295 [T4]; Reindl-Krauskopf in WK 2 StGB § 5 Rz 4). Die Tatsachenrüge (Z 5a) bekämpft jene Feststellungen, die eine Beurteilung des…

…zur Unterscheidung zwischen der Bildung eines Vorsatzes durch einen Betroffenen und dem [die Schuldfähigkeit betreffenden] krankheitsbedingten Fehlen der Diskretions- und Dispositionsfähigkeit zur Tatzeit RIS Justiz RS0090295; Reindl Krauskopf in WK 2 StGB § 5 Rz 4 und Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 14 …

…übersteigender Freiheits-)Strafe bedrohten Handlung voraus, die nur dann gegeben ist, wenn sowohl der objektive als auch der subjektive Tatbestand erfüllt ist (RIS-Justiz RS0119623, RS0090295). [4] Zutreffend zeigt die Rechtsrüge (Z 9 lit a) auf, dass dem Urteil Feststellungen zu einem (bedingten) Vorsatz des Betroffenen auf Zufügung einer…

…Jahr übersteigender Freiheits )Strafe bedrohten Handlung (Anlasstat) voraus, die (nur) vorliegt, wenn sowohl der objektive als auch der subjektive Tatbestand erfüllt sind (RIS Justiz RS0119623, RS0090295; Ratz in WK² StGB § 21 Rz 14). Der Tatbestand der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und Abs…

…nur dann mit Strafe bedroht (worauf § 21 Abs 1 StGB abstellt), wenn sowohl der objektive als auch der subjektive Tatbestand erfüllt sind (RIS-Justiz RS0090295; Ratz in WK2 § 21 Rz 14). Eindeutige Feststellungen darüber, dass sich der Vorsatz des Beschwerdeführers auch darauf erstreckte, das Opfer tatsächlich mit einer aus…

…übersteigender Freiheits )Strafe bedrohten Handlung voraus, die nur dann gegeben ist, wenn sowohl der objektive als auch der subjektive Tatbestand erfüllt ist (RIS Justiz RS0119623, RS0090295). [6] Nach den Urteilsannahmen handelte der Betroffene mit auf „fortgesetzte Gewaltausübung“ – sohin auf wiederholte Gewaltakte in einer gewissen Regelmäßigkeit – gerichtetem Vorsatz…

…hat. Damit steht aber nicht fest, ob der Betroffene überhaupt die Anlasstat verwirklicht hat (vgl Ratz WK² § 21 Rz 14 ff; RIS-Justiz RS0090295). Auch der Mängelrüge (Z 5) kommt Berechtigung zu. Tatsächlich haben sich die Tatrichter mit der Aussage des Zeugen Adam H***** überhaupt nicht sowie mit denen…

…Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung (Anlasstat) voraus, die (nur) vorliegt, wenn sowohl der objektive als auch der subjektive Tatbestand erfüllt sind (RIS Justiz RS0119623, RS0090295; Ratz in WK² StGB § 21 Rz 14) und schließt Zurechnungsunfähigkeit (§ 11 StGB) vorsätzliches Handeln nicht aus (RIS Justiz RS0088967…

…Strafe bedrohten Handlung entsprechender Täterwille ist vielmehr Voraussetzung (auch) der Anordnung einer Unterbringung im Sinn des § 21 Abs 1 StGB (RIS Justiz RS0090295), weil der Vorsatz nach der Systematik des StGB auf der Tatbestandsebene angesiedelt ist ( Reindl in WK² StGB § 5 Rz 1, Steininger…

…zur Unterscheidung zwischen der Bildung eines Vorsatzes durch einen Betroffenen und dem [die Schuldfähigkeit betreffenden] krankheitsbedingten Fehlen der Diskretions und Dispositionsfähigkeit zur Tatzeit RIS Justiz RS0090295 [T4]; Reindl Krauskopf in WK 2 StGB § 5 Rz 4 mwN). [7] Mit der Kritik, die Feststellungen zur subjektiven Tatseite fänden angesichts…

…zu beruhen (RIS Justiz RS0099618). [16] Der Mängelrüge (Z 5) zuwider ist (uneingeschränkte) Dispositionsfähigkeit keine Voraussetzung für die Bildung des Vorsatzes (vgl RIS-Justiz RS0090295 [T4], Reindl-Krauskopf in WK 2 StGB § 5 Rz 4). Auf damit im Zusammenhang stehende – im Übrigen auch nach dem Beschwerdevorbringen…