RS0088067 – OGH Rechtssatz

…278 Abs 2 StGB angeführten) Katalogtat kann ausreichen, sofern Planung und Vorbereitung der Tat „längere Zeit“ in Anspruch nehmen (vgl RIS Justiz RS0088067 [T9], RS0125232 [T5]). [15] Den Entscheidungsgründen zu I/C/ ist diesbezüglich nur zu entnehmen, dass die Angeklagten P*, S*, D* und B* „spätestens am…

…möglich hielt und sich billigend damit abfand, für die Bejahung bedingten Vorsatzes (§ 5 Abs 1 StGB; zur erforderlichen Vorsatzform vgl RIS Justiz RS0088067 [T8]) nicht genügen sollten und warum es zusätzlich einer Feststellung bedurft hätte, dass er die Taten als Mitglied einer kriminellen Vereinigung begehen „wollte“…

…278 Rz 13), sodass die Berufung auf die frühere Rechtslage betreffende Judikatur zu § 278 StGB aF („Bandenbildung“ – RIS Justiz RS0088067; 9 Os 59/86) ins Leere ginge. Da die Diversionsrüge (Z 10a) – wie der Beschwerdeführer selbst zugesteht – unter der Prämisse…

… 4; siehe auch Plöchl in WK² StGB § 278 Rz 56), muss die Vereinigung (auch) auf die Begehung (zumindest – vgl RS0088067 [T9]) einer Straftat nach § 28a Abs 1 SMG gerichtet sein (vgl Schwaighofer in WK² StGB § 27 Rz 80…

…Rechtsgutbeeinträchtigung erheblich gesteigert ist, wenn hinter der Tat eine darauf spezialisierte Tätergruppe steht, muss die Vereinigung (auch) auf die Begehung (zumindest – vgl RIS Justiz RS0088067 [T9]) einer Straftat nach § 28a Abs 1 SMG bzw § 28 Abs 1 SMG gerichtet sein (14 Os …