RS0020148 – OGH Rechtssatz

…kurz auszuführen, dass ein Nutzen im Sinn dieser Bestimmung nur vorliegt, wenn sich die Verhältnisse beim vermeintlich Bereicherten bei vernünftiger Beurteilung verbessert haben (RIS-Justiz RS0020148). War die Verwendung auch bei objektiver Betrachtung nicht von Nutzen, steht kein Bereicherungsanspruch zu (RIS-Justiz RS0116468). Überdies hat der Redliche nur den Vorteil zu…

…weil es für die Annahme eines „Nutzens“ iSd § 1041 ABGB ausreicht, dass die Verhältnisse beim Bereicherten bei vernünftiger Beurteilung verbessert wurden ( RS0020148 ; 1 Ob 182/21b Rz 10 ua). Nur wenn die Verwendung der Sache auch bei objektiver Betrachtung (gar) nicht von Nutzen war…

…des „Nutzens“ iSd § 1041 ABGB ist weit auszulegen. Es reicht aus, dass die Verhältnisse beim Bereicherten bei vernünftiger Beurteilung verbessert wurden (RS0020148). Wenn das Berufungsgericht davon ausging, dass der objektive Nutzen der Beklagten darin bestand, dass sie das Quellwasser des Klägers, das sich im Hochbehälter untrennbar mit…