RS0010184 – OGH Rechtssatz

…Einzelfalls ab und stellt daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar ( 3 Ob 125/21k ; vgl RS0010184 [T13]). [6] 4. Nach den Feststellungen erkundigte sich die Klägerin vor Ablauf der Ersitzungszeit bei Dritten mehrfach nach der Möglichkeit eines Zugangs zu ihrer…

…Besitzer positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder zumindest solche Umstände erfährt, die Anlass geben, an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung zu zweifeln ( RS0010184 ; RS0010137 [T1]), wobei bereits leichte Fahrlässigkeit die Redlichkeit ausschließt ( RS0103701 ; RS0010189 [T6, T7]). Sachen oder Rechte an Sachen, an denen den Berechtigten die Gewahrsame rechtsgeschäftlich…

…Besitzer positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder zumindest solche Umstände erfährt, die Anlass geben, an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung zu zweifeln (RS0010184; RS0010137 [T1]), wobei bereits leichte Fahrlässigkeit die Redlichkeit ausschließt (RS0103701; RS0010189 [T6, T7]). Da die Redlichkeit nach § 328 ABGB vermutet wird (RS0034251 [T6…

…nur beim Besitzerwerb, sondern während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden sein muss (RIS-Justiz RS0010175), entspricht darüber hinaus der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (RIS-Justiz RS0010184, RS0011676, RS0034220; SZ 55/46; zuletzt 6 Ob 155/00p), welcher - grundsätzlich dem Grundeigentümer obliegende (RIS-Justiz RS0010187) - Beweis den Klägern somit gelungen ist. Die…

…Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit eines Besitzes Anlass geben (RS0010184). Beim Besitzerwerb und der Besitzausübung durch Stellvertreter oder sonstige Mittelspersonen müssen sowohl der Erwerber als auch die Besitzmittler bzw Besitzdiener gutgläubig sein (1 Ob…

…fordern, von den konkreten Umständen des Einzelfalls abhängt und daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO ist (RIS Justiz RS0010184 [T13]). Dies trifft insbesondere auf die Frage zu, inwieweit Umstände geeignet sind, beim Erwerber dahingehende Zweifel hervorzurufen (6 Ob 63/13b). 3. …

…festgestellt worden, dass es keinen die Ersitzung rechtfertigenden Titel gibt. Damit ist das Erfordernis eines dreißigjährigen gutgläubigen Besitzes jedenfalls nicht erfüllt (vgl RIS-Justiz RS0034103, RS0010184, RS0010175).…

…entweder positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes Anlass geben (RS0010184). Schon die Mitteilung des Rechtsstandpunkts des (grundbücherlichen) Eigentümers der Sache bzw die Inanspruchnahme des Besitzes der strittigen Sache durch den Ersitzungsgegner kann den guten Glauben…

…auch bei Kenntnis von Umständen, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes Anlass geben, weg (8 Ob 96/14x mwN; RIS-Justiz RS0010184). Auch wenn die Redlichkeit des Besitzers gemäß § 328 ABGB im Zweifel vermutet wird, so fällt die Redlichkeit grundsätzlich weg, wenn der Ersitzungsgegner im…

…Besitzer positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder zumindest solche Umstände erfährt, die Anlass geben, an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung zu zweifeln (RS0010184; RS0010137 [T1]), wobei bereits leichte Fahrlässigkeit die Redlichkeit ausschließt (RS0103701; RS0010189 [T6, T7]). Da die Redlichkeit nach § 328 ABGB vermutet wird (RS0034251 [T6…

…Besitzer entweder positiv von der Unrechtmäßigkeit seines Besitzes Kenntnis erlangt oder zumindest solche Umstände erfährt, die an der Rechtmäßigkeit eines Besitzes zweifeln lassen (RIS Justiz RS0010184). Entscheidend für die Beurteilung der Redlichkeit ist ausschließlich die Rechtsausübung im Verhältnis zum Ersitzungsgegner. Die Redlichkeit der Besitzausübung wird etwa verneint, wenn der Eigentümer des…

…hängt von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab und stellt daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RS0010184 [T13]). [4] 4. Nach den Feststellungen ging der Geschäftsführer der Klägerin, die sich auf die Ersitzung der Dienstbarkeit der Errichtung, Präparierung und Erhaltung eines…

…Rechtmäßigkeit eines Besitzes Anlass geben (RIS Justiz RS00101854). Maßgeblich ist, ob ein durchschnittlicher Verkehrsteilnehmer die in seiner Ausübungshandlung liegende Rechtsverletzung erkennen hätte können (RIS Justiz RS0010184 [T11]). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen ging der Rechtsvorgänger der Beklagten davon aus, dass der strittige Grundstücksbereich zum zu erwerbenden eigenen Grundstück gehört. Diese Auffassung…

…1). Er entfällt nicht nur bei nachträglicher Kenntnis der Unrechtmäßigkeit, sondern auch bei Kenntnis von Umständen, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit hervorrufen müssen (RIS Justiz RS0010184). Die Redlichkeit des Besitzes wird gemäß § 328 ABGB vermutet, sodass dem Ersitzungsgegner der Beweis der Unredlichkeit obliegt (RIS Justiz RS0010185). Die Kenntnis des…

…Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (3 Ob 54/16m; RS0010184 [T13]). [2] Im vorliegenden Fall ist nicht mehr strittig, dass der Vater der Klägerin das streitgegenständliche Grundstück seit dem Jahr 1950 aufgrund eines…

…dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes Anlass geben (RIS Justiz RS0010184). 4.2. Nach den Feststellungen der Vorinstanzen wurde zwar der an der Ostseite des Hauses der Beklagten gelegene Parkplatz bereits von den Eltern von E***** M…

…rechtfertigenden Titels nicht überzeugt gewesen ist (RIS Justiz RS0010172 [T1]), wer also auch nur Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes hegen musste (vgl RIS Justiz RS0010184; RS0010137 [insb T1]). Jeder Vertragspartner hat sich zudem so zu verhalten, wie es der andere in der gegebenen Situation mit Rücksicht auf den konkreten Vertragszweck…

…Einzelfalls ab und wirft daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO auf (vgl RIS Justiz RS0010185 [T7]; RS0010184 [T13]). Eine vom Obersten Gerichtshof im Interesse der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung liegt hier nicht vor. Die Auffassung des Berufungsgerichts, dem Kläger, der wusste, dass er…

…Besitzer entweder positiv von der Unrechtmäßigkeit seines Besitzes Kenntnis erlange oder zumindest solche Umstände erfahre, die an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes zweifeln ließen (RIS-Justiz RS0010184). Tatsachen, nach denen die Kläger oder ihre Rechtsvorgänger als unredlich anzusehen seien, stünden nicht fest. Durch den Nachweis, dass kein gültiger Titel bestehe, sei für…

…Besitzer entweder positiv von der Unrechtmäßigkeit seines Besitzes Kenntnis erlangt oder zumindest solche Umstände erfährt, die an der Rechtmäßigkeit eines Besitzes zweifeln lassen (RIS Justiz RS0010184). Entscheidend für die Beurteilung der Redlichkeit ist ausschließlich die Rechtsausübung im Verhältnis zum Ersitzungsgegner. Die Redlichkeit der Besitzausübung wird etwa verneint, wenn der Eigentümer des…

…von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab und stellt daher keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl RS0010184 [T13]; RS0010185 [T7]; RS0103699 [T5]; RS0010168 [T2, T6]). [5] 4.2 Wenn die Vorinstanzen ein unredliches Verhalten der Beklagten ua deshalb verneinten, weil diese ihren…

…dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung Anlass geben (RS0010137 [T1]; RS0010184). Der Besitz muss während der gesamten Ersitzungszeit redlich sein, andernfalls ist die Ersitzung ausgeschlossen (§ 1477 ABGB). Zwar hängt die Beurteilung der Redlichkeit von…

…Übrigen von den Umständen des Einzelfalls ab und stellt daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0010184 [T13], RS0010185 [T7]). Nach den Feststellungen gingen die Rechtsvorgänger des Klägers schon seit Anfang der 1950er Jahre über das damals noch in ihrem und nunmehr…

…den Umständen des Einzelfalls ab und stellt daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0010184 [T13], RS0010185 [T7]). Die vom Berufungsgericht im Berufungsurteil vertretene Rechtsauffassung, dem Kläger sei dieser Beweis hier nicht gelungen, ist keineswegs unvertretbar. 2. In einem…

…Redlichkeit hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO ( RS0010185 [T7]; RS0010184 [T13]). [4] 1.2. Wer die Ersitzung auf einen Zeitraum von dreißig oder vierzig Jahren stützt, bedarf nach § 1477 ABGB keiner Angabe des rechtmäßigen…

…zu berücksichtigenden Umstände die Qualifikation eines Verhaltens als redlich oder unredlich fordern, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab und stellt daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage dar (RS0010184 [T13]). Es mag zutreffen, dass aus der „Unmöglichkeit, einen Titel nachzuweisen“, „nicht zwingend auf die Schlechtgläubigkeit geschlossen werden“ kann. Vom bloßen…

…entweder positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes Anlass geben (RS0010184). [38] Nach § 326 ABGB kann also jemand aus Irrtum über Tatsachen oder Unwissenheit der gesetzlichen Vorschriften ein zwar unrechtmäßiger, aber doch redlicher Besitzer…

…Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung Anlass geben (RIS Justiz RS0010137 [T1]; RS0010184; RS0034103 [T1]). Der Besitz muss während der gesamten Ersitzungszeit redlich sein, andernfalls ist die Ersitzung ausgeschlossen (§ 1477 ABGB). Innerhalb der Ersitzungszeit wurde im…

…Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung Anlass geben (RIS Justiz RS0010137 [T1]; RS0010184; RS0034103 [T1]). 2. Die Beurteilung der Redlichkeit hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und wirft daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des…

…Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Besitzausübung Anlass geben (RIS Justiz RS0010137 [T1]; RS0010184; RS0034103 [T1]). Der Besitz muss während der gesamten Ersitzungszeit redlich sein, andernfalls ist die Ersitzung ausgeschlossen (§ 1477 ABGB). Die Beurteilung der Redlichkeit hängt…

…fremden Sache voraus (vgl 1 Ob 232/20d). Maßgeblich ist, ob ein durchschnittlicher Verkehrsteilnehmer die in seiner Ausübungshandlung liegende Rechtsverletzung erkennen hätte können (RS0010184 [T11]). Bereits leichte Fahrlässigkeit bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit schließt guten Glauben aus (RS0103701, RS0010189 [T6]). Die Redlichkeit fehlt regelmäßig auch dann, wenn dem Nutzer…

…7 Ob 549/77 = SZ 50/53 = JBl 1978, 144 [zust. Sprung ] = EvBl 1978/25 uva; RIS Justiz RS0010184). Auch leichte Fahrlässigkeit in der Beurteilung der Frage, ob der Besitzerwerb in fremde Rechte eingreife, schließt den guten Glauben aus; aber auch Zweifel an der…

…Besitzer entweder positiv von der Unrechtmäßigkeit seines Besitzes Kenntnis erlangt oder zumindest solche Umstände erfährt, die an der Rechtmäßigkeit eines Besitzes zweifeln lassen (RIS Justiz RS0010184). Das kann nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (vgl RIS Justiz RS0010185 [T7]). Eine vom Obersten Gerichtshof im Interesse der Rechtssicherheit aufzugreifende…

…Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist, oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit eines Besitzes Anlass geben (RS0010184). Die Ersitzung wird nicht nur durch Klage sondern unter anderem auch durch nachträgliche Schlechtgläubigkeit unterbrochen (RS0034103). [19] 3. Der Servitutsvertrag musste samt der darin…

…konkreten Umständen des Einzelfalls ab und stellt daher regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar ( RS0010185 [T7]; RS0010184 [T13]). Die Ansicht des Berufungsgerichts, dass die Ersitzung in der Zeit von 1993 bis 2023 an der Unredlichkeit der Beklagten scheitere, weil dieser vom Kläger…

…Einzelfalls ab und wirft regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf (8 Ob 96/14x; RIS Justiz RS0010184 [T13]). Ein Rechtsbesitzer ist redlich, wenn er glauben kann, dass ihm die Ausübung des Rechts zusteht (RIS Justiz RS0010137). Der für die Ersitzung erforderliche gute…

…nur bei nachträglicher Kenntnis der Unrechtmäßigkeit, sondern auch bei Kenntnis von Umständen, die zu Zweifeln an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes Anlass geben, weg (RIS Justiz RS0010184). Die Redlichkeit des Besitzes, die auch bei langer Ersitzung erforderlich ist, hat nicht der Besitzer zu beweisen, sondern der Gegner muss die Unredlichkeit nachweisen (RIS…

…konkret zu berücksichtigenden Umstände die Qualifikation des Verhaltens des Besitzers als redlich oder unredlich fordern, hängt wiederum von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0010184 [T13]). Eine krasse Fehlentscheidung, die ausnahmsweise der Korrektur durch den Obersten Gerichtshof bedürfte, zeigt die Revision auch in diesem Punkt nicht auf. Das Klagebegehren ist…

…dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt, die zu Zweifeln an der Rechtsmäßigkeit seines Besitzes Anlass geben (RIS-Justiz RS0010184). Auch hiefür sind die Umstände des Einzelfalles maßgebend (6 Ob 312/03f). Nach neuerer Rechtsprechung genügt es, dass die Gemeindeangehörigen den Weg (oder…

…zwar nicht nach seinem subjektiven Wissen, aber bei objektiver Beurteilung an der Rechtmäßigkeit des ihm ausgezahlten Betrags auch nur zweifeln musste (RS0010271 [T29]; vgl auch RS0010184). Während ein Teil der Lehre derselben Ansicht wie die Rechtsprechung ist, lässt ein anderer Teil leichte Fahrlässigkeit nicht schaden (zum Meinungsstand s Eccher/Riss in…