RS0042091 – OGH Rechtssatz

…und damit die Voraussetzungen für die Wirksamerklärung des Zuschlags vorliegen, ist daher ein amtswegig zu beachtender Umstand, der nicht dem Neuerungsverbot unterliegt (vgl RS0108589 ; RS0119356; RS0042091 [T2]). Dass die Bestätigung der Rechtskraft des Genehmigungsbescheids zwischenzeitig vorliegt, hat das Rekursgericht daher als amtswegig wahrzunehmende Tatsache seiner Entscheidung zugrunde zu legen. Die darauf…

…12/23m keine Unrichtigkeit der angefochtenen Entscheidung auf. [13] 4. Den Rekursausführungen, die überdies in überwiegenden Teilen zudem aufgrund des Neuerungsverbots unbeachtlich sind (vgl RS0042091 ), ist kein substanziierter Ablehnungsgrund zu entnehmen, weshalb von einer insgesamt unzulässigen Pauschalablehnung auszugehen ist. [14] Dem Rekurs ist daher ein Erfolg zu versagen. [15] 5…

…Justiz RS0043968 [T1]; RS0040202; RS0041666 [T26, T47]). 1.5.3. Der Rekurs enthält neues Tatsachenvorbringen, auf das wegen des auch im Rekursverfahren geltenden Neuerungsverbots (RIS Justiz RS0042091) nicht einzugehen ist. 1.5.4. Im Übrigen kann die Rekurswerberin auf die zutreffende Beurteilung des Berufungsgerichts verwiesen werden, der sie nichts Stichhaltiges entgegensetzen kann (§…

…sei es schriftlich, sei es in einer mündlichen Verhandlung - nach Belieben ergänzen. Das (Revisions )Rekursverfahren unterliegt im Allgemeinen überdies dem Regime eines Neuerungsverbots (RIS Justiz RS0042091; siehe ferner Kodek in Rechberger , ZPO² § 526 Rz 3 mwN). Ein solches Verbot besteht auch im Anlassfall. Wie bereits das Rekursgericht unter Berufung…

…Oberlandesgerichts Wien im Zusammenhang mit der Involviertheit des Unternehmens des fachmännischen Laienrichters in die A***** Causa steht schon das auch im Rekursverfahren geltende (RIS Justiz RS0042091) Neuerungsverbot des § 482 ZPO entgegen. Da der fachmännische Laienrichter zudem erklärte, über die einmalige Tätigkeit seiner Mitarbeiterin zum Zeitpunkt der Berufungsentscheidung noch gar…

…Nichtigkeit des erstgerichtlichen Urteils und des erstgerichtlichen Verfahrens wurde vom Berufungsgericht verneint und kann daher vom Obersten Gerichtshof nicht mehr überprüft werden (RIS Justiz RS0042963; RS0042091; RS0043111). Die Ausführungen der Revision zur allfälligen Nichtigkeit oder Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens zeigen keine erhebliche Rechtsfrage auf. Mangels Geltendmachung einer erheblichen Rechtsfrage iSd § …

…Erlassung der erstgerichtlichen einstweiligen Verfügung weitere Testkäufe durchgeführt und dabei weitere Verstöße gegen die Kosmetik VO entdeckt, verstößt sie gegen das im Revisionsrekursverfahren geltende Neuerungsverbot (RS0042091 [T5]). Bereits deswegen kann auf diese Einwände nicht weiter eingegangen werden. 1.1.4. Weiters argumentiert die Klägerin mit markenrechtlichen Entscheidungen, wonach auch die Benutzung ähnlicher…

…der Staatsanwaltschaft St. Pölten, einen Vizepräsidenten der Rechtsanwaltskammer Niederösterreich und einen Notar verstößt gegen das im Rekursverfahren nach der ZPO geltende Neuerungsverbot (RIS Justiz RS0042091) und kann schon deshalb nicht zum Erfolg des Rechtsmittels führen. Allein wegen bloß vermuteter persönlicher Kontakte der Vorsteherin des Bezirksgerichts St. Pölten zu Richtern…

…des Oberlandesgerichts Graz seien „Teil des Komplotts“, durch das ihm sein Haus weggenommen worden sei, verstößt er gegen das im Rekursverfahren geltende Neuerungsverbot (RS0042091; RS0108589). Daraus ergeben sich im Übrigen keine näheren Hinweise darauf, dass die vom Antragsteller behaupteten Ansprüche, soweit sie von der Delegierung erfasst sind, auf ein…

…Beklagte mit einer Saldenliste entgegen, aus der hervorgehe, dass diese Zahlung bereits geleistet wurde. Grundsätzlich gilt nun das Neuerungsverbot auch im Rekursverfahren (vgl RIS Justiz RS0042091 mit zahlreichen weiteren Nachweisen zuletzt OGH 9 ObA 154/01i). Davon ausgenommen sind von Amts wegen zu beachtende Umstände, etwa auch Prozessvoraussetzungen (vgl…

…berechtigten Aussageverweigerung zum Durchbruch zu verhelfen. [10] 2.2. Dieser Argumentation steht die ständige Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs entgegen, wonach im Rekursverfahren grundsätzlich das Neuerungsverbot gilt (RS0042091; RS0108589). Es umfasst sowohl das Verbot, neue Ansprüche und neue Einreden zu erheben, als auch das Verbot, neue Tatsachen und Beweismittel geltend zu machen ( A…

…aber anders sehen wollte, könnte er Ansprüche aus der Entscheidung des Oberlandesgerichts Innsbruck vom 1. 2. 2022 wegen des im Rekursverfahren geltende Neuerungsverbots (RS0042091; RS0108589) nicht mehr zum Gegenstand des vorliegenden Verfahrenshilfeantrags machen. [9] Da es schon an der Einleitung eines Verfahrens über allfällige aus der Rekursentscheidung vom 1…

…als allgemein bekannt anzusehende (und auch nicht aktenkundige) Tatsachen behauptet werden, verstößt dies gegen das im Rekursverfahren nach der ZPO geltende Neuerungsverbot (stRsp; RIS-Justiz RS0042091) und kann schon deshalb nicht zum Erfolg des Rechtsmittels führen. Auf Grund einer bloßen Vermutung allein kann aber nicht gesagt werden, die Wahl des für…

…Bauansuchens durch den Beklagten sei die - schriftliche - Zusage iSd § 2 Abs 6 WEG 2002. Dies stellt eine unzulässige Neuerung dar (RIS Justiz RS0042091) und ist überdies nicht nachvollziehbar, handelt es sich dabei doch um eine Erklärung gegenüber der Behörde. Damit fehlt schon die Antragsbehauptung einer notwendig - schriftlichen - Zusage…

…Behauptung, „mehrere eigene Organe“ des Oberlandesgerichts Linz wären (in amtshaftungsbegründendes Verhalten) involviert, verstößt der Antragsteller gegen das im Rekursverfahren geltende Neuerungsverbot (RIS Justiz RS0042091; RS0108589). Auch daraus ergäben sich im Übrigen keine näheren Hinweise, die vom Antragsteller behaupteten Ansprüche wären auf ein bestimmtes Verhalten eines Organs des Oberlandesgerichts Linz…

…R 159/20 g mwN). Das Erstgericht hat schon zutreffend darauf hingewiesen, dass bloße Forderungschreiben nicht Vergleichsverhandlungen begründen. Da im Rekursverfahren das Neuerungsverbot (RS0042091; RS0108589; Obermaier, Kostenhandbuch 3 Rz 1.61 - Stand 8.1.2018, rdb.at) herrscht, kann auf später vorgebrachte Umstände nicht Bezug genommen werden. Das Erstgericht hat daher zutreffend…

…Speisen in ringförmigen Hitzestufen bereits aus US-2006.0260598 und EP 0380086 bekannt seien, verstößt gegen das Neuerungsverbot, das auch im Rekursverfahren gilt (RIS-Justiz RS0042091 [T1]). Damit konnte der Beklagte den mit der Patenterteilung verbundenen prima-facie-Beweis für das Bestehen des Patentrechts nicht widerlegen. 2.3.1 Der Beklagte wendet ein…

…Rede sein. Insgesamt zeigt der Revisionsrekurs keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung auf. 3. Das Neuerungsverbot gilt grundsätzlich auch im (Revisions )Rekursverfahren (vgl RIS Justiz RS0042091). Die erstmals im Rechtsmittel enthaltenen Ausführungen zu Angaben der Großmutter des Erstbeklagten sind daher unzulässig und unbeachtlich.…

…Richtern ohne individuellen Gehalt ist abgesehen von dem grundsätzlich auch im Rechtsmittelverfahren über Ablehnungsanträge im Zuge eines Sachwalterschaftsverfahrens geltenden Neuerungsverbot (vgl RIS Justiz RS0006000 [T13], RS0042091 [T4], RS0110773) nicht einzugehen (RIS Justiz RS0046011 [T1]). Die bloße Befürchtung einer ungünstigen allgemeinen Stimmung begründet im Übrigen ebenso wenig den Anschein der Befangenheit, wie…

…Ergänzung des Bescheinigungsverfahrens“ ortet, ist sie auf das auch im Rekursverfahren geltende Neuerungsverbot zu verweisen (s statt aller nur RIS-Justiz RS0002445; vgl auch RS0042091; RS0108589). Solches neues Vorbringen wäre sogar selbst dann ausgeschlossen, wenn der Beschwerdeführer in erster Instanz nicht gehört wurde (RS0002445 [T4]), was hier ohnehin nicht der…

…geben. Der Rekurs ist nicht berechtigt . Zunächst ist darauf zu verweisen, dass nach ganz gefestigter Judikatur das im Rekursverfahren grundsätzlich geltende Neuerungsverbot (RIS-Justiz RS0042091, RS0108589) auch für das Rekursverfahren in Verfahrenshilfeangelegenheiten Geltung hat ( Fucik in Rechberger/Klicka 5 § 72 ZPO; Kodek in Rechberger/Klicka 5 §…

…versichert ist. Soweit die Parteien im Rekursverfahren erstmals Vorbringen zum Versicherungsantrag und zur Versicherungspolizze erstatten, verstößt dies gegen das Neuerungsverbot und ist unbeachtlich (RIS Justiz RS0042091). 2. Nach ständiger Rechtsprechung sind Allgemeine Versicherungsbedingungen nach Vertragsauslegungsgrundsätzen (§§ 914 f ABGB) auszulegen. Die Auslegung hat sich am Maßstab des…

…nicht eingegangen werden, weil es sich dabei um Neuerungen handelt und auch im Rekursverfahren weder neue Tatsachen noch neue Beweismittel vorgebracht werden dürfen (RIS-Justiz RS0042091; RS0108589; Kodek in Rechberger 4 , ZPO § 526 Rz 3 mwN). Der Rekurswerber hatte im erstinstanzlichen Verfahren die Möglichkeit, die erstmals im Rekurs behaupteten Umstände…

…ob das Rekursgericht, das sich dazu nicht äußerte, das Neuerungsverbot (§ 78 EO iVm §§ 482, 504 ZPO analog; RIS Justiz RS0042091) missachtete, indem es die vom Verpflichteten erstmals in seinem Rekurs (bloß) behauptete weitere Sorgepflicht berücksichtigte, oder ob es bei Berechnung des Existenzminimums irrtümlich zwei (weitere…

…habe selbst seine Adresse mit „P*****gasse 10-11“ angegeben, erstmals im Rekurs erstattet. Auch im Rekursverfahren gilt aber das Neuerungsverbot (RIS-Justiz RS0042091 Obermaier aaO Rz 81), sodass dieses Vorbringen nicht zu berücksichtigen ist. Die Klägerin rügt jedoch auch, das Verschulden an einer Fehlzustellung an der Adresse P…

…durch den Kinder- und Jugendhilfeträger mit Kostenfolgen für diesen) im Rekurs und im Revisionsrekurs verstößt demgegenüber gegen das – auch im Rekursverfahren nach der Exekutionsordnung (RS0042091; RS0002371) und auch im Sicherungsverfahren (RS0002395 [T1]; RS0041965 [T5]) geltende – Neuerungsverbot und ist somit unbeachtlich. [21] 4.2.3. Soweit im Revisionsrekurs als Verfahrensmangel gerügt wird…

…beachtende Umstände (Prozessvoraussetzungen udgl) betreffen, dem § 482 ZPO naturgemäß nicht unterliegen können ( Kodek in Rechberger³ § 482 ZPO Rz 3 mwN; RIS Justiz RS0042091 [T2]; RS0108589; RS0119356; jüngst: 5 Ob 275/08i). Demnach hat das Rekursgericht lediglich seine nach ständiger Rechtsprechung bestehende - amtswegige Prüfungspflicht erfüllt, wenn es erhob, dass…

…der Rekursbeantwortung im zweitinstanzlichen Verfahren vorgelegte Vereinbarung vom (richtig) 28. 5. 2019 verstößt gegen das Neuerungsverbot und ist schon aus diesem Grund unbeachtlich (RS0042091; vgl RS0108589). Haben sie die Zustelladresse – wie nunmehr zugestanden – regelmäßig benutzt, ist nicht verständlich, dass keine Abgabestelle vorliegen soll, „weil sie auch…

… 157/14s [Pkt. 6] mwN). Das Neuerungsverbot des § 482 Abs 2 ZPO gilt dabei auch im Rekursverfahren (RIS-Justiz RS0108589; RS0042091). Das Gericht trifft zudem keine Pflicht zu über das Vorgebrachte hinausgehenden amtswegigen Erhebungen (RW0000422; Melzer in Kodek/Oberhammer , ZPO-ON § 149 ZPO Rz…

…Erstgericht versäumt, seine Anleitungspflicht wahrzunehmen. Dazu ist festzuhalten, dass das Neuerungsverbot – außerhalb des Geltungsbereichs des § 49 Abs 1 AußStrG - auch im Rekursverfahren gilt (RS0042091). Weder aus dem Vermögensverzeichnis des Beklagten noch aus dem übrigen Akteninhalt hatte das Erstgericht einen Anhaltspunkt, dass die dem Beklagten ausbezahlte Pension nach Einstellung der…

…die Verjährung allfälliger Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche der Beklagten gegenüber den Nebenintervenientinnen entgegenstehe, verstößt die Klägerin in unzulässiger Weise gegen das auch im Rekursverfahren geltende Neuerungsverbot (RS0042091). Die Frage der Verjährung wäre aber ohnedies nicht im Zwischenstreit über die Zulässigkeit der Nebenintervention zu prüfen, sondern erst in einem endgültigen Folgeprozess , es sei…

…seine Mitwirkung nicht in der Lage gewesen wäre, Widersprüche in den Zeugenaussagen zu erkennen, verstößt er nicht nur gegen das auch im Rekursverfahren geltende Neuerungsverbot (RS0042091), sondern lässt zudem außer Betracht, dass sich die Richterin mit diesem Anliegen des Klägers mangels Vorbringens in der Vertagungsbitte gar nicht und daher auch nicht…

…erstattet wurde. Mit ihrem nunmehrigen Vorbringen verstößt die Beklagte daher gegen das auch im Rekursverfahren geltende Neuerungsverbot des § 482 Abs 2 ZPO (RS0042091, RS0108589). Das Neuerungsverbot gilt auch im Rechtsmittelverfahren gegen eine einstweilige Verfügung (RS0002445). Dass das Beweisverfahren Ergebnisse für eine solche Feststellung ermöglichen würden (Beilage ./B), bleibt…

…sie, dass sie eine mögliche Insolvenz der Beklagten in ihrem Sicherungsantrag nicht releviert hat. Insoweit handelt es sich um eine unzulässige und damit unbeachtliche Neuerung (RS0042091). 4.5 Darüber hinaus erstattet die Klägerin kein konkretes Vorbringen dazu, weshalb die Verfolgung oder Verwirklichung des Unterlassungsanspruchs ohne die Einstweilige Verfügung gefährdet wäre. Eine solche…

…Rekurses an den Revisor ist dem Akt nicht zu entnehmen. Der Rekurs ist nicht berechtigt . Auch für Verfahrenshilfeangelegenheiten gilt im Rekursverfahren das Neuerungsverbot (RIS-Justiz RS0042091; M. Bydlinski in Fasching/Konecny 3 II/1 § 72 ZPO [Stand 01.09.2014, rdb.at] Rz 7) . Auf die erstmals mit dem Rekurs vorgelegten…

…mit diesem Vorbringen, das in seinem Verfahrenshilfeantrag nicht erstattet wurde, gegen das auch im Rekursverfahren geltende Neuerungsverbot des § 482 Abs 2 ZPO (RS0042091), das auch in Verfahrenshilfesachen gilt ( Fucik in Rechberger/Klicka 5 § 72 ZPO Rz 2). Davon sind auch Sozialrechtssachen nicht ausgenommen (RS0042049…

…8.4.2024) und ./L (erste Anforderungsliste) mit seinem Rekurs verstößt der Kläger gegen das auch im Rekursverfahren geltende Neuerungsverbot (vgl § 482 Abs 2 ZPO; RS0042091). Diese Urkunden waren daher zurückzuweisen. Die ebenfalls mit dem Rekurs vorgelegte Beilage ./K ist die Gebührennote des Sachverständigen ON 44, die somit keine unzulässige…

…Versehen im Zusammenhang mit der Entgegennahme von Poststücken in seinen Betrieben ins Treffen führen möchte, steht dem damit das Neuerungsverbot, das auch im Rekursverfahren gilt (RS0042091, RS0108589), entgegen. Nach § 149 Abs 1 ZPO hat der Wiedereinsetzungswerber alle den Wiedereinsetzungsantrag begründenden Umstände anzuführen; andere, nicht (näher) behauptete Umstände sind aufgrund der…

…mit der Anwesenheit solcher Personen an der Adresse der Widerbeklagten begründet. Das dahingehende Vorbringen im Rekurs verstößt somit gegen das auch im Rekursverfahren geltende Neuerungsverbot (RS0042091) und ist unbeachtlich. Das Erstgericht hat den Antrag auf neuerliche Zustellung der Klage samt Auftrag zur Klagebeantwortung im Wege der Post somit zu Recht abgewiesen…

…und daher nicht bloß zur erlaubten Dartuung eines Rechtsmittelgrundes (vgl RS0041812; RS0105484) mit dem Rekurs erfolgte Urkundenvorlage verstößt gegen das auch im Rekursverfahren geltende (vgl RS0042091) Neuerungsverbot. Die Urkunden waren daher zurückzuweisen. II. In ihrer Rekursbeantwortung führt die Klägerin aus, dass sie dem Wunsch auf Akteneinsicht weiterhin nicht entgegentrete. Sie weist…