RS0018279 – OGH Rechtssatz

…zurückzuweisen. Auf die Frage, ob bei Umstellung eines Leistungsbegehrens auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung (vgl zum Inhalt dieses Anspruchs 1 Ob 627/82 und RIS-Justiz RS0018279) überhaupt eine Klageänderung vorliegt (vgl 1 Ob 328/50 = SZ 23/336), kommt es daher nicht an. Die Klägerin hat auf die Unzulässigkeit des Revisionsrekurses…

…Mindererlös und die Mehrkosten seiner Fremdfinanzierung nicht abgesprochen wurde, sodass der Kläger auch nach Abschluss dieses Verfahrens noch die Möglichkeit hat, diese Beträge einzuklagen (vgl RS0018279 ). Dies resultiert jedoch nicht aus einem Mangel des Berufungsverfahrens, sondern aus dem Wesen der Teileinklagung ( RS0041449 ). [10] Zurecht hat das Berufungsgericht auch eine Unschlüssigkeit der…

…des durch die verschuldete Nichterfüllung verursachten Schadens umfasst neben dem Differenzanspruch auch Auslagen, die dem Zurücktretenden im Zusammenhang mit dem Rechtsgeschäft erwachsen sind (RIS Justiz RS0018279, RS0018454 [T2]). Eine Vorteilsausgleichung hat nicht von Amts wegen zu erfolgen, sondern nur über Einwendung des Schädigers, den für deren Voraussetzungen die Behauptungs und Beweislast…

…§ 921 Rz 4). Vom Interesse des Zurücktretenden an der ihm gebührenden Leistung ist daher der Wert seiner ersparten eigenen Leistung abzuziehen (vgl RS0018279 [T1]). Sollte die unterbliebene Gegenleistung wertmäßig nicht über der Eigenleistung liegen, entsteht kein Differenzschaden ( Reidinger/Mock in Schwimann/Kodek 5 § 921 ABGB Rz…

…vgl RS0018239 [T4]). Der wegen Nichterfüllung gebührende Schadenersatz umfasst neben dem Differenzanspruch auch Auslagen, die dem Zurücktretenden im Zusammenhang mit dem Rechtsgeschäft erwachsen sind (vgl RS0018279). Ein solcher Schadenersatzanspruch setzt allerdings selbstverständlich voraus, dass überhaupt ein Schaden eingetreten ist (vgl 4 Ob 47/02t = RS0018559 [T1]). [16] 2.2. …

…Frage, ob die Kompensationsvereinbarung nur für die Verzugsfolgen oder auch für die im Fall eines Vertragsrücktritts eintretenden Folgen der Nichterfüllung (vgl § 921 ABGB; RS0018279 ua) gilt, nicht geklärt zu werden. 1.5. Als weiteres Argument führt die Berufung im Wesentlichen ins Treffen, dass sich die Parteien im weiteren Verlauf auf…

…die Differenz zwischen dem Schaden, der dem Gläubiger durch das Unterbleiben des Leistungsaustauschs entstanden ist, und dem Wert der ersparten eigenen Leistung (RS0018454 [T1, T4]; RS0018279 [T1]). Der Differenzanspruch kann dabei grundsätzlich konkret oder abstrakt berechnet werden, wobei der vertragstreue Teil ein Wahlrecht hat; ein einheitlicher Schaden kann aber nicht durch…