RS0018454 – OGH Rechtssatz

…aber spätestens mit seiner Rücktrittserklärung bekannt. 5.1. Bei der Frage, ob die Bemessung des Schadenersatzanspruchs - was auch bei § 921 ABGB möglich ist (RIS Justiz RS0018454, RS0018463, RS0018448, RS0018591) - konkret oder abstrakt zu erfolgen hat, handelt es sich somit um eine bloße Frage der Schadensbemessung. Der Zeitpunkt des Abschlusses eines Deckungsgeschäfts…

…den vertraglichen Leistungsanspruch verliert (Verlust des Leistungsanspruchs ist Schadenseintritt); das Erfüllungsinteresse im Fall des § 921 ABGB besteht im Geldwert der Gegenleistung (RIS Justiz RS0018454 [T1, T5]). Haftet daher ein Schuldner für den Nichterfüllungsschaden, dann hat er dem Gläubiger den Schaden zu ersetzen, der diesem durch die pflichtwidrige Nichterfüllung entstand…

…ob er seinen Schaden konkret oder abstrakt berechnet und dass ein einheitlicher Schaden nicht durch Kombination beider Berechnungsmethoden ermittelt werden kann (vgl RIS Justiz RS0018398; RS0018454 ua). Der Liegenschaftskäufer, der behauptet, die Liegenschaft unter dem Verkehrswert gekauft zu haben und als Schaden die Differenz zum tatsächlichen Wert geltend macht, verlangt den…

…Leistungsaustauschs entstanden ist, und dem Wert der ersparten eigenen Leistung des Gläubigers (5 Ob 157/73, SZ 46/109 = JBl 1975, 34 mwN; RIS Justiz RS0018454 [T1]). Zu Recht macht die Revisionswerberin daher geltend, dass die von den Vorinstanzen vertretene Rechtsansicht, es liege kein (Nichterfüllungs )Schaden vor, unrichtig ist und oberstgerichtlicher…

…für den Kläger daher klar sein, dass die Beklagte die von ihr übernommene Verpflichtung nicht mehr erfüllen werde können. [12] 3.2. Nach der Rechtsprechung (RS0018454; RS0018463) kann auch ein Schadenersatzanspruch nach § 921 ABGB abstrakt oder konkret berechnet werden, es handelt sich dabei um eine bloße Frage der Schadensbemessung…

…Zu ersetzen ist die Differenz zwischen dem Schaden, der dem Gläubiger durch das Unterbleiben des Leistungsaustauschs entstanden ist, und dem Wert der ersparten eigenen Leistung (RS0018454 [T1, T4]; RS0018279 [T1]). Der Differenzanspruch kann dabei grundsätzlich konkret oder abstrakt berechnet werden, wobei der vertragstreue Teil ein Wahlrecht hat; ein einheitlicher Schaden kann…