RS0039589 – OGH Rechtssatz

…RS0036655). Weiters ist die Bezeichnung der Beklagten von Amts wegen auf den Masseverwalter zu berichtigen (vgl § 235 Abs 5 ZPO; RS0039713 [T6]; RS0039589). [5] Eine – grundsätzlich ebenfalls von Amts wegen vorzunehmende – Umstellung des Leistungs- in ein Feststellungsbegehren hat hingegen nur zu erfolgen, wenn der Oberste Gerichtshof…

…Konkurses mit Beschluss vom 3. 3. 2005, rechtskräftig am 22. 3. 2005, bedurfte es jedoch keiner sonst gebotenen (vgl RIS Justiz RS0039589) Richtigstellung der Bezeichnung des Klägers. Da die vom Kläger erteilte Prozessvollmacht durch die Konkurseröffnung nicht berührt wurde, ist sie weiterhin aufrecht (vgl 8 Ob…

…Parteistellung des Schuldners übergeht (8 Ob 252/02w = SZ 2003/13t; 9 ObA 159/98t uva; vgl RIS Justiz RS0039713; RS0039589) und dem dort ebenso wie auch sonst im Insolvenzverfahren die Wahrung der Interessen des Schuldners obliegt (vgl OBDK RIS Justiz RS0106041 [T6]; 4 Ob…