RS0093096 – OGH Rechtssatz

…bestreitet sie die jeweils konstatierte (US 6, 8, 9) – auf der Tatsachenebene angesiedelte (RIS Justiz RS0092448 [T5]) – Ernstlichkeit der Drohungen (RIS Justiz RS0093096 [T6]) und verfehlt solcherart die prozessordnungsgemäße Darstellung materiell rechtlicher Nichtigkeit (RIS Justiz RS0112523). [6] Ob der Bedrohte die Äußerungen zu A./I./1./ ernst genommen…

…Rechtsrüge (Z 9 lit a) – der Sache nach – die (den Gegenstand einer Tatfrage bildende) Ernstlichkeit der Drohung (RIS Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). Indem sie dabei nicht vom festgestellten Sachverhalt (US 11) ausgeht, verfehlt sie den gerade darin gelegenen Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS Justiz RS0112523 ). [11…

…Justiz RS0127353; US 9 zu dessen umfassend geständiger Verantwortung). Inwiefern diese Aussage ein Indiz für eine bloß „augenblicksbedingte“ Unmutsäußerung (vgl RIS Justiz RS0093096) sein sollte, wird nicht klar. [5] Betreffend 1. des Schuldspruchs bringt die Mängelrüge Aktenwidrigkeit (Z 5 fünfter Fall) vor. Sie geht aber schon deswegen…

…nehmender Übertreibungen“, bestreitet die Rechtsrüge (Z 9 lit a) die (den Gegenstand einer Tatfrage bildende) Ernstlichkeit der Drohung (RIS-Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). [7] Anders als zur Geltendmachung eines materiell rechtlichen Nichtigkeitsgrundes erforderlich (RIS Justiz RS0099810) versäumt sie es dabei, am (gesamten) im Urteil konstatierten Sachverhalt –…

…nominell Z 10, der Sache nach Z 9 lit a) zu I./ die Beurteilung der Drohungen als milieubedingte Unmutsäußerungen (vgl RIS-Justiz RS0093096, RS0092448 [T5]) anstrebt, vernachlässigt sie die gegenteiligen Konstatierungen (US 6 f) zum Bedeutungsinhalt und zur Ernsthaftigkeit der Äußerungen (RIS Justiz RS0112523). [11…

…Besorgniseignung (§ 74 Abs 1 Z 5 StGB), sondern die (den Gegenstand einer Tatfrage bildende) Ernstlichkeit der Drohung (RIS-Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). [13] Indem sie dabei nicht vom festgestellten Sachverhalt (US 8) ausgeht, verfehlt sie den – gerade darin gelegenen – Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS…

…Einwand bloßer „Unmutsäußerungen“ bestreitet die Rechtsrüge die konstatierte – auf der Tatsachenebene angesiedelte (RIS Justiz RS0092448 [T5]) – Ernstlichkeit der Drohungen (RIS Justiz RS0093096 [T6]) und verfehlt solcherart erneut die prozessordnungsgemäße Darstellung materiell rechtlicher Nichtigkeit. [14] Gleiches gilt, soweit die Rüge (Z 10) in Bezug auf den Schuldspruch…

…habe lebensnah nach mehreren andauernden Streitigkeiten seinen Unmut zutage gebracht, bestreitet sie die (ausschließlich den Tatsachenbereich betreffende) Ernstlichkeit der inkriminierten Äußerungen (RIS-Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). Indem sie dabei aber nicht von den erstrichterlichen Sachverhaltsannahmen zur Ernstlichkeit ausgeht, verfehlt sie den – gerade darin gelegenen – Bezugspunkt materieller Nichtigkeit und…

…Zufügung des angekündigten Übels nicht erwarten lässt, kann schon deshalb keine Rede sein, weil die Bedrohte nicht dem Milieu des Angeklagten angehört (vgl RIS-Justiz RS0093096 [T4]). Auch den Angaben des Angeklagten zum Vorfall mit B* C* ist das Erstgericht mit schlüssiger Begründung nicht gefolgt. Zwar ist er zu einer Anzeigenerstattung…

…doch selbst die Beschwerde offen, welchem Milieu die Betroffene angehört, in dem ein derartiges Verhalten anders zu verstehen wäre (zur milieubedingten Unmutsäußerung: RIS-Justiz RS0112523; RS0093096, insb 15 Os 38/24p; Jerabek/Ropper in WK-StGB² § 74 Rz 34), oder welche kulturell bedingten Umstände auf einen davon…

…noch versuchten, die Haftraumtüre schnellstmöglich wieder zu schließen und die Einsatztruppe zu verständigen. Ob eine Äußerung bloß als „milieubedingte Unmutsäußerung“ (vgl. RIS-Justiz RS0093096; RS0092448 [T5]) oder als gefährliche Drohung zu qualifizieren ist, hängt davon ab, ob sie ernst gemeint ist ( Leukauf/Steininger/Tipold StGB 4 § 107 Rz…