RS0010690 – OGH Rechtssatz

…2003 (vgl 2. ) nicht erfasst sind, sind die aus dem Nachbarrecht abgeleiteten Ansprüche des Klägers infolge Klagseinbringung (erst) im Jahr 2009 verjährt (RIS Justiz RS0010690; ebenso Kerschner/Wagner in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang³ [2011] § 364a ABGB Rz 189, 221). 2. Zur Revision der Beklagten: Das…

…§§ 364a und 364b ABGB gestützten Ersatzansprüche, für die auch die dreijährige Verjährungsfrist des § 1489 ABGB gilt (RIS Justiz RS0010690; Spielbüchler in Rummel, ABGB3, § 364a Rz 10 mwN). Da der von der beklagten Partei erhobene Verjährungseinwand somit nicht durchschlägt, ist die Berechtigung…

…erst damals ortsunüblich gewordenen Immission. 2. Ersatzansprüche aus § 364a ABGB verjähren als Entschädigungsansprüche des § 1489 ABGB in drei Jahren (RIS Justiz RS0010690). Die kurze Verjährung von Ersatzansprüchen (§ 1489 erster Satz ABGB) beginnt nicht vor dem tatsächlichen Eintritt des Schadens zu laufen (RIS Justiz RS0083144…

…vgl RIS-Justiz RS0034951; RS0034524). Dabei wird nicht danach unterschieden, ob ein Handeln schadensstiftend ist oder ein Unterlassen (vgl etwa RIS-Justiz RS0034951 [T1] und RS0010690 [T3]). 4. In den Fällen, in denen aus einem schädigenden Ereignis resultierende künftige Schäden zu erwarten sind, hat sich der Oberste Gerichtshof der „…