RS0078470 – OGH Rechtssatz

…RIS Justiz RS0078411). 4.1.3. Richtig ist, dass die Irreführungseignung nach dem Gesamteindruck der strittigen Ankündigung zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]; RS0078352, zuletzt etwa - schon zum neuen Recht 4 Ob 245/07v = MR 2008, 162 [ Korn ] = ecolex 2008, 653 [ Tonninger ] - Die…

…UWG Nov 2007 (4 Ob 109/08w) nach dem Gesamteindruck der strittigen Ankündigung zu beurteilen (RIS Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]; RS0078352). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung. Denn er kann schon durch einzelne Teile der Ankündigung, die (etwa auf…

…Ob 99/08z). 3. Richtig ist, dass die Irreführungseignung nach dem Gesamteindruck der strittigen Ankündigung zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]; RS0078352, zuletzt etwa - schon zum neuen Recht - 4 Ob 245/07v). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung. Denn…

…lauterkeitsrechtlichen Beurteilung richtet sich der Bedeutungsinhalt einer Äußerung nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein aufmerksamer Durchschnittsadressat gewinnt (RIS Justiz RS0078352 [T24]; RS0078470 [T39]). Die Irreführungseignung nach § 2 UWG sowie auch ein tatsachenwidriger Eindruck im Rahmen einer Beurteilung nach den §§ 1 und 7…

… 2 UWG sein, wenn ihr etwas Unwahres entnommen werden kann, wobei es auf die Verkehrsauffassung und auf den Gesamteindruck der Mitteilung ankommt (RIS Justiz RS0078470). Ein solcher unrichtiger Eindruck kann auch dann entstehen, wenn der Werbende etwas Selbstverständliches betont und damit auf Umstände hinweist, die bei allen Wettbewerbern und allen…

…Rahmen der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung richtet sich der Bedeutungsinhalt einer Äußerung nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein aufmerksamer Durchschnittsadressat gewinnt (RS0078352 [T24]; RS0078470 [T39]). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung, weil der Gesamteindruck durch einzelne Teile der Ankündigung, die als Blickfang besonders herausgestellt…

…fremden) Produkten – ist. 6. Geht man von diesen Grundsätzen aus und würdigt die hier zu beurteilenden Sachverhalte in ihrer Gesamtheit (RIS Justiz RS0078524; RS0078470; RS0078352), ist zu den einzelnen geltend gemachten Verstößen das Folgende auszuführen: 6.1. Zur inkriminierten Internet-Werbung ist von § 4 Z 6…

…dessen Ausführungen verwiesen werden kann (§ 510 Abs 3 Satz 2 ZPO). Bei der gebotenen Abstellung auf den Gesamteindruck der beanstandeten Mitteilung (vgl RIS-Justiz RS0078470) erweist sich nämlich als zutreffend, dass auf der Broschüre der Beklagten unmissverständlich dargetan wird, welchen Inhalt sie behandelt und worauf sich die Aufforderung „Kaufen…

…Ob 384/83 = ÖBl 1984, 70 - MOLKO-mat; 4 Ob 198/03a = ÖBl-LS 2004/5 - Die positive Wirkung von A; RIS-Justiz RS0078470 [T21]). Auch bei Betonen einer Eigenschaft fehlt der irreführende Charakter, wenn der Verkehr erkennt, dass es sich dabei ohnehin um etwas Selbstverständliches handelt ( Bornkamm in…

…beurteilen ist (4 Ob 245/07v; 4 Ob 69/08p; 4 Ob 109/08w; vgl zur alten Rechtslage RIS-Justiz RS0078524, RS0043590 [T36, T39, T40], RS0078470 [T13], RS0078352). 2.3. Dass die Verwendung bekannter Abzeichen (etwa von Bundespolizei oder Bundesheer) im Zusammenhang mit der Werbung eines privaten Vereins für finanzielle Unterstützung durch…

…dieser Rechtslage ausgegangen. Das von ihm erzielte Ergebnis, dass die exakte Größe des sichtbaren Sicherheitslogos für EU Versandapotheken an der maßgebenden Gesamtbetrachtung (vgl RS0078352 [T24]; RS0078470 [T39]) nichts ändere, das Sicherheitslogo einen entscheidenden Unterschied zum Vergleichsfall 4 Ob 29/13p begründe und im Anlassfall beim Durchschnittsverbraucher nicht der Eindruck…

…wonach eine Ankündigung nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen ist (4 Ob 245/07v; vgl zur alten Rechtslage RIS Justiz RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]). 4.2. Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung, da der Gesamteindruck durch einzelne Teile der Ankündigung, die als Blickfang…

…UWG-Novelle 2007 an der Rechtsprechung, wonach eine Ankündigung nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen ist (vgl zur alten Rechtslage RIS-Justiz RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]). 2.3.1. Die Behauptung, eine bestimmte Tageszeitung sei „Die neue Nr. 1 der Auflagen-Kontrolle“, wird vom angesprochenen Verkehrskreis (altes Recht) bzw Durchschnittsverbraucher…

…und andererseits pauschal herabsetzenden und aggressiven Systemvergleich. Bereits das Rekursgericht hat zutreffend festgehalten, dass bei gebotener Beurteilung nach dem Gesamteindruck der beanstandeten Werbung (RIS Justiz RS0078470) für den durchschnittlich informierten und verständigen Interessenten bei angemessener Aufmerksamkeit der Eindruck erweckt wird, die Aussage vergleiche nicht bloß die von einem einzelnen Haus ausgehende…

…der Rechtsprechung, wonach eine Ankündigung nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen ist (4 Ob 245/07v; vgl zur alten Rechtslage RIS Justiz RS0043590 [T36, 39, 40]; RS0078470 [T13]). 2.3. Die Beurteilung des Berufungsgerichts, nach ihrem Gesamteindruck sei die beanstandete Buchungsseite im Internet, was das Angebot zum Abschluss einer Reiseversicherung betreffe, nicht irreführend…

…oder Mindestumsatz anzubieten. Die Irreführungseignung einer Werbung ist nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen, den sie auf die angesprochenen Verkehrskreise macht (RIS-Justiz RS0078352, RS0078615, RS0121669, RS0078470). Ob sie danach geeignet ist, einen mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht vereinbaren Eindruck bei nicht bloß unmaßgeblich wenigen Angesprochenen zu bewirken, ist nach den Umständen…

…Die Auffassung des Rekursgerichts, der Werbauftritt der Beklagten habe den Eindruck der Unentgeltlichkeit erweckt, ist bei der gebotenen Beurteilung nach dem Gesamteindruck (RIS-Justiz RS0078524, RS0078470) nicht zu beanstanden. Es werden nämlich nicht nur Aussagen zur fehlenden Kostenbelastung bei voller Einbringlichkeit oder bei gänzlichem Misserfolg gemacht, die isoliert betrachtet richtig sein…

…und durchschnittlicher Aufmerksamkeit (ÖBl 1997, 20 - Steirischer Medienjumbo mwN; MR 1997, 170 = ÖBl 1998, 14 - Schwarzhörer willkommen mwN; zuletzt 4 Ob 53/99v; RIS-Justiz RS0078470 und RS0078524), wobei der Ankündigende bei Mehrdeutigkeit die für ihn ungünstigste Auslegung gegen sich gelten lassen muss (ständige Rechtsprechung RIS-Justiz RS0043590 und RS0078624). Reichen…

…auf das eindeutige Überwiegen des Aspekts der Absatzförderung des eigenen Mediums abzustellen. Dabei ist die Ankündigung in ihrer Gesamtheit zu würdigen (vgl RIS Justiz RS0078524, RS0078470, RS0078352) und neben deren Inhalt insbesondere der Anlass und die Aufmachung sowie die Gestaltung und Zielsetzung des Mediums zu berücksichtigen (vgl BGH I ZR…

…Gegenstands, den sie betrifft, und aller sonstigen Umstände, die für den Eindruck auf das angesprochene Publikum maßgebend sein können, beurteilt werden (RIS Justiz RS0078409; RS0031883; RS0078470). Der Abgrenzung kommt regelmäßig keine erhebliche Bedeutung iSd § 502 ZPO zu (4 Ob 18/04g; 4 Ob 84/08v…

…lauterkeitsrechtlichen Beurteilung richtet sich der Bedeutungsinhalt einer Äußerung nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein aufmerksamer Durchschnittsadressat gewinnt (RIS Justiz RS0078352 [T24]; RS0078470 [T39]). Richtet sich eine Werbeaussage – wie hier – allein an Fachkreise, so ist für die lauterkeitsrechtliche Beurteilung das Verständnis eines fachkundigen Lesers der Fachzeitschrift…

…Inhalt, sondern auch die Begleitumstände (RIS-Justiz RS0119852 [T5]; 4 Ob 91/11b, Konkursantrag ) einer gesamthaften Würdigung zu unterziehen sind (RIS Justiz RS0078524; RS0078470; RS0078352). Deren Ergebnis ist einzelfallgeprägt und begründet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0107768…

…Nach dem allgemeinen Fallprüfungsschema beim Irreführungstatbestand (vgl RIS Justiz RS0123292) ist die Irreführungseignung danach zu beurteilen, wie ein durchschnittlicher Leser bei flüchtiger Aufmerksamkeit (RIS Justiz RS0078470) den Gesamteindruck der Werbung (RIS Justiz RS0078352) wahrnimmt, wobei je nach beworbenem Produkt oder beworbener Dienstleistung auch ein erhöhter Aufmerksamkeitsgrad zu unterstellen ist (RIS Justiz…

…wonach eine Ankündigung nach ihrem Gesamteindruck zu beurteilen ist (4 Ob 245/07v; vgl zur alten Rechtslage RIS Justiz RS0043590 [T36, T39, T40]; RS0078470 [T13]). 2. Ein aufklärender Hinweis kann eine Täuschung durch eine mehrdeutige Werbeaussage nur verhindern, wenn er von den angesprochenen Verkehrskreisen auch wahrgenommen wird. Maßgebend…

… 118/17g [6]). Die Beurteilung des Rekursgerichts, durch die zitierten Formulierungen hätten die Beklagten nach dem maßgeblichen Gesamteindruck des Inserats (vgl RIS Justiz RS0078524; RS0078470; RS0078352; 4 Ob 66/17k, Augenzentrum [6]) eine derart unsachliche und damit verpönte Verquickung vorgenommen, hält sich im Rahmen dieser Judikatur und ist…

…lauterkeitsrechtlichen Beurteilung richtet sich der Bedeutungsinhalt einer Äußerung nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein aufmerksamer Durchschnittsadressat gewinnt (RIS Justiz RS0078352 [T24]; RS0078470 [T39]). Der Gesamteindruck ist aber nicht gleichbedeutend mit dem Gesamtinhalt der Ankündigung, weil der Gesamteindruck durch einzelne Teile der Ankündigung, die als Blickfang besonders herausgestellt…