RS0011499 – OGH Rechtssatz

…von Amts wegen wahrzunehmen wäre. Sie muss aber auch nicht ausdrücklich erhoben werden, sondern es genügt, dass der Beklagte die den Einwand begründenden Tatsachen vorbringt ( RS0011499 [T3; T4]; vgl RS0098986 [T1; T5]; RS0020997 [T14] = 6 Ob 140/16f). [26] 3. Mangels einer über die besonderen Umstände des Einzelfalls…

…dem Herausgabeanspruch des Klägers die Einwendung entgegenzusetzen, er übe an der Sache ein Zurückbehaltungsrecht aus. Dabei hat er die Grundlage dieses Rechts anzuführen (RIS Justiz RS0011499). 2.1. An Tatsachen, die eine Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts auch gegenüber der Klägerin rechtfertigen können, trug die Beklagte nur vor, dass sie zwar den Hinweis im…