RS0011676 – OGH Rechtssatz

…Dienstbarkeit vermuten lassen ( RS0034803 ; RS0011633 [T1] ). Bestehen Indizien, dass die tatsächlichen Besitzverhältnisse nicht dem Grundbuchstand entsprechen, löst dies Nachforschungspflichten des Erwerbers aus (vgl RS0034776 [T22]; RS0011676 [T1]; RS0011651 [ T2]; RS0034870 ). Die Sorgfaltsanforderungen an den Erwerber dürfen nicht überspannt werden ( RS0034776 [T3]); die Gutgläubigkeit wird aber schon durch leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen ( RS0034776…

…E rwerber sowohl im Zeitpunkt des Erwerbsgeschäfts als auch des Ansuchens um Einverleibung die vom Grundbuchstand abweichende wahre S achlage unbekannt war (RS0034776 [insb T23]; RS0011676 [T5]; RS0034831). Der redlich e Erwerber wird dagegen nicht geschützt, wenn seine irrige Vorstellung über den Umfang eines fremden Rechts auf (zumindest leichter) Fahrlässigkeit beruht…

…beim Besitzerwerb, sondern während der ganzen Ersitzungszeit vorhanden sein muss (RIS-Justiz RS0010175), entspricht darüber hinaus der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (RIS-Justiz RS0010184, RS0011676, RS0034220; SZ 55/46; zuletzt 6 Ob 155/00p), welcher - grundsätzlich dem Grundeigentümer obliegende (RIS-Justiz RS0010187) - Beweis den Klägern somit gelungen ist. Die Behauptungs…

…schuldhafter Weise Indizien für ein Abweichen des Grundbuchstandes von der tatsächlichen Rechtslage ignoriert. Dafür genügt leichte Fahrlässigkeit (SZ 63/35 und 66/152; RIS-Justiz RS0011676; Klang in Klang VI2, 667; Schubert in Rummel, ABGB2 Rz 3 zu § 1500). Fahrlässig handelt, wer den Widerspruch zwischen dem Grundbuchstand und den tatsächlichen…

…Eigentum zu verschaffen, nicht verletzt habe), schon wegen Fehlens jedes Umstands, der bei gehöriger Aufmerksamkeit den wahren, vom Grundbuch abweichenden Sachverhalt erkennen ließe (RIS Justiz RS0011676), keineswegs unvertretbar. Der Verweis der Revision auf eine angeblich notorische Kennzeichnung der Trafostation weicht vom in erster Instanz unstrittigen Sachverhalt ab und stellt deshalb eine…

…möglich, wenn keine Umstände vorliegen, die bei gehöriger Aufmerksamkeit den wahren, vom Grundbuchstand abweichenden Sachverhalt erkennen lassen; bei dessen Offenkundigkeit ist Gutgläubigkeit zu verneinen (vgl RS0011676 ). Um den Liegenschaftserwerber des Schutzes des § 1500 ABGB teilhaftig werden zu lassen, ist daher erforderlich, dass diesem sowohl im Zeitpunkt des Erwerbsgeschäfts als…

…den Verfahrensergebnissen war der Beklagte zum Zeitpunkt des Erwerbs der Liegenschaft noch nicht geschäftsunfähig (vgl ON 50) , verhindert einen gutgläubigen lastenfreien Erwerb (RIS Justiz RS0011676). Eine Unrichtigkeit dieser rechtlichen Beurteilung zeigt der Beklagte mit der bloßen Behauptung des Gegenteils nicht auf. 8. Die Grunddienstbarkeit des Fahrwegs beinhaltet als umfassendste Wegservitut…

…wenn keine Umstände vorliegen, die bei gehöriger Aufmerksamkeit den wahren, vom Grundbuchstand abweichenden Sachverhalt erkennen lassen. Bei Offenkundigkeit der Dienstbarkeit ist Gutgläubigkeit zu verneinen (vgl RS0011676). [5] 2. Zur „Offenkundigkeit“ einer im Grundbuch nicht eingetragenen Servitut und allenfalls bestehenden Nachforschungspflichten bestehen bereits durch eine Vielzahl von höchstgerichtlichen Entscheidungen…

…uneingeschränkt. Die Berufung auf die Gutgläubigkeit ist nur möglich, wenn keine Umstände vorliegen, die bei gehöriger Aufmerksamkeit den wahren, vom Grundbuchstand abweichenden Sachverhalt erkennen lassen (RS0011676). Daher ist Gutgläubigkeit bei Offenkundigkeit der Dienstbarkeit zu verneinen. 2. Dies gilt nicht nur für – regelmäßig durch Ersitzung – bereits endgültig erworbene dingliche…

…können, dass sich auf dem erworbenen Objekt Einrichtungen befinden, die das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen (RIS Justiz RS0011633 und RS0034803; vgl auch RIS Justiz RS0011676, RS0034730 ua). Einen derartigen Hinweis liefert auch ein Zugangstor, das bei einer von Wegerechten freien Liegenschaft keine Funktion hätte (vgl 8 Ob 134…

…der Freiheit von Dienstbarkeiten ist nur möglich, wenn keine Umstände vorliegen, die bei gehöriger Aufmerksamkeit den wahren vom Grundbuchstand abweichenden Sachverhalt erkennen lassen (RIS Justiz RS0011676). Gutgläubigkeit ist schon bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0011676 [T19]). Ein Fall, der zum Verlust des guten Glaubens führen kann, ist die Offenkundigkeit einer…

…des Wohnungseigentumsvertrags vergewissern hätten müssen. Denn Nachforschungspflichten bestehen grundsätzlich erst dann, wenn ein (indizierter) Verdacht besteht, dass die tatsächlichen Besitzverhältnisse nicht dem Grundbuchstand entsprechen (vgl RS0011676 [T19]). Welchen Verdachtsmomenten die Erwerber nachgehen hätten müssen, hat der Beklagte aber schon in erster Instanz nicht aufgezeigt. Allein daraus, dass nach § 5…

…wenn keine Umstände vorliegen, die bei gehöriger Aufmerksamkeit den wahren, vom Grundbuchstand abweichenden Sachverhalt erkennen lassen; bei Offenkundigkeit der Dienstbarkeit ist Gutgläubigkeit zu verneinen (vgl RS0011676 ). [2] Zur „Offenkundigkeit“ einer im Grundbuch nicht eingetragenen Servitut und allenfalls bestehenden Nachforschungspflichten bestehen bereits durch eine Vielzahl von höchstgerichtlichen Entscheidungen gefestigte Leitlinien…

…152 mwN) - fahrlässig handelt, weil er den Widerspruch zwischen grundbücherlichem und tatsächlichem Stand bei gehöriger Aufmerksamkeit zumindest hätte feststellen können (stRspr: RIS Justiz RS0011676; Schubert in Rummel 2 , § 1500 ABGB Rz 3; Mader aaO Rz 11, je mwN). Daher ist Gutgläubigkeit insbesondere bei offenkundigen Dienstbarkeiten…

…Vorgänge wahrgenommen werden können, die das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen (RIS Justiz RS0034803). In diesem Zusammenhang schadet schon fahrlässige Unkenntnis (RIS Justiz RS0034803 [T15]; RS0011676 [T6 und T10]). Die Berufung auf die Gutgläubigkeit beim Erwerb der Liegenschaft wäre also nur dann beachtlich, wenn keine Umstände vorliegen, die bei gehöriger Aufmerksamkeit…

…Käufern) die Existenz des Brunnens samt Leitungsanlagen und die Person des Berechtigten bzw das nutznießende Grundstück bekannt. [42] Von einem gutgläubigen lastenfreien Erwerb (vgl RS0012151; RS0011676) durch die Kläger kann daher – wie bereits das Berufungsgericht ausgeführt hat – keine Rede sein. [43] 2.5. Insoweit ist die Beurteilung des Berufungsgerichts…

…sich weder allein auf den Grundbuchsstand noch auf die Zusage der Lastenfreiheit durch den Voreigentümer berufen, sondern hat zumutbare Nachforschungen anzustellen (1 Ob 150/99m; RS0011676). Wenn also vom dienenden Grundstück aus bei einiger Aufmerksamkeit Einrichtungen oder Vorgänge wahrgenommen werden können, die das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten lassen, wird ein Vertrauen…

…Dienstbarkeit vermuten lassen (RIS Justiz RS0011633). Es dürfen keine Umstände vorliegen, die bei gehöriger Aufmerksamkeit den wahren, vom Grundbuchstand abweichenden Sachverhalt erkennen lassen (RIS Justiz RS0011676). Dies gilt nicht nur für – regelmäßig durch Ersitzung – bereits endgültig erworbene dingliche Rechte, sondern auch für vertraglich eingeräumte Dienstbarkeiten (RIS-Justiz RS0011631), sofern…

…auf die Gutgläubigkeit ist aber nur möglich, wenn keine Umstände vorliegen, die bei gehöriger Aufmerksamkeit den wahren vom Grundbuchstand abweichenden Sachverhalt erkennen lassen (RIS Justiz RS0011676). Sie ist schon bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0011676 [T19]). Ob Gründe vorliegen, die den guten Glauben an den Grundbuchstand ausschließen, ist eine Frage…

…gebahnten Weges (vgl 5 Ob 6/62 = RZ 1962, 173) bei gehöriger Aufmerksamkeit Kenntnis haben mussten (vgl auch RIS Justiz RS0011633, RS0011676, RS0034730, RS0034803). Der erforderliche gute Glaube müsste hiebei sowohl im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses als auch im Zeitpunkt des Ansuchens um Einverleibung gegeben sein (1 …

… 66/152). Der Liegenschaftserwerber sei zu Nachforschungen verpflichtet, wenn sich aus den besonderen Umständen Bedenken gegen die Vollständigkeit des Grundbuchs ergeben würden (RIS Justiz RS0011676). Dies sei der Fall, wenn sichtbare Anlagen auf dem Grund oder sonstige Einrichtungen oder Vorgänge, die man von dort aus bei einiger Aufmerksamkeit wahrnehmen könne…

…Bedenken gegen die Vollständigkeit des Grundbuchstandes ergeben, müssen auch Nachforschungen vorgenommen werden. Der Umfang der Sorgfaltspflicht bestimmt sich nach der Verkehrsübung. Es genügt leichte Fahrlässigkeit (RS0011676 [T9, T17]). In Übereinstimmung mit der Redlichkeitsvermutung des § 328 ABGB liegt die Beweislast für die Schlechtgläubigkeit des Erwerbers bei demjenigen, der außerbücherlich erworben…

…152 ua). Der Erwerber einer Liegenschaft ist zu Nachforschungen verpflichtet, wenn sich aus den besonderen Umständen Bedenken gegen die Vollständigkeit des Grundbuches ergeben (RIS-Justiz RS0011676). Dies ist der Fall, wenn sichtbare Anlagen auf dem Grund oder sonstige Einrichtungen oder Vorgänge, die man von dort aus bei einiger Aufmerksamkeit wahrnehmen kann…

…Beklagten eine offenkundige war und ihnen demzufolge gutgläubiger Erwerb zugute kommt oder nicht, hält es sich an den von der Rechtsprechung gezogenen Rahmen (RIS-Justiz RS0011676; RS0034776; RS0013489 ua). Zusammenfassend vermögen die Rekurswerber keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO aufzuzeigen. Der Kostenvorbehalt gründet sich auf §…

…den Erwerber der dienenden Liegenschaft nur dann wirksam ist, wenn sie offenkundig war oder der Erwerber sie kannte oder kennen musste (siehe auch RIS-Justiz RS0011676, RS0034821). 2.1. Zweifelhafte Feststellung: Das Erstgericht stellte fest (Seite 5), dass der Erst kläger das Grundstück im Juni 2007 erstmals besichtigt und ihm der Beklagte…

…erwirbt, kann sich weder allein auf den Grundbuchsstand noch auf die Behauptung der Lastenfreiheit durch den Voreigentümer berufen, sondern hat zumutbare Nachforschungen anzustellen (RIS-Justiz RS0011676). Der für den derivativen Eigentumserwerb geltende Grundsatz, dass der Gutglaubenserwerb nur möglich ist, wenn keine Umstände vorliegen, die bei gehöriger Aufmerksamkeit den wahren, vom Grundbuchsstand…

…Recht bestehe, ist der Erwerber einer Liegenschaft zu Nachforschungen verpflichtet, wenn sich aus den besonderen Umständen Bedenken gegen die Vollständigkeit des Grundbuchs ergeben (RIS Justiz RS0011676 [T1], RS0011669 ua). Eine derartige Nachforschungspflicht ist etwa dann anzunehmen, wenn sichtbare Anlagen auf dem Grund oder sonstige Einrichtungen oder Vorgänge, die man von dort…

…der Freiheit von Dienstbarkeiten ist nur möglich, wenn keine Umstände vorliegen, die bei gehöriger Aufmerksamkeit den wahren vom Grundbuchstand abweichenden Sachverhalt erkennen lassen (RIS Justiz RS0011676 ). Gutgläubigkeit ist schon bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0011676 [T19]). Ein Fall, der zum Verlust des guten Glaubens führen kann, ist die Offenkundigkeit einer…

…152 ua). Der Erwerber einer Liegenschaft ist zu Nachforschungen verpflichtet, wenn sich aus den besonderen Umständen Bedenken gegen die Vollständigkeit des Grundbuches ergeben (RIS Justiz RS0011676). Dies ist der Fall, wenn sichtbare Anlagen auf dem Grund oder sonstige Einrichtungen oder Vorgänge, die man dort bzw von dort aus bei einiger Aufmerksamkeit…

…Berufung auf Gutgläubigkeit nur dann möglich ist, wenn keine Umstände vorliegen, die bei gehöriger Aufmerksamkeit den wahren, vom Grundbuchstand abweichenden, Sachverhalt erkennen lassen (RIS Justiz RS0011676 [insb auch T11, T16]). Bei ihren weiteren Ausführungen, die ein Fehlen derartiger Umstände behaupten, gehen sie jedoch nicht vom festgestellten Sachverhalt aus. Danach war ihnen…