RS0031087 – OGH Rechtssatz

…sie Folge einer Körperverletzung sind, sogar ohne Vorliegen eines eigenständigen Leidenszustands mit Krankheitswert und ohne ärztliche Behandlungsbedürftigkeit bei der Bemessung des Schmerzengeldanspruchs mitzuberücksichtigen (RIS-Justiz RS0031087 [insbesondere T4]), und zwar ohne dass es hierfür stets konkreter Behauptungen oder Beweiserhebungen bedürfte, wenn nach der Lage des Falls mit solchen jedenfalls zu rechnen…

…aus dem Akteninhalt noch dem Vorbringen der Privatbeteiligten eine ausreichende Grundlage für eine psychische Beeinträchtigung, die mit körperlichen Symptomen einhergeht (vgl. RIS-Justiz RS0030792 [T6], RS0031087 [T1]). Ob weitere Schmerzengeldansprüche auf die urteilsgegenständlichen Vorfälle zurückzuführen sind, steht somit nicht fest, sodass unter Anwendung des § 273 Abs 1 ZPO lediglich…

…Umstände des Einzelfalls an, sodass generell gültige Richtwerte vom Obersten Gerichtshof nicht festgelegt werden können (7 Ob 43/09p). Nach ständiger Rechtsprechung (RIS Justiz RS0030792, RS0031087, RS0030778) ist Schmerzengeld auch für psychische Schmerzen zu gewähren. Massive Einwirkungen in die psychische Sphäre fallen unter den Begriff „Körperverletzung" iSd § 1325 ABGB…

…körperlichen Unversehrtheit einhergehenden Unlustgefühle sind dabei mitzuberücksichtigen (vgl RIS Justiz RS0022442). 2. Seelische Schmerzen sind ersatzfähig, wenn sie Folge einer Körperverletzung sind (RIS Justiz RS0031087). Sie sind dann auch ohne gesonderte Behauptung zu berücksichtigen, wenn nach Lage des Falls mit seelischen Schmerzen zu rechnen ist, etwa bei einer nachvollziehbaren länger…

… Ob 39/23a) verwiesen werden. 3. Zum begehrten Schmerzengeld : [20] 3.1. Seelische Schmerzen sind ersatzfähig, wenn sie Folge einer Körperverletzung sind (RS0031087). Sie sind dann ohne gesonderte Behauptung zu berücksichtigen, wenn mit ihnen nach der Lage des Falls zu rechnen ist, etwa bei einer nachvollziehbaren und länger…