RS0021993 – OGH Rechtssatz

…18] 2.1 Das Erstgericht ist dem Vorbringen der Beklagten, es liege lediglich ein Kostenvoranschlag ohne Gewähr bzw ein summarischer Überschlag (Schätzungsanschlag) vor (RIS Justiz RS0021993), nicht gefolgt. Auch das Berufungsgericht hat die zwischen den Parteien getroffene Leistungsvereinbarung dahin ausgelegt, dass für die gemäß Punkt 5. noch zu erbringenden Leistungen…

…das Berufungsgericht nicht von der Judikatur des Obersten Gerichtshofs abwich. Auch bei der rechtlichen Einordnung einer Preisvereinbarung liegt eine Entscheidung im Einzelfall vor (RIS-Justiz RS0021993).…