Regel 1 Kurzbezeichnungen
Art. 1aRegel 1 bis [aufgehoben]
Art. 2Regel 2 Mitteilung an das Internationale Büro
Art. 3Regel 3 Vertretung vor dem Internationalen Büro
Art. 4Regel 4 Berechnung der Fristen
Art. 5Regel 5 Entschuldigung für eine Verspätung bei der Einhaltung von Fristen
Art. 5aRegel 5 bis Weiterbehandlung
Art. 6Regel 6 Sprachen
Art. 7Regel 7 Notifikation bestimmter besonderer Erfordernisse
Art. 8Regel 8 Mehrere Hinterleger
Art. 9Regel 9 Erfordernisse bezüglich des internationalen Gesuchs
Art. 10Regel 10 Gebühren für das internationale Gesuch
Art. 11Regel 11 Andere als die Klassifikation oder die Angabe der Waren und Dienstleistungen betreffende Mängel
Art. 12Regel 12 Mängel in Bezug auf die Klassifikation der Waren und Dienstleistungen
Art. 13Regel 13 Mängel in Bezug auf die Angabe der Waren und Dienstleistungen
Art. 14Regel 14 Eintragung der Marke im internationalen Register
Art. 15Regel 15 Datum der internationalen Registrierung
Art. 16Regel 16 Möglichkeit der Mitteilung über eine vorläufige Schutzverweigerung, die auf einen Widerspruch nach Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe c des Protokolls gestützt ist
Art. 17Regel 17 Vorläufige Schutzverweigerung
Art. 18Regel 18 Nicht vorschriftsmäßige Mitteilungen über die vorläufige Schutzverweigerung
Art. 18aRegel 18 bis Interimstatus einer Marke in einer benannten Vertragspartei
Art. 18bRegel 18ter Endgültige Entscheidung über den Status einer Marke in einer benannten Vertragspartei
Art. 19Regel 19 Ungültigerklärungen in den benannten Vertragsparteien
Art. 20Regel 20 Einschränkung des Verfügungsrechts des Inhabers
Art. 20aRegel 20 bis Lizenzen
Art. 21Regel 21 Ersetzung einer nationalen oder regionalen Eintragung durch eine internationale Registrierung
Art. 21aRegel 21 bis Andere Sachverhalte hinsichtlich der Inanspruchnahme des Zeitrangs
Art. 22Regel 22 Erlöschen der Wirkung des Basisgesuchs, der sich aus ihm ergebenden Eintragung oder der Basiseintragung
Art. 23Regel 23 Teilung oder Zusammenführung von Basisgesuchen, von sich aus ihnen ergebenden Eintragungen oder von Basiseintragungen
