§ 5 Sonderbestimmung für börsenotierte Aktiengesellschaften

…1) Für die Durchführung einer virtuellen oder hybriden Hauptversammlung in einer börsenotierten Aktiengesellschaft (§ 3 AktG) sind zusätzlich zu den §§ 2, 3 oder 4 die folgenden Absätze maßgeblich. (2) Wenn die Informationen gemäß § 2 Abs. …

…freie Handelbarkeit der Aktien vereinfacht und gewährleistet werden (vgl Limmer in Spindler/Stilz , AktG 2 [2007], § 23 Rz 28; Pentz in MünchKomm AktG 3 [2008], § 23 Rz 148 150; Seibt in Schmidt/Lutter , AktG 2 [2010], § 23 Rz 53; A. Arnold in KölnKomm…

…AktG ist die Firma einer Aktiengesellschaft dem Gegenstand des Unternehmens zu entnehmen (Sachfirma). Davon kann aus wichtigem Grund abgewichen werden. Aktiengesellschaften gelten als Handelsgesellschaften (§ 3 AktG). Über die aktienrechtliche Firmenregelung hinaus gelten die allgemeinen firmenrechtlichen Vorschriften des HGB und des FBG, also auch die Bestimmung des § 30 HGB (Jabornegg in…

…EVHGB zu behandeln. Die Klägerin betreibt ein Handelsgewerbe (§ 1 Abs 2 Z 4 HGB) und ist Formkaufmann (§ 6 HGB iVm § 3 AktG; Straube in Straube aaO § 1 Rz 42, § 6 Rz 4 ff). Geschäfte einer Aktiengesellschaft sind - wegen der Formkaufmanneigenschaft - stets…

…Petrasch in Rummel, ABGB, Rz 4 zu § 461). Nach Art. 8 Nr. 14 EVHGB kann sich aber ein Kaufmann - wie die beklagte Aktiengesellschaft (§ 3 AktG; § 6 Abs 1 HGB) - aus einer beweglichen Sache, die ihm im Betriebe seines Handelsgewerbes verpfändet worden ist, auch durch Verkauf der Sache befriedigen. Dieser…

…Architekt als Kaufleute anzusehen. Doch sei es von Belang, ob der vollmachtlose Vertreter den Abschluß des Geschäftes für einen Kaufmann herbeizuführen versucht habe. Gemäß § 3 AktG gelte eine Aktiengesellschaft als Handelsgesellschaft, auch wenn der Gegenstand des Unternehmens nicht im Betrieb eines Handelsgewerbes bestehe. Nach der Bestimmung des § 6 HGB fänden…