Anhang III (zu den §§ 3 und 4)Besondere Anforderungen
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Teil 5 Schlussvorschriften
Anhang III (zu den §§ 3 und 4)Besondere Anforderungen
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Anhang III (zu den §§ 3 und 4)Besondere Anforderungen
(Fundstelle: BGBl. 2024 I Nr. 7, S. 17 - 30)
1. Reproduktion von Text oder von Bildern
1.1 Anlagen mit dem Heatset-Rollenoffset-Druckverfahren
1.1.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3) Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 15 – 25> 2550 20120 1521Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.2Bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU.
1.1.2 Grenzwert für diffuse EmissionenDer Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 30 Prozent der eingesetzten Lösungsmittel. Bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU beträgt der Grenzwert 10 Prozent der eingesetzten Lösungsmittel.Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen. Der Lösungsmittelrückstand im Endprodukt gilt nicht als Teil der diffusen Emissionen.
1.1.3 Besondere AnforderungenDer im Feuchtmittel enthaltene Massengehalt an Isopropanol darf 5 Prozent nicht überschreiten. Die Möglichkeiten, den Massengehalt an Isopropanol nach dem Stand der Technik unter 5 Prozent zu senken, sind auszuschöpfen.
1.1.4 Zusätzlich gilt für Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU ein Gesamtemissionsgrenzwert von 0,04 kg VOC/kg eingesetzter Druckfarbe.
1.2 Anlagen mit IllustrationstiefdruckverfahrenZur Verringerung der VOC-Emissionen aus dem Illustrationstiefdruck können ein Toluol-Rückgewinnungssystem auf der Grundlage der Adsorption und weitere geeignete Verfahren eingesetzt werden.
1.2.1 Emissionsgrenzwert für gefasste AbgaseDer Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase beträgt 20 mg C/m3.
1.2.2 Grenzwert für die GesamtemissionenDer Grenzwert für die Gesamtemissionen beträgt 5 Gewichtsprozente vom eingesetzten Lösungsmittel.
1.2.3 Grenzwert für diffuse EmissionenFür Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU beträgt der Grenzwert für diffuse Emissionen < 2,5 Prozent der eingesetzten Lösungsmittel.
1.3 Anlagen für sonstige Drucktätigkeiten
1.3.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen50 201 502, 3 9041Bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU; bei anderen Anlagen bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.2Bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU: Bei Anwendung von Techniken, die die Wiederverwendung/das Recycling des zurückgewonnenen Lösungsmittels ermöglichen.3Bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU: Gilt für das Abgas des Konzentrators bei Verwendung einer Technik zur externen Konzentrierung von Lösungsmitteln in den Abgasen durch Adsorption in Kombination mit einer Abgasreinigungseinrichtung.4Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen, die auf der Basis biologischer Prozesse arbeiten (jedoch nicht bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU).
1.3.2 Grenzwerte für diffuse Emissionen Grenzwert1 (% der eingesetzten Lösungsmittel) Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 15 – 25> 252520 1221Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.2Bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU.
1.3.3 Grenzwert für GesamtemissionenFür Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU gilt zusätzlich zu Nummer 1.3.1:Der Grenzwert für die Gesamtemissionen beträgt 0,3 kg VOC/kg Feststoffzufuhr.Alternativ zum Grenzwert für Gesamtemissionen kann der Emissionsgrenzwert für gefasstes behandeltes Abgas der Nummer 1.3.1 in Verbindung mit dem Grenzwert für diffuse Emissionen der Nummer 1.3.2 angewendet werden.
2. Reinigung der Oberflächen von Materialien oder Produkten
2.1 Anlagen zur Oberflächenreinigung
2.1.1 Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen7511Gilt nicht für Reinigungsmittel mit einem Gehalt an organischen Lösungsmitteln von weniger als 20 Prozent, bezogen auf das jeweils gebrauchsfertige Reinigungsmittel, sofern die Reinigungsmittel keine flüchtigen organischen Verbindungen nach § 3 Abs. 2 oder 3 enthalten.
2.1.2 Grenzwerte für diffuse Emissionen Grenzwert (% der eingesetzten Lösungsmittel) Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 1 – 10> 10201, 2151, 21Abweichend gilt für flüchtige organische Verbindungen nach § 3 Abs. 2 und 3 ein Grenzwert von 10 Prozent; für Verbindungen nach § 3 Abs. 2 jedoch nur, solange diese Verbindungen nicht durch weniger schädliche Stoffe oder Gemische ersetzt werden können.2Die Grenzwerte gelten nicht für Reinigungsmittel mit einem Gehalt an organischen Lösungsmitteln von weniger als 20 Prozent, bezogen auf das jeweils gebrauchsfertige Reinigungsmittel, sofern die Reinigungsmittel keine flüchtigen organischen Verbindungen nach § 3 Abs. 2 oder 3 enthalten.
2.1.3 Besondere AnforderungenDie Oberflächenreinigung ist nach dem Stand der Technik in weitestgehend geschlossenen Anlagen durchzuführen.
3. Textilreinigung
3.1 Chemischreinigungsanlagen
3.1.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (g/kg)1Bemerkungen201Angegeben als Verhältnis der Masse der emittierten flüchtigen organischen Verbindungen in Gramm zu der Masse der gereinigten und getrockneten Ware in Kilogramm.
3.1.2 Besondere AnforderungenAnlagen, die mit organischen Lösungsmitteln einschließlich Kohlenwasserstofflösungsmitteln (KWL) betrieben werden, sind so zu errichten und zu betreiben, dass a)die Reinigung und Trocknung des Reinigungsgutes im geschlossenen System nach dem Stand der Technik erfolgt,b)eine selbsttätige Verriegelung sicherstellt, dass die Beladetür erst nach Abschluss des Trocknungsvorgangs geöffnet werden kann, wenn die Massenkonzentration an organischen Lösungsmitteln einschließlich KWL in der Trommel nach dem Ergebnis einer laufenden messtechnischen Überprüfung einen Wert von 5 Gramm je Kubikmeter nicht mehr überschreitet,c)nur organische Lösungsmittel einschließlich KWL eingesetzt werden, –deren Gesamtaromatengehalt 1 Gewichtsprozent nicht überschreitet,–deren Gehalt an Benzol und an polycyclischen Aromaten 0,01 Gewichtsprozent nicht überschreitet,–deren Halogengehalt 0,01 Gewichtsprozent nicht überschreitet,–deren Flammpunkt über 55 °C liegt,–die unter Betriebsbedingungen thermisch stabil sind,–deren Siedebereiche bei 1013 Hektopascal zwischen 180 °C und 210 °C liegen,d)nur halogenfreie Hilfs- und Zusatzstoffe mit einem Flammpunkt über 55 °C eingesetzt werden, die unter Betriebsbedingungen thermisch stabil und frei von Stoffen nach § 3 Abs. 2 oder 3 sind,e)die Massenkonzentration an flüchtigen organischen Verbindungen im abgesaugten, unverdünnten Abgas ab einem Massenstrom von mehr als 0,2 kg/h, gemittelt über die Trocknungs- oder Ausblasphase, 0,15 g/m3 nicht überschreitet.
4. Beschichtung von Kraftfahrzeugen oder Schienenfahrzeugen
4.0 AllgemeinesDer Grenzwert für die Gesamtemissionen bezieht sich auf alle Phasen eines Verfahrens, die in derselben Anlage durchgeführt werden. Dies umfasst die Elektrophorese oder ein anderes Beschichtungsverfahren einschließlich der Transport-, Motorwachs- und Unterbodenkonservierung, die abschließende Wachs- und Polierschicht sowie Lösungsmittel für die Reinigung der Geräte einschließlich Spritzkabinen und sonstige ortsfeste Ausrüstung sowohl während als auch außerhalb der Fertigungszeiten. Der Grenzwert für die Gesamtemissionen ist als jährliche Gesamtmasse der flüchtigen organischen Verbindungen je Quadratmeter der jährlichen Gesamtoberfläche des beschichteten Produkts angegeben.
4.1 Anlagen zur Serienbeschichtung von Personenkraftwagen
4.1.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (g/m2)Bemerkungen151 3021Gilt für Neuanlagen.2Gilt für bestehende Anlagen.
4.1.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem Trockner Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen50 2011Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.
4.1.3 Besondere AnforderungenAbweichend von den Nummern 4.1.1 und 4.1.2 gelten für Anlagen mit einem Lösungsmittelverbrauch von 15 Tonnen pro Jahr oder weniger die Anforderungen nach Nummer 5.1.
4.2 Anlagen zur Serienbeschichtung von Fahrerhäusern
4.2.1 Grenzwerte für Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (g/m2)Bemerkungen201 4021Gilt für Neuanlagen.2Gilt für bestehende Anlagen.
4.2.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem Trockner Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen50 2011Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.
4.2.3 Besondere AnforderungenAbweichend von den Nummern 4.2.1 und 4.2.2 gelten für Anlagen mit einem Lösungsmittelverbrauch von 15 Tonnen pro Jahr oder weniger die Anforderungen nach Nummer 5.1.
4.3 Anlagen zum Beschichten von Nutzfahrzeugen
4.3.1 Anlagen zum Beschichten von Lieferwagen
4.3.1.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (g/m2)Bemerkungen70 201 4021Gilt für neue Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU.2Gilt für bestehende Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU (Sonderregelung).
4.3.1.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem Trockner Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen50 2011Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.
4.3.1.3 Besondere AnforderungenAbweichend von den Nummern 4.3.1.1 und 4.3.1.2 gelten für Anlagen mit einem Lösungsmittelverbrauch von 15 Tonnen pro Jahr oder weniger die Anforderungen nach Nummer 5.1.
4.3.2 Anlagen zum Beschichten von Lastkraftwagen
4.3.2.1 Grenzwerte für Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (g/m2)Bemerkungen70 401 5021Gilt für neue Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU.2Gilt für bestehende Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU (Sonderregelung).
4.3.2.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem Trockner Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen50 2011Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.
4.3.2.3 Besondere AnforderungenAbweichend von den Nummern 4.3.2.1 und 4.3.2.2 gelten für Anlagen mit einem Lösungsmittelverbrauch von 15 Tonnen pro Jahr oder weniger die Anforderungen nach Nummer 5.1.
4.4 Anlagen zum Beschichten von Bussen
4.4.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (g/m2)Bemerkungen< 1001 15021Gilt für Neuanlagen.2Gilt für bestehende Anlagen.
4.4.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem Trockner Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen50 2011Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.
4.4.3 Besondere AnforderungenAbweichend von den Nummern 4.4.1 und 4.4.2 gelten für Anlagen mit einem Lösungsmittelverbrauch von 15 Tonnen pro Jahr oder weniger die Anforderungen nach Nummer 5.1.
4.5 Anlagen zum Beschichten von Schienenfahrzeugen
4.5.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (g/m2)Bemerkungen110
4.5.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase nach dem Trockner Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen50 2011Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.
4.5.3 Sonstige BestimmungenBei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU gelten die Anforderungen unter Nummer 8.
5. Fahrzeugreparaturlackierung
5.1 Anlagen zur ursprünglichen Lackierung von Kraftfahrzeugen außerhalb der ursprünglichen Fertigungsstraße oder zur Lackierung von Anhängern
5.1.1 Emissionsgrenzwert für gefasste behandelte Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen5011Nachweis durch 15-minütige Durchschnittsmessungen.
5.1.2 Grenzwert für diffuse EmissionenDer Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 25 Prozent der eingesetzten Lösungsmittel. Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.
5.1.3 Zur Reinigung der Werkzeuge, die bei der Verarbeitung von Beschichtungsstoffen in Betriebsstätten und ortsfesten Einrichtungen eingesetzt werden, sind geschlossene oder mindestens halbgeschlossene Reinigungsgeräte nach dem Stand der Technik zu verwenden.
6. Beschichten von Bandblech
6.1 Anlagen zum Beschichten von Bandblech
6.1.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen201 50 502 7531Gilt für Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU; bei anderen Anlagen: bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.2Gilt für Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU a)bei Verwendung von Techniken, die die Wiederverwendung/das Recycling des zurückgewonnenen Lösungsmittels ermöglichen,b)für das Abgas des Konzentrators bei Verwendung einer Technik zur externen Aufkonzentrierung von Lösungsmitteln in den Abgasen durch Adsorption in Kombination mit einer Abgasreinigungseinrichtung.3Gilt nicht für Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU. Gilt bei Wiederverwendung organischer Lösungsmittel.
6.1.2 Grenzwert für diffuse EmissionenDer Grenzwert für diffuse Emissionen von flüchtigen organischen Verbindungen beträgt 3 Prozent der eingesetzten Lösungsmittel. Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.
7. Beschichten von Wickeldraht
7.1 Anlagen zum Beschichten von Wickeldraht mit phenol-, kresol- oder xylenolhaltigen Beschichtungsstoffen
7.1.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (g VOC/kg beschichteten Drahts)Bemerkungen5 3,31 1021Gilt für Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU und bei mittlerem Drahtdurchmesser > 0,1 mm.2Mittlerer Drahtdurchmesser ≤ 0,1 mm
7.1.2 Emissionsgrenzwert für gefasste AbgaseDer Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase beträgt 40 mg C/m3.
7.2 Anlagen zum Beschichten von Wickeldraht mit sonstigen Beschichtungsstoffen
7.2.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (g VOC/kg beschichteten Drahts)Bemerkungen5 3,31 1021Gilt für Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU und bei mittlerem Drahtdurchmesser > 0,1 mm.2Mittlerer Drahtdurchmesser ≤ 0,1 mm.
7.2.2 Emissionsgrenzwert für gefasste AbgaseDer Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase beträgt 40 mg C/m3.
8. Beschichten von sonstigen Metall- oder Kunststoffoberflächen
8.1 Anlagen zum Beschichten von sonstigen Metall- oder Kunststoffoberflächen sowie zum Beschichten und Bedrucken von Metallverpackungen
8.1.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3) Lösungsmittelverbrauch (t/a)1Bemerkungen> 5 – 15> 151002502 2031Gilt nicht für Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU.2Gilt für Beschichtungs- und Trocknungsverfahren.3Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.
8.1.2 Grenzwerte für diffuse Emissionen Grenzwert1, 2 (% der eingesetzten Lösungsmittel) Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 5 – 15> 15153 25103 201Gilt nicht für Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU.2Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.3Bei automatisierter Beschichtung bahnenförmiger Materialien.
8.1.3 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen20 351 5021Gilt, falls Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung/das Recycling zurückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen (gilt nicht beim Beschichten und Bedrucken von Metallverpackungen).2Gilt für das Abgas des Konzentrators bei Verwendung einer Technik zur externen Aufkonzentrierung von Lösungsmitteln in den Abgasen durch Adsorption in Kombination mit einer Abgasreinigungseinrichtung.
8.1.4 Gesamtemissionsgrenzwerte bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EUZusätzlich zu den Emissionsgrenzwerten der Nummer 8.1.3 gelten folgende Emissionsgrenzwerte: bei der a)Beschichtung von Metalloberflächen: 0,2 kg VOC/kg Feststoffzufuhr,b)Beschichtung von Kunststoffoberflächen: 0,3 kg VOC/kg Feststoffzufuhr,c)Beschichtung und dem Bedrucken von Metallverpackungen der Jahresmittelwert von 3,5 g VOC/m2 beschichteter/bedruckter Oberfläche.Alternativ zum Grenzwert für Gesamtemissionen können der Emissionsgrenzwert für das gefasste behandelte Abgas der Nummer 8.1.3 in Verbindung mit dem Grenzwert für diffuse Emissionen der Nummer 8.1.5 angewendet werden.
8.1.5 Grenzwerte für diffuse Emissionen bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU Grenzwert (Jahresmittelwert)1 (% der eingesetzten Lösungsmittel)Bemerkungen102 1231Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.2Gilt für das Beschichten von Metall- und Kunststoffoberflächen.3Gilt für das Beschichten und Bedrucken von Metallverpackungen.
8.1.6 Besondere AnforderungenBei der Beschichtung von Luftfahrzeugen, Schiffen oder anderen sperrigen Gütern, bei denen die Anforderungen nach den Nummern 8.1.1 bis 8.1.5 nicht eingehalten werden können, ist ein Reduzierungsplan nach Anhang IV anzuwenden, es sei denn, die Anwendung eines Reduzierungsplans ist nicht verhältnismäßig. In diesem Fall ist der zuständigen Behörde vor der Inbetriebnahme der Anlage nachzuweisen, dass die Anwendung eines Reduzierungsplans nicht verhältnismäßig ist und dass stattdessen die Emissionen nach dem Stand der Technik vermindert werden. Der angewandte Stand der Technik ist alle drei Jahre zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Das Ergebnis der Überprüfung ist zu dokumentieren, am Betriebsort der Anlage bis zur nächsten Überprüfung aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.
9. Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen
9.1 Anlagen zum Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen mit einem jährlichen Lösungsmittelverbrauch bis zu 15 TonnenDer Betreiber einer Anlage mit einem Lösungsmittelverbrauch bis zu 15 Tonnen hat a)die Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen durch die Verwendung lösungsmittelarmer Einsatzstoffe nach dem Stand der Technik zu vermindern,b)die Emissionen an flüchtigen organischen Verbindungen mindestens einmal jährlich durch eine Lösungsmittelbilanz nach den Anforderungen des Anhang V zu ermitteln,c)einen Reduzierungsplan nach Anhang IV einzuhalten.
9.2 Anlagen zum Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen mit einem jährlichen Lösungsmittelverbrauch von mehr als 15 Tonnen
9.2.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3)1 Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 15 – 25> 2510050 2021Gilt nicht für Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU.2Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.
9.2.2 Grenzwerte für diffuse Emissionen Grenzwert1, 2 (% der eingesetzten Lösungsmittel) Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 15 – 25> 2525201Gilt nicht für Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU.2Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.
9.2.3 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen20 5011Gilt für das Abgas des Konzentrators bei Verwendung einer Technik zur externen Aufkonzentrierung von Lösungsmitteln in den Abgasen durch Adsorption in Kombination mit einer Abgasreinigungseinrichtung.
9.2.4 Grenzwert für diffuse Emissionen bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU Grenzwert (Jahresmittelwert)1 (% der eingesetzten Lösungsmittel)Bemerkungen< 101Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.
9.2.5 Gesamtemissionsgrenzwerte bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EUZusätzlich zu den Emissionsgrenzwerten der Nummer 9.2.3 gilt ein jährlicher Gesamtemissionsgrenzwert a)bei der Beschichtung von flachen Substraten von < 0,1 kg VOC/kg Feststoffzufuhr,b)bei der Beschichtung von nicht-flachen Substraten von < 0,25 kg VOC/kg Feststoffzufuhr.Alternativ zum Grenzwert für Gesamtemissionen können der Emissionsgrenzwert für das gefasste behandelte Abgas (Nummer 9.2.3) in Verbindung mit dem Grenzwert für diffuse Emissionen (Nummer 9.2.4) angewendet werden.
10. Beschichten von Textil-, Gewebe-, Folien- oder Papieroberflächen
10.1 Anlagen zum Beschichten oder Bedrucken von Textilien und Geweben sowie zum Beschichten von Folien- oder Papieroberflächen
10.1.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3)1 Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 5 – 15> 151002502 202, 3 7541Gilt nicht für Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU.2Für Beschichten oder Bedrucken und Trocknen.3Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.4Gilt für Anlagen, die organische Lösungsmittel wiederverwenden.
10.1.2 Grenzwerte für diffuse Emissionen Grenzwert1, 2 (% der eingesetzten Lösungsmittel) Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 5 – 15> 1515101Gilt nicht für Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU.2Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.
10.1.3 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen20< 5011Gilt a)für den Fall, dass Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung/das Recycling zurückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen,b)für das Abgas des Konzentrators bei Verwendung einer Technik zur externen Aufkonzentrierung von Lösungsmitteln in den Abgasen durch Adsorption in Kombination einer Abgasreinigungseinrichtung.
10.1.4 Emissionsgrenzwert für diffuse Emissionen bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EUZusätzlich zu Nummer 10.1.3 gilt ein Emissionsgrenzwert für diffuse Emissionen: Grenzwert (Jahresmittelwert)1 (% der eingesetzten Lösungsmittel)Bemerkungen51Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.
11. Beschichten von Leder
11.1 Anlagen zum Beschichten von Leder
11.1.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (g/m2) Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 10 – 25> 2585 150175 15011Für die Beschichtung von besonderen Lederwaren, die als kleinere Konsumgüter verwendet werden, wie Taschen, Gürtel, Brieftaschen und ähnliche Lederwaren, sowie für die Beschichtung von hochwertigen Polsterledern. Sofern dem Stand der Technik ein strengerer Wert entspricht, ist dieser einzuhalten.
11.1.2 Besondere AnforderungenAnlagen der Nummer 6.3 des Anhangs I der Richtlinie 2010/75/EU mit einem Lösungsmittelverbrauch von 10 Tonnen oder mehr haben einen Gesamtemissionsgrenzwert von 23 g C/m2 einzuhalten.
12. Holzimprägnierung
12.1 Anlagen zum Imprägnieren von Holz unter Verwendung von lösungsmittelhaltigen Holzschutzmitteln
12.1.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (kg/m3)1Bemerkungen111Angegeben in Kilogramm emittierter flüchtiger organischer Verbindungen je Kubikmeter imprägnierten Holzes.
12.1.2 Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen20
12.1.3 Grenzwert für diffuse EmissionenDer Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 35 Prozent der eingesetzten Lösungsmittel.
12.1.4 Besondere AnforderungenDer Grenzwert für die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen Verbindungen nach Nummer 12.1.1 gilt alternativ zum Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase nach Nummer 12.1.2 und zum Grenzwert für diffuse Emissionen nach Nummer 12.1.3. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen gelten aus Vorsorgegründen zusätzlich zum Gesamtemissionsgrenzwert nach Nummer 12.1.1 die Anforderungen nach Nummer 12.1.2 für gefasste behandelte Abgase; die Anwendung des Standes der Technik auf alle gefassten Abgase wird hierbei vorausgesetzt.
12.2 Anlagen zum Imprägnieren von Holz unter Verwendung von Teerölen (Kreosote)
12.2.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (kg/m3)1 Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen≤ 25> 25115 1121Angegeben in Kilogramm emittierter flüchtiger organischer Verbindungen je Kubikmeter imprägnierten Holzes.2Für Heiß-Kalt-Einstelltränkanlagen.
12.2.2 Sonstige BestimmungenDer Gesamtemissionsgrenzwert nach Nummer 12.2.1 gilt als eingehalten, sofern ausschließlich Teeröle eingesetzt werden, deren Massengehalt an flüchtigen organischen Verbindungen maximal 2 Prozent beträgt.
12.2.3 Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen2011Gilt unabhängig vom Lösungsmittelgehalt der Teeröle für alle Anlagen mit einer Produktionskapazität von mehr als 75 Kubikmeter je Tag.
13. Laminierung von Holz oder Kunststoffen
13.1 Anlagen zur Laminierung von Holz oder Kunststoffen
13.1.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (g/m2)Bemerkungen5
13.1.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3) LösungsmitteleinsatzBemerkungen≥ 15 kg/h50 2011Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.
14. Klebebeschichtung
14.1 Anlagen zur Klebebeschichtung
14.1.1 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3)1 Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 5 – 15> 1550 100250 2031Gilt nicht für Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU.2Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung.3Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.
14.1.2 Grenzwerte für diffuse Emissionen Grenzwert1 (% der eingesetzten Lösungsmittel) Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen> 5 – 15> 15152 25102 201Flüchtige organische Verbindungen, die in gefassten unbehandelten Abgasen enthalten sind, zählen zu den diffusen Emissionen.2Bei automatisierter Beschichtung bahnenförmiger Materialien.
14.1.3 Grenzwert für Gesamtemissionen bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EUBei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU, in denen Klebebänder hergestellt werden, muss ein Gesamtemissionsgrenzwert von 1 Prozent der Masse der eingesetzten Lösungsmittel eingehalten werden.
14.1.4 Emissionsgrenzwerte für gefasste behandelte Abgase bei Anlagen der Richtlinie 2010/75/EU zur Herstellung von Klebebändern Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen20< 5011Gilt a)für den Fall, dass Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung/das Recycling zurückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen,b)für das Abgas des Konzentrators bei Verwendung einer Technik zur externen Aufkonzentrierung von Lösungsmitteln in den Abgasen durch Adsorption in Kombination einer Abgasreinigungseinrichtung.
15. Herstellung von Schuhen
15.1 Anlagen zur Herstellung von Schuhen
15.1.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert (g)1Bemerkungen251Angegeben in Gramm emittierter Lösungsmittel je vollständiges Paar Schuhe.
16. Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen sowie Herstellung von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln, Klebstoffen oder Druckfarben
16.1 Anlagen zur Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen
16.1.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert1 Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen≤ 1 000> 1 0002,511Angegeben in Prozent des eingesetzten organischen Lösungsmittels.
16.1.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3) Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen≤ 1 000> 1 000201 100201 50 10021)Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.2)Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung durch Kondensation, sofern keine flüchtigen organischen Verbindungen der Klasse II der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft in der jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden.
16.1.3 Grenzwerte für diffuse Emissionen Grenzwert1 (% der eingesetzten Lösungsmittel) Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen≤ 1 000> 1 000311Flüchtige organische Verbindungen, die als Teil des Beschichtungsstoffes in einem geschlossenen Behälter verkauft werden, gelten nicht als diffuse Emissionen.
16.1.4 Besondere AnforderungenDer Grenzwert für die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen Verbindungen nach Nummer 16.1.1 gilt alternativ zum Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase nach Nummer 16.1.2 und zum Grenzwert für diffuse Emissionen nach Nummer 16.1.3. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen gelten aus Vorsorgegründen zusätzlich zum Gesamtemissionsgrenzwert nach Nummer 16.1.1 die Anforderungen nach Nummer 16.1.2 für gefasste behandelte Abgase; die Anwendung des Standes der Technik auf alle gefassten Abgase wird hierbei vorausgesetzt.
16.2 Anlagen zur Herstellung von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln
16.2.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert1 Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen≤ 1 000> 1 000311Angegeben in Prozent des eingesetzten organischen Lösungsmittels.
16.2.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3) Lösungsmittelverbrauch (t/d)Bemerkungen≤ 1> 1201 100201 50 10021Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.2Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung durch Kondensation, sofern keine flüchtigen organischen Verbindungen der Klasse II der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft in der jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden.
16.2.3 Grenzwerte für diffuse Emissionen Grenzwert1 (% der eingesetzten Lösungsmittel) Lösungsmittelverbrauch (t/d)Bemerkungen≤ 1> 1311Flüchtige organische Verbindungen, die als Teil des Beschichtungsstoffes in einem geschlossenen Behälter verkauft werden, gelten nicht als diffuse Emissionen.
16.2.4 Besondere AnforderungenNummer 16.1.4 gilt entsprechend.
16.3 Anlagen zur Herstellung von Klebstoffen
16.3.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert1 Lösungsmittelverbrauch (t/d)Bemerkungen≤ 5> 5311Angegeben in Prozent des eingesetzten organischen Lösungsmittels.
16.3.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3) Lösungsmittelverbrauch (t/d)Bemerkungen≤ 5> 5201 100201 50 10021Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.2Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung durch Kondensation, sofern keine flüchtigen organischen Verbindungen der Klasse II der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft in der jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden.
16.3.3 Grenzwerte für diffuse Emissionen Grenzwert1 (% der eingesetzten Lösungsmittel) Lösungsmittelverbrauch (t/d)Bemerkungen≤ 5> 5311Flüchtige organische Verbindungen, die als Teil des Beschichtungsstoffes in einem geschlossenen Behälter verkauft werden, gelten nicht als diffuse Emissionen.
16.3.4 Besondere AnforderungenNummer 16.1.4 gilt entsprechend.
16.4 Anlagen zur Herstellung von Druckfarben
16.4.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert1 Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen≤ 1 000> 1 000311Angegeben in Prozent der eingesetzten organischen Lösungsmittel.
16.4.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3) Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen≤ 1 000> 1 000201 100201 50 902 10031Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen mit thermischer Nachverbrennung.2Bei Anwendung von Abgasreinigungseinrichtungen, die auf der Basis biologischer Prozesse arbeiten.3Gilt für Abgasreinigungseinrichtungen mit Rückgewinnung durch Kondensation, sofern keine flüchtigen organischen Verbindungen der Klasse II der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft in der jeweils geltenden Fassung eingesetzt werden.
16.4.3 Grenzwert für diffuse Emissionen Grenzwert1 (% der eingesetzten Lösungsmittel) Lösungsmittelverbrauch (t/a)Bemerkungen≤ 1 000> 1 000311Flüchtige organische Verbindungen, die als Teil der Druckfarben in einem geschlossenen Behälter verkauft werden, gelten nicht als diffuse Emissionen.
16.4.4 Besondere AnforderungenNummer 16.1.4 gilt entsprechend.
17. Umwandlung von Kautschuk
17.1 Anlagen zur Umwandlung von Kautschuk
17.1.1 Grenzwert für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert1Bemerkungen251Angegeben in Prozent des eingesetzten organischen Lösungsmittels.
17.1.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen20 7511Gilt für Anlagen, die zurückgewonnene organische Lösungsmittel wiederverwenden.
17.1.3 Grenzwert für diffuse EmissionenDer Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 25 Prozent. Organische Lösungsmittel, die als Teil von Erzeugnissen oder Gemischen in geschlossenen Behältern verkauft werden, zählen nicht zu den diffusen Emissionen.
17.1.4 Besondere AnforderungenDer Grenzwert für die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen Verbindungen nach Nummer 17.1.1 gilt alternativ zum Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase nach Nummer 17.1.2 und zum Grenzwert für diffuse Emissionen nach Nummer 17.1.3. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen gelten aus Vorsorgegründen zusätzlich zum Gesamtemissionsgrenzwert nach Nummer 17.1.1 die Anforderungen nach Nummer 17.1.2 für gefasste behandelte Abgase; die Anwendung des Standes der Technik auf alle gefassten Abgase wird hierbei vorausgesetzt.
18. Extraktion von Pflanzenöl und tierischem Fett sowie Raffination von Pflanzenöl
18.1 Anlagen zur Extraktion von Pflanzenöl und tierischem Fett sowie Raffination von Pflanzenöl
18.1.1 Grenzwerte für die Gesamtemissionen Gesamtemissionsgrenzwert1BemerkungenTierisches Fett: Rizinus: Rapssamen: Sonnenblumensamen: Sojabohnen (normal gemahlen): Sojabohnen (weiße Flocken): Sonstige Samen und sonstiges pflanzliches Material:1,5 3,0 0,5 0,5 0,4 1,2 32 1,53 441Als Jahresmittelwert in Kilogramm je Tonne tierischem oder gereinigtem pflanzlichen Material.2Bei Anlagen, die einzelne Chargen von Samen und sonstiges pflanzliches Material verarbeiten, sind die Gesamtemissionen nach dem Stand der Technik zu vermindern.3Gilt für alle Verfahren zur Fraktionierung mit Ausnahme der Entschleimung (Reinigung von Ölen).4Gilt für die Entschleimung.
18.1.2 Sonderregelungen für bestehende AnlagenFür Anlagen, die vor dem 16. Januar 2024 in Betrieb genommen wurden, gelten abweichend von den in Nummer 18.1.1. genannten Grenzwerten für Gesamtemissionen die folgenden Werte: Gesamtemissionsgrenzwert1BemerkungenRapssamen: Sonnenblumensamen: Sojabohnen (normal gemahlen):0,7 0,7 0,551Als Jahresmittelwert in Kilogramm je Tonne gereinigtem pflanzlichen Material.Für Anlagen, die vor dem 16. Januar 2024 in Betrieb genommen wurden, gelten ab dem 1. Januar 2029 abweichend von den in Nummer 18.1.1 genannten Grenzwerten für die Gesamtemissionen die folgenden Werte: Gesamtemissionsgrenzwert1BemerkungenRapssamen: Sonnenblumensamen: Sojabohnen (normal gemahlen):0,6 0,6 0,451Als Jahresmittelwert in Kilogramm je Tonne gereinigtem pflanzlichen Material.Ab dem 1. Januar 2031 gelten für Anlagen, die vor dem 16. Januar 2024 in Betrieb genommen wurden, die in Nummer 18.1.1 genannten Grenzwerte für Gesamtemissionen.
18.1.3 Besondere AnforderungenExtraktionsanlagen sind zur Verringerung der Hexanverluste bei der Verarbeitung und Raffination von Ölsaaten unter Anwendung der nachfolgenden Techniken zu errichten und zu betreiben: –Entfernung des Hexans aus dem Hexan enthaltenden Schrot in einem Desolventizer-Toaster unter Einsatz eines Gegenstroms aus Dampf und Schrot,–Entfernung des Hexans aus dem Öl-Hexan-Gemisch mithilfe von Verdampfern,–Abkühlung der Hexandämpfe zu ihrer Kondensierung unter ihren Taupunkt in Kombination mit einem Mineralöl-Nasswäscher,–Trennung des ungelösten Hexans durch einen Gravitationsabscheider aus der wässrigen Phase.
19. Herstellung von Arzneimitteln
19.1 Anlagen zur Herstellung von Arzneimitteln
19.1.1 Grenzwerte für die GesamtemissionenDie Gesamtemissionen dürfen 5 Prozent der Masse der eingesetzten Lösungsmittel nicht überschreiten.
19.1.2 Emissionsgrenzwerte für gefasste Abgase Emissionsgrenzwert (mg C/m3)Bemerkungen20 7511Gilt für Anlagen mit Einrichtungen, die die Wiederverwendung zurückgewonnener organischer Lösungsmittel ermöglichen.
19.1.3 Grenzwert für diffuse EmissionenDer Grenzwert für diffuse Emissionen beträgt 5 Prozent der Masse der eingesetzten Lösungsmittel. Der Grenzwert für diffuse Emissionen bezieht sich nicht auf Lösungsmittel, die als Teil von Erzeugnissen oder Gemischen in einem geschlossenen Behälter verkauft werden.
19.1.4 Besondere AnforderungenDer Grenzwert für die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen Verbindungen nach Nummer 19.1.1 gilt alternativ zum Emissionsgrenzwert für gefasste Abgase nach Nummer 19.1.2 und zum Grenzwert für diffuse Emissionen nach Nummer 19.1.3. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen gelten aus Vorsorgegründen zusätzlich zum Gesamtemissionsgrenzwert nach Nummer 19.1.1 die Anforderungen nach Nummer 19.1.2 für gefasste behandelte Abgase; die Anwendung des Standes der Technik auf alle gefassten Abgase wird hierbei vorausgesetzt.
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